Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2020 — Pablosky/EUIPO — docPrice (mediFLEX easystep)

(Rechtssache T-20/19) (1)

(Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke mediFLEX easystep - Ältere Unionsbildmarke Stepeasy - Relative Eintragungshindernisse - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)

(2020/C 313/36)

Verfahrenssprache: Englisch

Parteien

Klägerin: Pablosky, SL (Madrid, Spanien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin M. Centell)

Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigte: J. Crespo Carrillo, H. O’Neill und V. Ruzek)

Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: docPrice GmbH (Koblenz, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin K. Landes)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 8. November 2018 (Sache R 77/2018-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Pablosky und docPrice

Tenor

Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 8. November 2018 (Sache R 77/2018-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Pablosky, SL und der docPrice GmbH wird aufgehoben, soweit sie die „Bekleidungsstücke“ und die „Kopfbedeckungen“ in Klasse 25 des Nizzaer Abkommens betrifft.

2.	Die von docPrice bei der Beschwerdekammer des EUIPO eingelegte Beschwerde wird zurückgewiesen, soweit sie die in Nr. 1 genannten Waren betrifft.

3.	Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

4.	Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

(1) ABl. C 82 vom 4.3.2019.