21.9.2020 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 313/26 |
Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2020 — Pablosky/EUIPO — docPrice (mediFLEX easySTEP)
(Rechtssache T-21/19) (1)
(Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke mediFLEX easySTEP - Ältere Unionsbildmarke Stepeasy - Relative Eintragungshindernisse - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)
(2020/C 313/37)
Verfahrenssprache: Englisch
Parteien
Klägerin: Pablosky, SL (Madrid, Spanien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin M. Centell)
Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigte: J. Crespo Carrillo, H. O’Neill und V. Ruzek)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: docPrice GmbH (Koblenz, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin K. Landes)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 8. November 2018 (Sache R 76/2018-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Pablosky und docPrice
Tenor
1. |
Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 8. November 2018 (Sache R 76/2018-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Pablosky, SL und der docPrice GmbH wird aufgehoben, soweit sie die „Bekleidungsstücke“ und die „Kopfbedeckungen“ in Klasse 25 des Nizzaer Abkommens betrifft. |
2. |
Die von docPrice bei der Beschwerdekammer des EUIPO eingelegte Beschwerde wird zurückgewiesen, soweit sie die in Nr. 1 genannten Waren betrifft. |
3. |
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. |
4. |
Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten. |