SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0550/01

von Dirk Sterckx (ELDR) an die Kommission

(19. Februar 2001)

Betrifft: Beschlagnahme von belgischem Schinken in Portugal infolge der Dioxinkrise

1999 beschlagnahmten die portugiesischen Behörden einige Lieferungen Schinken einer flämischen Firma, der aus der Zeit des Verdachts auf Dioxinverseuchung datierte. Ähnliche und aus demselben Zeitraum stammende Produkte aus den Lagerbeständen wurden auf Dioxinverseuchung getestet und analysiert. Im Gegensatz zu anderen Ländern haben die portugiesischen Behörden nie die Methode der Stichprobenentnahme akzeptiert. Inzwischen wurden die Waren als für den menschlichen Verzehr ungeeignet erklärt und müssen eigentlich vernichtet werden. Die betreffende Firma kann keine Beihilfen, die in Belgien für die Vernichtung von Erzeugnissen aus der betreffenden Periode vorgesehen waren, erhalten, weil die Frist zur Beantragung dieser Beihilfen abgelaufen ist.

Hat die Kommission Kenntnis von der Haltung der portugiesischen Behörden gegenüber der belgischen Methode der Stichprobenentnahme und Analysen? Ist es hinnehmbar, daß die Erzeugnisse aufgrund der Haltung der portugiesischen Behörden inzwischen als für den menschlichen Verzehr ungeeignet erklärt wurden, und daß das betreffende Unternehmen sie nun nicht mehr unter Verwendung der Beihilfen, die dafür in Belgien für den betreffenden Zeitraum vorgesehen waren, vernichten kann? Wie viele Beschwerden wurden bisher bei der Kommission eingereicht im Zusammenhang mit Maßnahmen, die die Mitgliedstaaten infolge der Dioxinkrise gegen belgische Erzeugnisse getroffen haben?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(2. März 2001)

Die Kommission holt gegenwärtig die zur Beantwortung der Frage erforderlichen Informationen ein. Sie wird das Ergebnis ihrer Nachforschungen unverzüglich mitteilen.