SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1903/99

von Raffaele Costa (PPE-DE) an die Kommission

(29. Oktober 1999)

Betrifft: Program ESPRIT (1994-1998)

Kann die Kommission angeben, welchen (öffentlichen oder privaten) Einrichtungen, Instituten, Gesellschaften, Genossenschaften oder Personen Mittel oder Beihilfen im Rahmen des Programms ESPRIT (als Teil des 4. Forschungsrahmenprogramms (1994-1998)) gewährt wurden und in welcher Höhe (unabhängig davon, ob die entsprechenden Beträge bereits überwiesen wurden oder nicht)? (Die dafür vorgesehenen Haushaltsmittel belaufen sich auf 2 057 Mio. Ecu).

Inwieweit wurde die tatsächliche Verwendung der Mittel und der erfolgreiche Ausgang der Initiativen überprüft?

Gemeinsame Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-1903/99 und E-2097/99

(20. Dezember 1999)

Die finanzielle Unterstützung in Höhe von 1 962 Mio. Euro, die im Rahmen des Programms Esprit zwischen 1994 und 1998 an die unterschiedlichen Organisationen gezahlt wurde, kann wie folgt aufgeschlüsselt werden: Großunternehmen: 891 Mio. Euro, kleine und mittlere Unternehmen: 425 Mio. Euro, Universitäten und Hochschulen: 290 Mio. Euro, Forschungseinrichtungen: 275 Mio. Euro, internationale Organisationen 24 Mio. Euro und sonstige 57 Mio. Euro. Bis Ende 1999 wurden insgesamt 1 615 Mio. Euro gezahlt.

Im genannten Zeitraum traten etwa 1 500 Esprit-Forschungsverträge mit durchschnittlich 5,9 Teilnehmern in Kraft. Die Kommission kann im Rahmen einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage nicht alle Verträge im einzelnen beschreiben, die Generaldirektion Informationsgesellschaft übermittelt jedoch gerne genauere Informationen zu einzelnen Verträgen.

Aufgrund der Rechtsvorschriften führte die Kommission 1995 in ihrem Dienst eine Regelung zur Programmevaluierung ein. Diese umfaßt zwei sich ergänzende Evaluierungen: die fortlaufende, systematische (jährliche) Programmüberwachung und die Programmbewertung nach fünf Jahren. Beide werden auf die Rahmenprogramme (RP) und die spezifischen Programme angewendet.

Die Programmüberwachung führt die Kommission mit Unterstützung unabhängiger externer Sachverständigengremien durch, von denen für jedes Programm eines existiert. Es wird ein Zeitraum von einem Jahr beurteilt; die Programmleitung erhält ein rasches Feedback. Die Fünfjahresbewertung wird von Gremien unabhängiger, externer hochrangiger Sachverständiger durchgeführt. Schwerpunkte sind die Umsetzung der Programme und die Ergebnisse in den vergangenen fünf Jahren; es werden insbesondere Empfehlungen für das jeweils nächste Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung (FTE) erstellt.

Daher wird die Umsetzung des Programms Esprit sowohl im Rahmen der Überwachung als auch der Fünfjahresbewertung evaluiert. Berichte liegen für 1995, 1996, 1997 und 1998 vor. Der letzte Esprit-Fünfjahresbericht (1997) ist ebenfalls verfügbar. Die Kommission übermittelt dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments jeweils ein Exemplar dieser Berichte.

Auf Programmebene verfolgen die Projektleiter die Umsetzung der Projekte. Die Ergebnisse der IKT-Projekte (Informations- und Kommunikationstechnologien) des vierten Rahmenprogramms werden durch den Dienst Prosoma gesammelt und verbreitet (on-line(1) und durch die regelmäßige Veröffentlichung in Papierform und auf CD). Dieser Dienst wird wird für die IST-Projekte (Technologien der Informationsgesellschaft) des fünften Rahmenprogramms weitergeführt. Auf der jährlich stattfindenden IST-Konferenz werden die Projektergebnisse ebenfalls vorgestellt.

Die Evaluierung im Bereich der IST für das Jahr 1999 (die auch das Programm Esprit umfaßt) wird derzeit durchgeführt; der Bericht wird für April 2000 erwartet. Die IST-Fünfjahresbewertung läuft ebenfalls; dieser Bericht dürfte im Juni 2000 veröffentlicht werden. Parlament und Rat werden beide Berichte erhalten, gemeinsam mit den Antworten der Kommission auf RP-Ebene.

Neben Esprit sind weitere Programme für die Industrie besonders wichtig. Im 4. RP sind dies vor allem IMT, ACTS, Telematik, FAIR und die nichtnuklearen Energieprogramme, im 5. RP, das den Problemlösungsgrundsatz verfolgt, die meisten Leitaktionen.

(1) http://www.prosoma.lu.