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21.7.2012 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 217/18 |
Urteil des Gerichts vom 14. Juni 2012 — Seven Towns/HABM (Darstellung von sieben Quadraten in unterschiedlichen Farben)
(Rechtssache T-293/10) (1)
(Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die sieben Quadrate in unterschiedlichen Farben darstellt - Zeichen, das eine Gemeinschaftsmarke sein kann - Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009)
2012/C 217/38
Verfahrenssprache: Englisch
Parteien
Klägerin: Seven Towns Ltd (London, Vereinigtes Königreich) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt E. Schäfer)
Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: D. Botis)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 29. April 2010 (Sache R 1475/2009-1) über die Anmeldung eines Zeichens, das sieben Quadrate in unterschiedlichen Farben darstellt, als Gemeinschaftsmarke
Tenor
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1. |
Die Klage wird abgewiesen. |
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2. |
Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten. |