SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0840/98 von José Barros Moura (PSE) an die Kommission (26. März 1998)

Betrifft: Aufteilung in Regionen und Strukturfonds

Die Frage wurde vor kurzem Frau Wulf-Mathies, Kommissionsmitglied, in einer Sitzung der Fachgruppe "Regionalpolitik" des Wirtschafts- und Sozialausschusses gestellt. Ich greife sie hier zwecks Information der Mitglieder auf: Bekanntlich beabsichtigt die Kommission, die Region um Lissabon und das Tejo-Tal aus der Liste der unter das Ziel Nr. 1 fallenden Regionen zu streichen. Werden die gleichen Überlegungen dazu führen, daß auch Irland von der Kommission in Regionen aufgeteilt wird, wovon dann einige nach wie vor unter das Ziel Nr. 1 fallen werden? Oder, anders gefragt, wenn Irland weiterhin als eine einzige Region betrachtet wird, wenn es um die Frage der Förderfähigkeit im Rahmen der Strukturfonds geht, welche berechtigten Gründe gibt es dann für eine Aufteilung Portugals? Welches politische Kriterium wird hier angewandt?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (8. Mai 1998)

Nach dem Vorschlag der Kommission soll die Förderfähigkeit im Rahmen von Ziel 1 auch weiterhin durch Bezug auf das in Kaufkraftstandards (KKS) ausgedrückte Kriterium des Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukts (BIP) bestimmt werden, wobei die Schwelle von 75% des Gemeinschaftsdurchschnitts auf der Ebene 2 der Systematik der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS) nicht überschritten werden darf.

Die NUTS wurde in den 70er Jahren eingeführt, um eine einheitliche Aufgliederung der Gebietseinheiten für die Erstellung von Regionalstatistiken zur Verfügung zu stellen. Seit 1988 wurde sie ebenfalls für die Einstufung der gemäß Ziel 1 der Strukturfonds förderfähigen Regionen verwendet.

In nahezu allen Mitgliedstaaten spiegeln die verschiedenen Ebenen der NUTS die administrative Aufteilung des Mitgliedstaats wider. Irland bildete stets eine einzige NUTS-2-Region, während Portugal aus fünf NUTS-2-Regionen auf dem Festland bestand, zu denen noch die Azoren und Madeira hinzukamen. Die NUTS ist im Zeitverlauf generell konstant, weil sich Änderungen lediglich aus der veränderten administrativen Gliederung eines Mitgliedstaats ergeben. Da es zur Zeit keine solchen Änderungen gibt, beabsichtigt die Kommission auch nicht, Änderungen der NUTS für irgendeinen Mitgliedstaat vorzuschlagen.