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5.7.2008 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 171/16 |
Vorabentscheidungsersuchen des Hoge Raad der Nederlanden eingereicht am 14. April 2008 — Siebrand B.V., anderer Verfahrensbeteiligter: Staatssecretaris van Financiën
(Rechtssache C-150/08)
(2008/C 171/27)
Verfahrenssprache: Niederländisch
Vorlegendes Gericht
Hoge Raad der Nederlanden
Parteien des Ausgangsverfahrens
Klägerin: Siebrand B.V.
Anderer Verfahrensbeteiligter: Staatssecretaris van Financiën
Vorlagefragen
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1. |
Kann ein Getränk, das ein bestimmtes Maß an destilliertem Alkohol enthält, im Übrigen aber der Definition der KN-Position 2206 entspricht, in diese Position eingereiht werden, wenn es sich dabei um ein gegorenes Getränk handelt, das durch Zugabe von Wasser und bestimmten Stoffen den Geschmack, den Geruch und/oder das Aussehen eines aus einer bestimmten Frucht oder aus einem bestimmten Naturprodukt hergestellten Getränks verloren hat? |
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2. |
Falls Frage 1 bejaht wird: Anhand welchen Kriteriums ist festzustellen, ob das Getränk wegen des Zusatzes von destilliertem Alkohol dennoch in KN-Position 2208 einzureihen ist? |