Zusammenfassung

ZUSAMMENFASSUNG DER FOLGENABSCHÄTZUNG FÜR DIE INITIATIVE ZUR BEGRENZUNG DER AUFNAHME INDUSTRIELLER TRANS-FETTSÄUREN IN DER EU

A. Handlungsbedarf

Warum? Worum geht es? Höchstens 11 Zeilen

Trans-Fettsäuren sind ein bedeutender Risikofaktor bei der Entstehung der koronaren Herzerkrankung, der häufigsten alleinigen Todesursache in der EU. Industriell hergestellte Trans-Fettsäuren werden aus technologischen Gründen und wegen ihres günstigen Preises in bestimmten Lebensmitteln eingesetzt, wie in Keksen oder Schokolade in großen Mengen. Trans-Fettsäuren kommen auch auf natürliche Weise in von Wiederkäuern gewonnenen Erzeugnissen vor, tragen in dieser Form aber durchschnittlich nur in begrenztem Maße zur Aufnahme hoher Mengen an Trans-Fettsäuren bei. Bei bestimmten Bevölkerungsgruppen besteht das Risiko, dass hohe Mengen an industriell hergestellten Trans-Fettsäuren aufgenommen werden. Die Verbraucher sind jedoch wenig für die Risiken des Verzehrs von Trans-Fettsäuren sensibilisiert. Wenn die EU nicht tätig wird, stellen das Fortbestehen und die ständige Einführung neuer Produkte, die industrielle Trans-Fettsäuren enthalten, auf dem Markt eine Gesundheitsgefahr für die Verbraucher dar. Einige Mitgliedstaaten haben dagegen bereits Maßnahmen ergriffen, mit denen der Gehalt an industriell hergestellten Trans-Fettsäuren durch Einschränkung des freien Warenverkehrs begrenzt wird. Betroffen von den EU-Maßnahmen wären die Verbraucherinnen und Verbraucher und die Lebensmittelerzeuger (bei denen es sich hauptsächlich um KMU handelt) sowie die nationalen Behörden, die die Lebensmittelerzeuger überwachen.

Was soll mit dieser Initiative erreicht werden? Höchstens 8 Zeilen

Mit den EU-Maßnahmen betreffend industriell hergestellte Trans-Fettsäuren soll die Gesundheit der Verbraucher in der EU in hohem Maße geschützt und sollen die Ungleichheiten beim Gesundheitszustand verringert werden. Außerdem wird die EU mit ihren Maßnahmen zum reibungslosen Funktionieren des Binnenmarktes für Lebensmittel beitragen. Dank der Folgenabschätzung konnten für die miteinander verglichenen Optionen die Auswirkungen auf die Gesundheitskosten und auf die um Behinderung bereinigten Lebensjahre sowie die den Unternehmen und den Behörden entstehenden Kosten beziffert werden. Sie hat auch eine qualitative Bewertung der Verbraucherpreise, Verbraucherattribute, Auswirkungen auf den Binnenmarkt, die Wettbewerbsfähigkeit und den Handel sowie auf die Umwelt ermöglicht. Im Hinblick auf die Kostenabschätzung wurden auch die Auswirkungen auf die KMU unter den Erzeugerbetrieben bewertet.

Worin besteht der Mehrwert eines Tätigwerdens auf EU-Ebene? Höchstens 7 Zeilen 

Mit der Maßnahme der EU werden gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Lebensmittelerzeuger geschaffen, die in einigen Mitgliedstaaten derzeit Maßnahmen zur Begrenzung des Gehalts an industriell hergestellten Trans-Fettsäuren in Lebensmitteln unterliegen, die sich in ihrem Umfang unterscheiden.

B. Lösungen

Welche gesetzgeberischen und sonstigen Maßnahmen wurden erwogen? Wird eine dieser Optionen bevorzugt? Warum? Höchstens 14 Zeilen 

Die bevorzugte Option – sowohl hinsichtlich ihrer gesundheitsfördernden Wirkung als auch hinsichtlich der den Erzeugern entstehenden Kosten – ist die Einführung eines rechtlich vorgeschriebenen Höchstwerts für den Gehalt an industriell hergestellten Trans-Fettsäuren in Lebensmitteln. Es wurden noch andere Optionen erwogen, die jedoch weniger wirksam und effizient sind, wie eine freiwillige Absprache mit den Unternehmern zur Festsetzung eines Höchstwerts für industriell hergestellte Trans-Fettsäuren, die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für industriell hergestellte Trans-Fettsäuren, das Verbot der Verwendung teilgehärteter Öle (die Trans-Fettsäuren enthalten) oder eine freiwillige Maßnahme zur Verringerung der Verwendung teilgehärteter Öle.

Wer unterstützt welche Option? Höchstens 7 Zeilen 

Lebensmittelunternehmer, Verbraucher und im Gesundheitsbereich tätige Nichtregierungsorganisationen sowie zahlreiche Mitgliedstaaten unterstützen die EU-Maßnahme zur Begrenzung des Gehalts an industriell hergestellten Trans-Fettsäuren in Lebensmitteln. Auch das Europäische Parlament hat Maßnahmen eingefordert. Mit der EU-Maßnahme wird auch internationalen Forderungen (seitens der WHO) nach Verbannung industriell hergestellter Trans-Fettsäuren aus der Lebensmittelversorgungskette entsprochen.

C. Auswirkungen der bevorzugten Option

Worin bestehen die Vorteile der bevorzugten Option bzw. der Hauptoptionen? Höchstens 12 Zeilen

Die bevorzugte Option (Einführung eines rechtlich vorgeschriebenen Höchstwerts für den Gehalt an industriell hergestellten Trans-Fettsäuren in Lebensmitteln) wirkt sich positiv auf die Gesundheit aus und verringert die Ungleichheiten beim Gesundheitszustand, trägt zu einer einheitlichen Lebensmittelqualität in Europa zugunsten der Verbraucher bei und verbessert das Funktionieren des Binnenmarktes für die Unternehmer. Die Kosteneinsparungen durch eine Verringerung der Krankheitslast wurden auf 58 bis 304 Mrd. EUR beziffert, gestützt auf die Annahme, dass Trans-Fettsäuren ohne Tätigwerden der EU über einen Zeitraum von 10 Jahren schrittweise verboten würden oder aber ihr Gehalt unverändert bliebe. Der gesundheitliche Nutzen in Bezug auf die um Behinderung bereinigten Lebensjahre wurde auf 4 bis 66 Mio. EUR beziffert, gestützt auf die Annahme, dass Trans-Fettsäuren ohne Tätigwerden der EU über einen Zeitraum von 10 Jahren schrittweise verboten würden oder aber ihr Gehalt unverändert bliebe.

Welche Kosten entstehen bei der bevorzugten Option bzw. den Hauptoptionen? Höchstens 12 Zeilen

Die den Unternehmern entstehenden Kosten wurden mit 0,0066 % des Ertragswertes der betreffenden Branchen veranschlagt (gegenüber 0,235 % bei der nicht bevorzugten Kennzeichnungs-Option). Es werden nur sehr geringfügige Erhöhungen der Verbraucherpreise erwartet, jedoch war keine Quantifizierung möglich, weil keine einschlägigen Daten vorliegen.

Worin bestehen die Auswirkungen auf Unternehmen, KMU und Kleinstunternehmen? Höchstens 8 Zeilen

Potenziell betroffen von den neuen Regeln sind KMU und Kleinstunternehmen sowie andere Unternehmen, weil Kosten durch den Zeitaufwand entstehen, den sie aufbringen müssen, um die Verpflichtungen nachzuvollziehen, sich über die Einhaltung der Vorschriften zu vergewissern und ihre Vorgehensweise festzulegen. KMU können auch dadurch Kosten entstehen, dass sie ihre Erzeugnisse auf den Gehalt an industriellen Trans-Fettsäuren untersuchen müssen, um die Einhaltung der Vorschriften bewerten zu können. Weitere Kosten, die auf KMU und Kleinstunternehmen zukommen können, die nichtkonforme Erzeugnisse herstellen, sind die Kosten im Zusammenhang mit der Einhaltung der Vorschriften (Kosten der Produktanalysen, der Neuformulierung der Erzeugnisse und der Zutaten). Es wird davon ausgegangen, dass viele KMU und Kleinstunternehmen von Lieferanten entwickelte Lösungen übernehmen werden, um die Kosten zu begrenzen. Ferner haben Wirtschaftsverbände angekündigt, dass sie gemeinsam mit großen Herstellern KMU und Kleinstunternehmen durch Wissenstransfer und bewährte Verfahren bei der Einhaltung der Vorschriften unterstützen werden.

Hat die Initiative nennenswerte Auswirkungen auf die nationalen Haushalte und Behörden? Höchstens 4 Zeilen

Für die bevorzugte Option werden folgende Kosten veranschlagt: 5 Mio. EUR an Verwaltungskosten für die Ausarbeitung der Politikmaßnahme und 6,1 Mio. EUR für Überwachung und Durchsetzung in den ersten beiden Jahren sowie ab dem dritten Jahr 3,4 Mio. EUR jährlich.

Gibt es andere nennenswerte Auswirkungen? Höchstens 6 Zeilen

Mit der EU-Maßnahme werden die EU-Erzeuger auf den Märkten außerhalb der EU unterstützt, auf denen bereits gesetzliche Höchstwerte für den Gehalt an industriell hergestellten Trans-Fettsäuren in Lebensmitteln gelten. Diese Auswirkungen dürften jedoch gering sein, weil Erzeugnisse, die industriell hergestellte Trans-Fettsäuren enthalten, nur einen geringen Anteil am Außenhandel ausmachen.

D. Folgemaßnahmen

Wann wird die Maßnahme überprüft? Höchstens 4 Zeilen 

Die Auswirkungen auf die Gesundheit werden im Rahmen des Zyklus „Gesundheitszustand in der EU“ überwacht. Die Entwicklung bei den Gehalten an industriell hergestellten Trans-Fettsäuren wird von den Behörden der Mitgliedstaaten bewertet.