SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1515/01

von John Purvis (PPE-DE) an die Kommission

(21. Mai 2001)

Betrifft: Konflikt zwischen Angehörigen von Religionsgemeinschaften in der Provinz Molukken, Indonesien

Kann die Kommission eine Schätzung über die Zahl der Morde, Verletzungen und Verschleppungen vorlegen, deren Opfer Christen und Moslems auf den Molukken während der herrschenden Unruhen geworden sind? Teilt sie die Meinung, dass die indonesische Regierung alles in ihrer Macht stehende unternimmt, um die Provinz wieder zur Normalität zurückzuführen, so dass die Menschen ohne Furcht vor Angriffen in ihre Wohnungen zurückkehren können? Wäre die Kommission bereit, ein Erkundungsteam zu stellen, das über die Ursachen des Streits berichten kann, falls sie von der indonesischen Regierung dazu aufgefordert würde? Welche Vorkehrungen trifft die Europäische Union oder kann sie treffen, um auf den Molukken mit einem wirksamen Wiederaufbauprogramm zu helfen?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(31. Juli 2001)

Die Kommission verfolgt die Ereignisse auf dem Archipel mit großer Aufmerksamkeit und teilt die Besorgnis des Herrn Abgeordneten.

Es ist nahezu unmöglich, das Ausmaß an Gewalt auf den Molukken zu beurteilen, da die Überprüfung der Quellen, wie glaubwürdig auch immer sie erscheinen mögen, schwierig ist. Man kann jedoch davon ausgehen, dass die Zahl der Todesfälle, Verletzungen und Vertreibungen über das hinausgeht, was in Osttimor zu beobachten war. Die Bevölkerung der Molukken leidet sehr stark unter der gegenwärtigen Situation.

Wie die Mehrheit der Länder der internationalen Gemeinschaft ist auch die Kommission der Auffassung, dass der Konflikt auf den Molukken im wesentlichen eine innere Angelegenheit Indonesiens ist, und diese zunächst von der indonesischen Regierung, Organisationen der Zivilgesellschaft, den religiösen Gemeinschaften und anderen Einrichtungen angegangen werden sollte. Mehrere religiöse Führer haben einen Prozess der sozialen Aussöhnung eingeleitet.

Seit Beginn des Konflikts akzeptierte Indonesien von außen ausschließlich humanitäre Hilfe. Seit 1999 leistet das Europäische Amt für humanitäre Hilfe (ECHO) über Nichtregierungsorganisationen (NRO) soweit es die prekäre Lage in den Molukken, erlaubt, den Opfern des Konflikts, unter anderem auch Binnenvertriebenen, Hilfe, um auf diese Weise die humanitäre Tragödie zu mildern. Eine neue Maßnahme ist gegenwärtig in Planung.

Die Kommission wurde von der indonesischen Regierung nicht um die Entsendung einer Ermittlungsgruppe, die über die Ursachen des Konflikts berichten könnte, ersucht. Dennoch hat die Kommission Ende 2000 und Anfang 2001 an zwei Informationsbesuchen in diesem Gebiet teilgenommen.

Im Rahmen der Vorbereitungen für eine Länderstrategie für Indonesien wird die Kommission die Möglichkeit prüfen, die soziale Entwicklung auf den Molukken und anderen Zielgebieten längerfristig zu unterstützen, ums so zur Verbesserung der schwierigen Lage beizutragen.

Die Union hat die Gelegenheit ergriffen und im Rahmen des politischen Dialogs mit Indonesien ihre Besorgnis geäußert; sie hat die indonesischen Behörden ermutigt, ihre Bemühungen fortzusetzen, die Sicherheit wiederherzustellen, weitere Gewalt zu verhindern und Lösungen für regionale Streitigkeiten verstärkt durch Dialoge statt auf gewaltsamen Wege zu suchen (siehe die Erklärungen der Präsidentschaft der Union vom 28. November 2000 und 8. März 2001).