1 . LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME MARKTORGANISATION - GETREIDE - AUSFUHRERSTATTUNGEN - PERLFÖRMIG GESCHLIFFENE GERSTE - ZOLLTARIFLICHE DEFINITION - ZU BERÜCKSICHTIGENDE ANHALTSPUNKTE - BEGRIFF
( VERORDNUNG NR . 19 DES RATES , ANHANG ; KOMMISSIONSVERORDNUNGEN NRN . 141/64 , ARTIKEL 5 ABSATZ 1 D , UND 11/66 )
2 . LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME MARKTORGANISATION - GETREIDE - AUSFUHRERSTATTUNGEN - PERLFÖRMIG GESCHLIFFENE GERSTE - BEGRIFF
( VERORDNUNG NR . 19 DES RATES , ANHANG ; KOMMISSIONSVERORDNUNGEN NRN . 141/64 , ARTIKEL 5 ABSATZ 1 D , UND 11/66 )
1 . DA SICH EINE DEFINITION DES BEGRIFFS ' ' PERLFÖRMIG GESCHLIFFENE GERSTE ' ' FÜR DIE GEWÄHRUNG DER AUSFUHRERSTATTUNGEN WEDER AUS DER EINSCHLAEGIGEN AGRARRECHTLICHEN REGELUNG NOCH AUS DER TARIFNUMMER 11.02 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( GZT ), AUF DIE IN DIESER REGELUNG AUSDRÜCKLICH BEZUG GENOMMEN WIRD , NOCH AUS DEN ERLÄUTERUNGEN ZUM GZT HERLEITEN LÄSST , DIE TARIFNUMMER 11.02 DES GZT ABER ANDERERSEITS EINE NUMMER DER NOMENKLATUR DES RATES FÜR DIE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIETE DES ZOLLWESENS UNVERÄNDERT ÜBERNIMMT , SIND DIE ERLÄUTERUNGEN ZU DIESER NOMENKLATUR HERANZUZIEHEN .
DANACH SIND UNTER ' ' PERLFÖRMIG GESCHLIFFENER GERSTE ' ' IM SINNE DES ANHANGS ZUR VERORDNUNG NR . 19 , DES ARTIKELS 5 ABSATZ 1 D DER VERORDNUNG NR . 141/64 , UND DER VERORDNUNG NR . 11/66 GERSTENKÖRNER ZU VERSTEHEN , DIE ZUMINDEST DIE IN DEN ERLÄUTERUNGEN ZUR TARIFNUMMER 11.02 DER NOMENKLATUR DES RATES FÜR DIE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIETE DES ZOLLWESENS AUFGESTELLTEN VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLEN .
2 . IM MÄRZ/APRIL 1966 DURFTEN DIE MITGLIEDSTAATEN IN ANWENDUNG DES BEI DER AUSFUHR VON GETREIDEVERARBEITUNGSERZEUGNISSEN NACH DRITTLÄNDERN DAMALS GELTENDEN GEMEINSCHAFTSRECHTS ALS PARTIEN PERLFÖRMIG GESCHLIFFENER GERSTE , FÜR DIE EINE HÖHERE AUSFUHRER STATTUNG ALS FÜR GESCHÄLTE ODER GESCHLIFFENE GERSTE GEWÄHRT WERDEN KONNTE , NUR SOLCHE PARTIEN BEHANDELN , BEI DENEN DER ANTEIL AN PERLFÖRMIG GESCHLIFFENEN KÖRNERN 50 GEWICHTSHUNDERTTEILE DER TROCKENMASSE WEIT ÜBERSTIEG .