SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2803/97 von Mark Watts (PSE) an die Kommission (1. September 1997)

Betrifft: Menschenrechte in Honduras

Sind der Kommission die Greueltaten bekannt, die in Honduras begangen werden und bei denen mindestens zwei Strassenkinder ermordet wurden?

Was unternimmt die Kommission, um auf die uneingeschränkte Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten in Honduras im Einklang mit dem innerstaatlichen Recht und den internationalen Normen hinzuwirken?

Antwort von Herrn Marin im Namen der Kommission (30. September 1997)

Der Kommission sind die Probleme Honduras wegen der Strassenkinder und der Inhaftierung von Kindern bekannt.

Was das Problem der Inhaftierung von Kindern zusammen mit Erwachsenen anbelangt, so konnte die Kommission feststellen, daß die honduranische Regierung im Rahmen ihrer Möglichkeiten Abhilfemaßnahmen ergriffen hat.

Die Kommission hat auf einen Hilfeantrag positiv geantwortet, zumal sich die Regierung eindeutig bereit erklärt hat, effiziente Maßnahmen zu ergreifen, um eine angemessene Behandlung der Kinder in den Gefängnissen sicherzustellen und die Probleme im Zusammenhang mit den Strassenkindern zu lösen.

In dem fraglichen Projekt, das demnächst durchgeführt wird, sind Aktionen vorgesehen, die dazu dienen, die Problematik der Strassenkinder besser zu erkennen und Lösungen dafür zu finden. Dazu gehören die institutionelle Stärkung der für die Kinder zuständigen Gremien, wie des Nationalen Wohlfahrtsrates und des Obersten Gerichtshofes, sowie Verhütungsmaßnahmen und Maßnahmen zur Steigerung der Hilfskapazität der Nichtregierungsorganisationen, die sich um die Strassenkinder kümmern. In dem Projekt sind auch speziell Maßnahmen zur Verbreitung und Anwendung des neuen Kodex des Kindes vorgesehen, der kürzlich verabschiedet wurde.

Ausserdem entspricht das genehmigte Projekt vollauf der Politik der honduranischen Regierung zur Stärkung des Rechtsstaats. Die Kommission ist daher überzeugt davon, daß sie der honduranischen Regierung mit diesem Projekt zweckdienliche Instrumente zur Überwindung der Probleme an die Hand gibt.