Urteil des Gerichts vom 4. April 2019 — ABB/EUIPO (FLEXLOADER)

(Rechtssache T-373/18) (1)

(Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke FLEXLOADER - Absolute Eintragungshindernisse - Kein beschreibender Charakter - Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EU] 2017/1001 - Sprachliche Neuschöpfung - Kein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang mit bestimmten von der Markenanmeldung erfassten Waren)

(2019/C 182/36)

Verfahrenssprache: Deutsch

Parteien

Klägerin: ABB AB (Västerås, Schweden) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte M. Hartmann und S. Fröhlich)

Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigte: D. Hanf und W. Schramek)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des EUIPO vom 29. März 2018 (Sache R 93/2018-1) über die Anmeldung des Wortzeichens FLEXLOADER als Unionsmarke

Tenor

Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 29. März 2018 (Sache R 93/2018-1) wird aufgehoben, soweit mit ihr die Eintragung des Wortzeichens FLEXLOADER für

—	„mechanisch betätigte Werkzeuge zum Aufbringen von befeuchtenden, bindenden, ölenden, schmierenden oder färbenden Mitteln“ der Klasse 7 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 und

—	„Geräte zur elektronischen Erfassung und Verarbeitung räumlicher Daten, Mikroprozessoren, elektrische Ein- und Ausgabe-Einheiten, Compact-Disks, Disketten, Magnetbänder und Halbleiter-Chips zum Speichern technischer Daten“ der Klasse 9 des Abkommens von Nizza abgelehnt wird.

2.	Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

3.	Die ABB AB und das EUIPO tragen jeweils ihre eigenen Kosten.

(1) ABl. C 268 vom 30.7.2018.