Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 19. Juni 2012 –
H.Eich/HABM – Arav (H.EICH)
(Rechtssache T-557/10)
„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke H.EICH – Ältere nationale Bildmarke H SILVIAN HEACH – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Wortmarke H.EICH und Bildmarke H SILVIAN HEACH (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 21-23, 70, 91)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 9. September 2010 (Sache R 1411/2009-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Arav Holding Srl und der H.Eich Srl |
Tenor
1. |
Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 9. September 2010 (Sache R 1411/2009-1) wird aufgehoben. |
2. |
Das HABM trägt neben seinen eigenen Kosten die Kosten, die der H.Eich Srl im Verfahren vor dem Gericht entstanden sind. |
3. |
Das HABM trägt die notwendigen Aufwendungen für das Verfahren vor der Ersten Beschwerdekammer. |
4. |
Die Arav Holding Srl trägt ihre eigenen Kosten. |