SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2414/98

von Nikitas Kaklamanis (UPE) an die Kommission

(27. Juli 1998)

Betrifft: Irreführende Kennzeichen an türkischen Lastkraftwagen

Die Entdeckung, daß türkische Lkw, die im internationalen Güterfernverkehr eingesetzt werden, gefälschte Kennzeichen führen, hat zu heftigen Reaktionen geführt. Hunderte dieser Lkw sind auf den Strassen Europas unterwegs und tragen Plaketten, die jenen ähneln, die die Lastzuege aus der EU zu führen berechtigt sind, mit dem einzigen Unterschied, daß sie in der linken Ecke die Kennzeichnung "TR" (TÜRKEI) führen.

Die erwähnten Schilder sind irreführend und ahmen widerrechtlich das Gemeinschaftsmuster nach, das für die 15 Mitgliedstaaten der Union eingeführt wurde.

Kann die Kommission mitteilen, wie sie zu reagieren gedenkt, um die irreführenden Schilder an türkischen Lkw, die im internationalen Güterfernverkehr eingesetzt werden, wieder von den Strassen zu verbannen?

Antwort von Herrn Kinnock Im Namen der Kommission

(26. Oktober 1998)

Die türkische Praxis hinsichtlich der Kennzeichenschilder ist mit dem Gemeinschaftsrecht und den internationalen Verpflichtungen der Türkei durchaus vereinbar. Die Kommission hat daher nicht die Absicht, Initiativen in dieser Angelegenheit zu ergreifen.