Rechtssache T-193/17, T-194/17 und T-195/17: Urteil des Gerichts vom 3. Mai 2018– CeramTec/EUIPO — C5 Medical Werks (Form eines Teils Hüftprothese u. a.) (Unionsmarke — Nichtigkeitsverfahren — Dreidimensionale Unionsmarke — Form eines Teils einer Hüftprothese — Unionsbildmarke mit der Darstellung eines Teils einer Hüftprothese — Unionsbildmarke in einem Rosa-Farbton — Rücknahme der Anträge auf Erklärung der Nichtigkeit und Beendigung der Nichtigkeitsverfahren — Klage des Markeninhabers auf Aufhebung der verfahrensbeendenden Entscheidungen — Unzulässigkeit der bei der Beschwerdekammer eingelegten Beschwerde — Art. 59 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 [jetzt Art. 67 der Verordnung (EU) 2017/100])
Urteil des Gerichts vom 3. Mai 2018– CeramTec/EUIPO — C5 Medical Werks (Form eines Teils Hüftprothese u. a.)
(Rechtssache T-193/17, T-194/17 und T-195/17) ( 1 )
„(Unionsmarke — Nichtigkeitsverfahren — Dreidimensionale Unionsmarke — Form eines Teils einer Hüftprothese — Unionsbildmarke mit der Darstellung eines Teils einer Hüftprothese — Unionsbildmarke in einem Rosa-Farbton — Rücknahme der Anträge auf Erklärung der Nichtigkeit und Beendigung der Nichtigkeitsverfahren — Klage des Markeninhabers auf Aufhebung der verfahrensbeendenden Entscheidungen — Unzulässigkeit der bei der Beschwerdekammer eingelegten Beschwerde — Art. 59 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 [jetzt Art. 67 der Verordnung (EU) 2017/100])“
2018/C 221/26Verfahrenssprache: EnglischParteien
Klägerin: CeramTec GmbH (Plochingen, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: zunächst Rechtsanwalt A. Renck und Rechtsanwältin E. Nicolás Gómez, dann Rechtsanwalt A. Renck)
Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigter: D. Hanf)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: C5 Medical Werks (Grand Junction, Colorado, Vereinigte Staaten) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt S. Naumann)
Gegenstand
Klagen gegen die Entscheidungen der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 15. Februar 2017 (Sachen R 929/2016-4, R 928/2016-4 und R 930/2016-4) zu Nichtigkeitsverfahren zwischen C5 Medical Werks und CeramTec
Tenor
|
1. |
Die Klagen werden abgewiesen. |
|
2. |
Die CeramTec GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und C5 Medical Werks entstandenen Kosten. |