SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1477/01

von Rainer Wieland (PPE-DE) an den Rat

(21. Mai 2001)

Betrifft: Rassismus in den Niederlanden

1. Ist dem Rat bekannt, dass der holländische Kirchenchor DE BUDDYS im Mitgliedsland Niederlande so bekannt wie die Wiener Sängerknaben im deutschen Sprachraum auf einer kürzlich herausgekommenen CD den Titel Kauf nicht bei Österreichern singt?

2. Ist dem Rat die historische Dimension dieses Titels, gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte dieses Jahrhunderts, bewusst?

3. Ist dem Rat bekannt, ob die Regierung des Mitgliedsstaates Niederlande gegen diese und andere fremdenfeindliche Umtriebe vorgeht?

Antwort

(26. November 2001)

Der Rat ist auf dem Gebiet der Bekämpfung des Rassismus sehr aktiv, was aus der Einrichtung der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und der Richtlinie zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft hervorgeht, die vor kurzem auf der Grundlage des neuen Artikels 13 des Vertrags angenommen wurde.

Der Rat hat keine Kenntnis von dem besonderen Fall, auf den sich der Herr Abgeordnete bezieht. Er wäre auf jeden Fall auch nicht in der Lage, sich zu derartigen Vorgängen zu äußern, da sie unter die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fallen.