SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3399/97 von Amedeo Amadeo (NI) an den Rat (28. Oktober 1997)

Betrifft: Menschenrechte in Nordkorea

In Nordkorea sollen eine Million Menschen verhungert sein. Diese erschreckende Zahl wird anscheinend in einem geheimen Dokument der nordkoreanischen Kommunistischen Partei genannt. Sicher ist jedoch, daß Nordkorea so grosse landwirtschaftliche Probleme hat, daß die Kinder angeblich schwer unterernährt sind und sogar auf der Strasse ausgesetzt werden. Die Bauern sollen so schwach und hungrig sein, daß sie die Äcker nicht einmal für den Eigenbedarf bestellen können.

Nach aktuellen Schätzungen fehlen etwa ein bis zwei Mio. t Nahrungsmittel. Doch das im April 1997 bei den Vereinten Nationen eingegangene Hilfegesuch war nur mit 200.000 t beziffert. Das nordkoreanische Staatsoberhaupt Kim-Jong II weigert sich, um entsprechende internationale Hilfen anzusuchen, weil er fürchtet, ein groß angelegtes Programm der Nahrungsmittelhilfe würde die verbreitete Anwesenheit internationaler Organisationen mit sich bringen, was seine Führungskraft gefährden könnte.

Jenseits der politischen Taktik bleibt die Lage in Nordkorea jedoch ernst. Die nordkoreanische Zivilbevölkerung nimmt täglich 750-1000 Kalorien zu sich, während für eine normale Ernährung 2500 Kalorien notwendig wären.

Angesichts dieser Umstände ersuchen wir den Rat, offizielle Informationen zu erteilen und die koreanische Regierung aufzufordern, Maßnahmen gegen diese schwere Krise zu ergreifen.

Antwort (16. Februar 1998)

Die Europäische Union ist weiterhin besorgt über die Hungersnot in Nordkorea. Es ist schwierig, das Ausmaß der Krise zu beurteilen, nicht zuletzt weil die nordkoreanische Regierung es diesbezueglich an Transparenz fehlen lässt. Es gibt jedoch gewichtige Gründe für die Annahme, daß die Situation ernst ist. Die Europäische Kommission hat daher kürzlich ein humanitäres Paket im Wert von 55 Mio. Ecu (ungefähr 65 Mio. US-$) beschlossen. Die Mittel werden zum grössten Teil in enger Zusammenarbeit mit dem Welternährungsprogramm verteilt. Die Kommission hat ferner im Rahmen der WEP- und UNESCO-Programme einige unabhängige Einsatzkräfte vor Ort entsandt.