SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3747/97 von Roberta Angelilli (NI) an die Kommission (21. November 1997)

Betrifft: Urbane Pilotvorhaben

Die Nachrichtenagentur der AICCRE (Associazione Italiana per il Consiglio dei Comuni e delle Regioni die Europa) druckt in der Publikation Europa Regioni (Nr. 30. vom 19. September 1997) einen Kommentar zu den urbanenen Pilotvorhaben zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung benachteiligter Stadtviertel ab. DieseVorhaben sind bekanntlich Teil der innovativen Maßnahmen, wie sie im Rahmen von Artikel 10 des EFRE vorgesehen sind. Laut dieser Meldung hat die Kommission diesbezueglich über 500 Anträge erhalten, aus denen 26 urbane Pilotvorhaben ausgewählt worden sind, darunter für Italien Vorschläge der Städte Turin, Neapel, Brindisi und Mailand.

Kann die Kommission angeben:

1. Ob noch weitere italienische Städte, u.a. Rom, Finanzierungsanträge eingereicht haben;

2. wenn ja, welches die Gründe für die Ablehnung ihrer Anträge sind?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (19. Dezember 1997)

Von insgesamt 503 Projekten, die bei der Kommission nach ihrer Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für städtische Pilotprojekte ((ABl. C 319 vom 30.11.1995. )) gemäß Artikel 10 der EFRE-Verordnung ((ABl. L 193 vom 31.7.1993. )) eingegangen sind, stammten 119 von italienischen Städten, darunter drei von Organisationen in Rom. Dieses grosse Interesse Italiens an den städtischen Pilotprojekten schlug sich auch darin nieder, daß von den 26 Projekten, die für die Gemeinschaft insgesamt ausgewählt wurden, vier auf italienische Städte entfielen.

Alle Projekte wurden streng und sorgfältig unter Beteiligung externer Sachverständiger bewertet. Mit dem Bewertungsverfahren sollte eine gerechte Bewertung aller Projekte sichergestellt werden. Das Schwergewicht wurde dabei auf folgende in der Ausschreibung genannte Kriterien gelegt:

- Die Projekte befassen sich mit Problemen, die in vielen anderen Städten in ähnlicher Form vorliegen.

- Die Vorschläge sind innovativ und haben Modellcharakter.

- Für die Durchführung ist eine enge Partnerschaft zwischen dem öffentlichen Sektor und den anderen Wirtschafts- und Sozialpartnern vorgesehen.

- Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden beschäftigungswirksam sein.

Da derart viele Vorschläge eingegangen sind, kann nicht im einzelnen auf die Anträge spezifischer Städte eingegangen werden, doch sei darauf hingewiesen, daß im Rahmen der begrenzten Haushaltsmittel nur die allerbesten Projekte ausgewählt werden konnten.