SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3984/97 von Laura González Álvarez (GÜ/NGL), Alonso Pürta (GÜ/NGL) und María Sornosa Martínez (GÜ/NGL) an die Kommission (14. Januar 1998)

Betrifft: Arbeitsbedingungen in den Kohlengruben der Gemeinde Acalândia (Brasilien)

Das Zentrum zum Schutz des Lebens und der Menschenrechte in Acalândia ist eine nichtstaatliche Organisation, die sich in dieser brasilianischen Gemeinde für die Anerkennung der Bürgerrechte und gegen die Sklavenarbeit und übermässige Ausbeutung, die in den Kohlengruben an der Tagesordnung sind, einsetzt.

Diese NRO prangert die Ausbeutung und sklavenähnliche Arbeit an, der die Arbeiter in den Kohlengruben der Gemeinde Acalândia ausgesetzt sind, wo sich aufgrund der fehlenden Sicherheitsvorschriften ständig Unfälle ereignen; ferner verurteilt sie die Tatsache, daß eine Gruppe von Kindern unter 15 Jahren dort arbeitet. Informationen dieser NRO zufolge gehören einige dieser Kohlengruben den Eisen- und Stahlwerken Viena und Pindaré.

Kann die Kommission mitteilen, ob sie Kenntnis von diesen Anschuldigungen hat? Kann sie ferner mitteilen, ob sie die Abkommen zwischen der EU und Brasilien sowie Mercosur weiterverfolgt, damit die brasilianische Regierung die auf internationaler Ebene anerkannten Bestimmungen und Arbeitsbedingungen durchsetzt und die Kinderarbeit verbietet?

Antwort von Herrn Marin im Namen der Kommission (3. Februar 1998)

Die Kommission ist selbstverständlich über die Praktiken und mißbräuchlichen Arbeitsbedingungen, die gelegentlich insbesondere in Kohlengruben vorherrschen und zuweilen Kinder betreffen, unterrichtet.

Zahlreiche Verbände, Organisationen, Nichtregierungs-organisationen (NRO) sowie Privatpersonen machen die Kommission auf ähnliche Fälle aufmerksam, die im allgemeinen äusserst bedürftige und schutzlose Bevölkerungsgruppen betreffen.

Die Ausbeutung bzw. übermässige Ausbeutung der Arbeitskräfte hat ihren Ursprung in den ungünstigen Bedingungen für eine wirtschaftliche und soziale Entwicklung, die zu derartigen Situationen beitragen. Um diese Lage zu ändern, ist ein langwieriger Prozeß erforderlich.

Es ist jedoch davon auszugehen, daß die von der Kommission im Rahmen ihrer globalen Beziehungen zu den Partnerländern - und im vorliegenden Fall im Zusammenhang mit ihrer Zusammenarbeit mit Brasilien - eingeleiteten Maßnahmen darauf abzielen, diese Art von Situationen gar nicht erst entstehen zu lassen.

Auf alle Fälle bemüht sich die Kommission - wenn ihre Maßnahmen erfolgversprechend erscheinen -, nach Maßgabe der ihr vorliegenden Bewertungskriterien in der ihr am geeignetsten erscheinenden Weise bei den Behörden vorstellig zu werden.