SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3210/97 von Nikitas Kaklamanis (UPE) an die Kommission (16. Oktober 1997)

Betrifft: U-Bahn in Thessaloniki

In Griechenland werden Debatten über den möglichen Bau einer U-Bahn im nördlichen Hafengebiet von Thessaloniki geführt. Es wurde vor kurzem angekündigt, daß die Bauarbeiten ausgesetzt würden, nachdem die Kommission bekanntgegeben hatte, daß gegen die Bestimmungen über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen in der EU verstossen worden war.

Welches ist der offizielle Standpunkt der Europäischen Kommission zum Bau der U-Bahn in Thessaloniki? Kann sie genau mitteilen, welche Einwände sie gegen die Durchführung dieser Arbeiten hat?

Antwort von Herrn Monti im Namen der Kommission (8. Dezember 1997)

Die Vergabe der Konzession für die U-Bahn von Thessaloniki ist Gegenstand einer Beschwerde, der die Kommission derzeit nachgeht. Dabei wird geprüft, ob das Vergabeverfahren unter Einhaltung der Richtlinie 93/37/EWG zur Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge ((ABl. L 199 vom 9.8.1993. )) und des EG-Vertrags durchgeführt wurde, wobei insbesondere darauf geachtet wird, ob die zur Verhandlung zugelassenen Angebote den Anforderungen der Leistungsbeschreibung sowohl in technischer als auch in wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht genügen.

Die Kommission hat sich in dieser Sache häufig mit der Bitte um Auskunft und die zur Prüfung der Angelegenheit erforderlichen Klarstellungen an die griechische Regierung und die Beteiligten gewandt und hat die griechischen Stellen gebeten, den Auftrag nicht vor Abschluß der Nachforschungen definitiv zu vergeben.