SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0802/99

von Gerhard Hager (NI) an die Kommission

(6. April 1999)

Betrifft: EU-Gebäude

Der Presse kann man immer wieder unterschiedliche Informationen über die im Eigentum der EU-Institutionen stehenden Gebäude entnehmen.

Der unterzeichnende Abgeordnete möchte daher die Kommission um folgende Antworten bitten:

1. Welche Gebäude in Brüssel, Straßburg und Luxemburg stehen im alleinigen Eigentum der EU-Institutionen bzw. der Kommission?

2. Welchen Wert haben die im Eigentum stehenden Gebäude (detailliert aufgeschlüsselt nach den einzelnen Immobilien)?

3. Welche Gebäude stehen zum Teil im Eigentum der EU?

4. Welchen Wert haben diese Gebäude und wie hoch ist der Eigentumsanteil der EU?

5. Durch welche vertraglichen Regelungen hat die EU zusätzliche Gebäude, die nicht im Eigentum einer Institution der EU stehen, in denen jedoch Büroräume der Institutionen untergebracht sind, beschafft?

6. Wie hoch sind die sich daraus ergebenden Verpflichtungen für die EU (aufgeschlüsselt nach den Gebäuden und den untergebrachten Institutionen)?

7. Gibt es im Eigentum der EU-Institutionen stehende Immobilien, die von anderen Institutionen genützt werden, welchen Wert haben diese Gebäude und wie hoch sind die sich daraus ergebenden Erträge?

Antwort von Herrn Liikanen im Namen der Kommission

(5. Mai 1999)

Der überwiegende Teil der von dem Herrn Abgeordneten erbetenen Informationen ist dem Haushaltsplan 1999, Band 1 "Gesamteinnahmen", Teil D: Immobilienbestand der Europäischen Union zu entnehmen (Tabellen 1 + 2).

Die Kommission ist alleiniger Eigentümer der folgenden Gebäude in Brüssel:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Des weiteren erwirbt sie längerfristig (in der Regel in einem Zeitraum von 27 Jahren - das Gebäude Breydel II geht indessen 1999 vollständig in ihr Eigentum über) die folgenden Gebäude (die noch zu leistenden Zahlungen sind in Klammern angegeben):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Für ihren weiteren Bedarf in Brüssel mietet die Kommission nach belgischem Vertragsrecht Gebäude für 3,6,9 oder 12 Jahre an. Drei Gebäude wurden indessen für 27 Jahre angemietet. Das Gesamtbudget für Mieten beläuft sich 1999 auf 91.036.633 [fmxeuro].

Die Kommission entrichtet weiterhin die Mietzahlungen für das Berlaymont-Gebäude (die in der Gesamtsumme enthalten sind); im Gegenzug nutzt sie 10 Gebäude, für deren Miete die belgische Régie des Bâtiments aufkommt.

Bei diesen Gebäuden handelt es sich um:

- Belliard 28

- Belliard 68

- Science 14

- Trèves 120

- Beaulieu 1, 5 und 9

- Beaulieu 24

- Triomphe

- Genève 12

- Genève 1 (A + D)

- Nerviens 85

Die Kommission nutzt in Brüssel keine Gebäude, die sich im Eigentum eines anderen Organs befinden.

In Luxemburg ist die Kommission nicht Eigentümer von Gebäuden.

Die folgenden Gebäude wurden von ihr, in einigen Fällen zusammen mit anderen in Luxemburg ansässigen Organen (Anteil der Kommission in Klammern), angemietet:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>