Urteil des Gerichts vom 29. März 2023– Hubei Xinyegang Special Tube/Kommission

(Rechtssache T-500/17 RENV) (1)

(Dumping - Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen [ausgenommen aus Gusseisen] oder Stahl [ausgenommen aus nichtrostendem Stahl] mit kreisförmigem Querschnitt und einem Außendurchmesser von mehr als 406,4 mm mit Ursprung in China - Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls - Kausalzusammenhang - Art. 3 Abs. 6 und 7 der Verordnung [EU] 2016/1036 - Offensichtlicher Beurteilungsfehler)

(2023/C 179/33)

Verfahrenssprache: Englisch

Parteien

Klägerin: Hubei Xinyegang Special Tube Co. Ltd (Huangshi, China) (vertreten durch Rechtsanwälte E. Vermulst und J. Cornelis)

Beklagte: Europäische Kommission (vertreten durch T. Maxian Rusche und K. Blanck als Bevollmächtigte)

Streithelferinnen zur Unterstützung der Beklagten: ArcelorMittal Tubular Products Roman SA (Roman, Rumänien), Válcovny trub Chomutov a.s. (Chomutov, Tschechische Republik), Vallourec Deutschland GmbH (Düsseldorf, Deutschland) (vertreten durch Rechtsanwalt G. Berrisch)

Gegenstand

Mit ihrer auf Art. 263 AEUV gestützten Klage begehrt die Klägerin die Nichtigerklärung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/804 der Kommission vom 11. Mai 2017 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen (ausgenommen aus Gusseisen) oder Stahl (ausgenommen aus nichtrostendem Stahl) mit kreisförmigem Querschnitt und einem Außendurchmesser von mehr als 406,4 mm mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. 2017, L 121, S. 3), soweit sie die Klägerin betrifft.

Tenor

1.	Die Klage wird abgewiesen.

Die Hubei Xinyegang Special Tube Co. Ltd trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission, der ArcelorMittal Tubular Products Roman SA, der Válcovny trub Chomutov a.s. und der Vallourec Deutschland GmbH in den Verfahren vor dem Gerichtshof in der Rechtssache C-891/19 P und in den Verfahren vor dem Gericht in den Rechtssachen T-500/17 und T-500/17 RENV.

(1) ABl. C 318 vom 25.9.2017.