SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2483/01

von Margrietus van den Berg (PSE) an den Rat

(5. September 2001)

Betrifft: Handel mit Blutdiamanten

Die Fähigkeit der internationalen Gemeinschaft, den Handel mit Blutdiamanten zu unterbinden, ist in großem Maße vom Erfolg des Kimberley-Prozesses abhängig. Dieser Prozess kommt bisher nur mühsam voran, da es keinen gemeinschaftlichen Standpunkt der Europäischen Union gibt. Bis zu welchem Termin beabsichtigt der Rat, der Kommission ein Mandat für die Verhandlungen im Kimberley-Prozess zu erteilen?

Die Grenzkontrollen bei der Einfuhr von Diamanten zwecks Verhinderung der Einfuhr von Blutdiamanten in die EU, setzen Spezialkenntnisse bei den Zollbeamten voraus. Hält es der Rat nicht für sinnvoll, die Zahl der Grenzübergänge für die Einfuhr von Diamanten auf einen pro Mitgliedstaat zu begrenzen, um Beamte mit diesem Spezialwissen auf eine bestimmte Zahl von Übergängen zu konzentrieren?

Antwort

(12. Februar 2002)

Der Rat verfolgt die Beratungen im Rahmen des Kimberley-Prozesses mit großem Interesse. Er wird alle Entwürfe der Kommission für Empfehlungen betreffend Verhandlungen prüfen.