20.5.2019 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 172/33 |
Urteil des Gerichts vom 4. April 2019 — Stada Arzneimittel/EUIPO (Darstellung von zwei sich gegenüberliegenden Bögen)
(Rechtssache T-804/17) (1)
(Unionsmarke - Anmeldung einer Unionsbildmarke, die zwei sich gegenüberliegende Bögen darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001])
(2019/C 172/45)
Verfahrenssprache: Deutsch
Parteien
Klägerin: Stada Arzneimittel AG (Bad Vilbel, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte J.-C. Plate und R. Kaase)
Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigte: D. Hanf und D. Walicka, dann D. Hanf und E. Markakis)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des EUIPO vom 20. September 2017 (Sache R 1887/2016-1) über die Anmeldung einer Bildmarke, die zwei sich gegenüberliegende Bögen darstellt, als Unionsmarke
Tenor
1. |
Die Klage wird abgewiesen. |
2. |
Die Stada Arzneimittel AG trägt die Kosten. |