SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1991/99

von Mogens Camre (UEN) an die Kommission

(9. November 1999)

Betrifft: Transport von Pferden

Am 11. Oktober 1999 strahlte der deutsche Fernsehsender ZDF eine von Manfred Karremann produzierte Sendung aus, in der es um den Transport lebender Pferde vom Baltikum nach Italien ging.

In der Sendung wurde gezeigt, wie die Tiere in Lastwagen befördert werden. Die Fahrt dauert 100 Stunden und erfolgt unter Bedingungen, die allen Prinzipien des Tierschutzes zuwiderlaufen.

Ist die Kommission über diese Transporte informiert und kann sie gegen derartige Verstöße gegen die Tiertransportvorschriften der EU vorgehen?

Gemeinsame Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-1991/99 und P-2144/99

(22. Dezember 1999)

Die Kommission ist sich der Problematik bewußt, die in der deutschen Fernsehsendung zum Tierschutz angesprochen wurde. Aus den Berichten unserer Veterinärinspektion und den Beschwerden verschiedener Tierschutzorganisationen geht ebenfalls hervor, daß es in diesem Bereich nach wie vor Mißstände gibt.

Wenn Tiere an der Gemeinschaftsgrenze ankommen und in einem nicht mehr transportfähigen Zustand sind, ist allerdings der betreffende Mitgliedstaat verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Tiere zu ergreifen, d.h. sie angemessen zu versorgen und ihnen eine Ruhepause zu gewähren.

Die Kommission hat mehrere veterinärmedizinische Inspektionen in Gorizia und Prosecco, wo die Pferde normalerweise die Gemeinschaft betreten, durchgeführt. Im Anschluß an diese Besuche wurden den italienischen Behörden detaillierte Empfehlungen vorgelegt und es konnten in der Tat einige Verbesserungen festgestellt werden. Leider weisen Beschwerden aus jüngerer Zeit und und die im deutschen Fernsehen gezeigten Bilder darauf hin, daß diese Verbesserungen nicht lange angehalten haben.

Die Kommission stellt weiterhin Inspektionspersonal ein, und ein Reihe neuer Mitarbeiter sind eigens dafür verantwortlich, die Durchführung der Tierschutzbestimmungen in den Mitgliedstaaten zu überwachen. Die Kommission ist sich bewußt, daß die Verbraucher dem Tierschutz zunehmend Bedeutung beimessen. Sie wird sich daher im Rahmen ihrer Verantwortlichkeiten dafür einsetzen, daß der Tierschutz gewährleistet ist.

Die Kommission überprüft die Angelegenheit und wird nicht zögern, das Verfahren nach Artikel 226 (ehemaliger Artikel 169) EG-Vertrag einzuleiten, sollte dies notwendig sein.

Nach Ansicht der Kommission läßt sich eine großflächige Verbesserung der Tierschutzstandards am wirksamsten über eine Verständigung auf internationaler Ebene erzielen. Die Kommission wird sich daher bei den Gesprächen im Rahmen der Welthandelsorganisation dafür einsetzen, daß das Thema Tierschutz auf multilateraler Ebene behandelt wird.