SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4023/98

von José Barros Moura (PSE) an die Kommission

(8. Januar 1999)

Betrifft: Beziehungen zwischen der EU und Macau nach der Übertragung der Souveränität am 20. Dezember 1999

Wann gedenkt die Kommission in Anlehnung an ihr Vorgehen im Fall Hongkongs eine Mitteilung über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Besonderen Verwaltungsgebiet Macau nach der Übertragung der Verantwortlichkeiten auf die Volksrepublik China auszuarbeiten, die der Notwendigkeit Rechnung trägt, die Anwendung des Grundsatzes "Ein Land, zwei Systeme" zu garantieren, und die wichtige Rolle berücksichtigt, die Macau als Tor Chinas zum Westen und als Tor der EU zu China spielen kann?

Wann beabsichtigt die Kommission diese Mitteilung vorzulegen, damit das Parlament sie beizeiten diskutieren kann?

Antwort von Sir Leon Brittan im Namen der Kommission

(5. Februar 1999)

Die Kommission unterstützt die Anwendung des Grundsatzes "ein Land, zwei Systeme" für das künftige besondere Verwaltungsgebiet Macau mit Nachdruck.

Wie vom zuständigen Mitglied der Kommission während seines Besuchs in Macau am 2. November 1998 bestätigt wurde, beabsichtigt die Kommission die Vorbereitung einer Mitteilung an den Rat und das Parlament zu den Beziehungen zwischen der Gemeinschaft und Macau. Ähnlich dem Verfahren im Falle von Hongkong will die Kommission die Mitteilung nahe am Datum der Übertragung der Souveränität Macaus an die Volksrepublik China in der letzten Jahreshälfte 1999 vorbereiten.

Damit dürfte die Kommission die wichtigsten im ersten Jahr der Umsetzung des Konzeptes "ein Land, zwei Systeme" zu verfolgenden Punkte ansprechen können.