über den Jahresabschluss 2013 der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, zusammen mit den Antworten der Agentur

(2) Im Anhang II sind informationshalber die Zuständigkeiten und Tätigkeiten der Agentur zusammenfassend dargestellt.

(3) Der Jahresabschluss umfasst die Vermögensübersicht und die Übersicht über das wirtschaftliche Ergebnis, die Cashflow-Tabelle, die Tabelle der Veränderungen des Nettovermögens sowie eine Zusammenfassung der wesentlichen Rechnungslegungsmethoden und sonstige Erläuterungen.

(4) Die Übersichten über den Haushaltsvollzug bestehen aus der Haushaltsergebnisrechnung nebst Anhang.

(6) Die vom Rechnungsführer der Kommission erlassenen Rechnungsführungsvorschriften beruhen auf den von der International Federation of Accountants (IFAC) herausgegebenen International Public Sector Accounting Standards (IPSAS) oder ggf. auf den vom International Accounting Standards Board herausgegebenen International Accounting Standards (IAS)/International Financial Reporting Standards (IFRS).

ANHANG I

Weiterverfolgung der Bemerkungen aus den Vorjahren

Jahr	Bemerkung des Hofes	Stand der Korrekturmaßnahme (abgeschlossen/im Gange/ausstehend/n. z.)
2011	Wie im Vorjahr ist der Umfang der übertragenen Mittel übermäßig hoch und stellt einen Verstoß gegen den Haushaltsgrundsatz der Jährlichkeit dar.	Im Gange
2011	Von dem von der Agentur übertragenen Gesamtbetrag entfielen 5,1 Millionen Euro auf globale Mittelbindungen. In der Finanzregelung der Agentur ist jedoch keine eindeutige Grundlage für solche Übertragungen vorgesehen (1).	Im Gange
2011	Im Jahr 2011 finanzierte die Agentur Zuschüsse für gemeinsame Aktionen in Höhe von 74 Millionen Euro. Zur Überprüfung der von den Zuschussempfängern (Mitgliedstaaten und assoziierte Schengen-Länder) angegebenen Ausgaben führt die Agentur zwar Plausibilitätskontrollen durch, fordert in der Regel jedoch keine entsprechenden Nachweise an, um dem Risiko nicht förderfähiger Ausgaben entgegenzuwirken.	Im Gange
2011	Beim internen Kontrollsystem wurden hinsichtlich der Verwaltung des Anlagevermögens Mängel festgestellt. Für die Veräußerung von Vermögensgegenständen gibt es kein feststehendes Verfahren, und die körperliche Bestandsaufnahme ist unvollständig.	Abgeschlossen
2012	Die körperliche Bestandsaufnahme war unvollständig und umfasste nicht alle Vermögensgegenstände im Besitz der Agentur. Im Bau befindliche Anlagen sowie gegen Jahresende erworbene Vermögensgegenstände waren nicht berücksichtigt.	Abgeschlossen
2012	Es gibt kein Verfahren für die Veräußerung von Sachanlagen. Sachanlagen, die nicht mehr genutzt werden, werden aus dem Verzeichnis der Sachanlagen abgeschrieben, ohne physisch veräußert zu werden. Über diese Sachanlagen wird kein Verzeichnis geführt.	Abgeschlossen
2012	Es wurden nach wie vor Schwachstellen in dem System festgestellt, das dazu dient, Erklärungen von Lieferern mit den entsprechenden Aufzeichnungen der Agentur abzugleichen.	Im Gange
2012	Der Haushalt 2012 der Agentur belief sich auf 89,6 Millionen Euro, von denen 21,8 Millionen Euro (25 % der gebundenen Mittel) auf das Haushaltsjahr 2013 übertragen wurden. Bei Titel III (operative Ausgaben) beliefen sich die Übertragungen auf 19,6 Millionen Euro. Dieser Umfang an Übertragungen ist übermäßig hoch und stellt einen Verstoß gegen das Haushaltsprinzip der Jährlichkeit dar, auch wenn er teilweise mit dem operativen, mehrjährigen Charakter der Tätigkeiten der Agentur zusammenhängt. Bis Ende Februar 2013 wurden 1,1 Millionen Euro dieser Mittelübertragungen annulliert.	Im Gange
2012	Die Agentur nahm im Jahr 2012 39 Mittelübertragungen zwischen Haushaltslinien in Höhe von 11,5 Millionen Euro vor, die 70 der 79 Haushaltslinien betrafen. Dies liegt teilweise daran, dass die zweite Haushaltsänderung für das Jahr 2012 erst im Oktober 2012 genehmigt wurde und die für Aktionen nötigen Mittel in der Zwischenzeit aus anderen Haushaltslinien übertragen worden waren.	Abgeschlossen
2012	Die geprüften Einstellungsverfahren wiesen erhebliche Mängel auf, welche die Transparenz und Gleichbehandlung von Bewerbern beeinträchtigten: Fragen für schriftliche und mündliche Prüfungen wurden nach der Auswertung der Bewerbungen durch den Prüfungsausschuss festgelegt; es wurden keine Mindestpunktzahlen für die Zulassung zu schriftlichen und mündlichen Prüfungen und für die Aufnahme in die Liste geeigneter Bewerber festgelegt; der Prüfungsausschuss dokumentierte nicht alle seine Sitzungen und Entscheidungen.	Im Gange

(1) Artikel 62 Absatz 2 der Finanzregelung der Agentur lautet: „Die globalen Mittelbindungen decken die Gesamtkosten der ihnen entsprechenden rechtlichen Einzelverpflichtungen, die bis zum 31. Dezember des Jahres n+1 eingegangen worden sind“. Sowohl die Haushaltsordnung für den Gesamthaushalt der EU als auch die Finanzregelung der Agentur sind jedoch in Bezug auf die Verwendung globaler Mittelbindungen für nicht getrennte Mittel unklar. Die Agentur verwendete globale Mittelbindungen, um die automatische Übertragung nicht getrennter Mittel zu rechtfertigen.

ANHANG II

Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Warschau)

Zuständigkeiten und Tätigkeiten

Zuständigkeitsbereiche der Union aufgrund des Vertrags

(Artikel 74 und Artikel 77 Absatz 2 Buchstaben b und d des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union)

Artikel 74: Der Rat erlässt Maßnahmen, um die Verwaltungszusammenarbeit zwischen den zuständigen Dienststellen der Mitgliedstaaten in den Bereichen dieses Titels sowie die Zusammenarbeit zwischen diesen Dienststellen und der Kommission zu gewährleisten.

Artikel 77 Absatz 2: (…) (D)as Europäische Parlament und der Rat (erlassen) gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren Maßnahmen, die folgende Bereiche betreffen:

(…) b)

die Kontrollen, denen Personen beim Überschreiten der Außengrenzen unterzogen werden;

(…) d)

alle Maßnahmen, die für die schrittweise Einführung eines integrierten Grenzschutzsystems an den Außengrenzen erforderlich sind (…).

Zuständigkeiten der Agentur

Verordnung (EG) Nr. 2007/2004 des Rates, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 863/2007 und die Verordnung (EU) Nr. 1168/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates

Die letzte Änderung trat am 12.12.2011 in Kraft; der Inhalt der Tabelle spiegelt die Lage nach dieser Änderung wider.

Ziele

Frontex wurde zur Verbesserung des integrierten Schutzes der Außengrenzen der EU-Mitgliedstaaten errichtet.

Hauptaufgaben

a)	Koordinierung der operativen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes der Außengrenzen;

b)	Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von Grenzschutzbeamten einschließlich der Festlegung gemeinsamer Ausbildungsnormen;

c)	Durchführung von Risikoanalysen, einschließlich Bewertung der Kapazitäten, über die die Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von Bedrohungen und Belastungen an den Außengrenzen verfügen;

d)	Beteiligung an der Entwicklung der für die Kontrolle und Überwachung der Außengrenzen relevanten Forschung;

e)	Unterstützung der Mitgliedstaaten in Situationen, die eine verstärkte technische und operative Unterstützung erfordern, insbesondere derjenigen Mitgliedstaaten, die einem besonderen und unverhältnismäßigen Druck ausgesetzt sind;

f)	Bereitstellung der erforderlichen Unterstützung für die Mitgliedstaaten, einschließlich der Unterstützung bei der Koordinierung oder Organisation gemeinsamer Rückführungsaktionen (auf Antrag);

g)	Einrichtung von Europäischen Grenzschutzteams, die bei gemeinsamen Aktionen, Pilotprojekten und Soforteinsätzen eingesetzt werden sollen;

h)	Entwicklung und Betrieb von Informationssystemen für den Austausch von Informationen, einschließlich des Informations- und Koordinierungsnetzes ICOnet;

i)	Bereitstellung der für die Entwicklung und den Betrieb eines Europäischen Grenzüberwachungssystems (EUROSUR) notwendigen Unterstützung.

Leitungsstruktur

Verwaltungsrat

Zusammensetzung:

Ein Vertreter jedes Mitgliedstaats, zwei Vertreter der Kommission und je ein Vertreter der assoziierten Schengen-Länder.

Aufgaben:

a)	Ernennung des Exekutivdirektors;

b)	Annahme des allgemeinen Tätigkeitsberichts der Agentur;

c)	Annahme des Arbeitsprogramms der Agentur;

d)	Festlegung von Verfahren für Entscheidungen in Bezug auf die operativen Aufgaben der Agentur;

e)	Wahrnehmung seiner Aufgaben im Zusammenhang mit dem Haushalt der Agentur;

f)	Ausübung der Disziplinargewalt über den (stellvertretenden) Exekutivdirektor;

g)	Festlegung seiner Geschäftsordnung;

h)	Festlegung der Organisationsstruktur der Agentur und Bestimmung der Personalpolitik der Agentur;

i)	Annahme des Mehrjahresplans der Agentur.

Exekutivdirektor

Vom Verwaltungsrat auf Vorschlag der Kommission ernannt

Externe Kontrolle

Europäischer Rechnungshof

Entlastungsbehörde

Europäisches Parlament auf Empfehlung des Rates

Der Agentur für 2013 zur Verfügung gestellte Mittel (Angaben für 2012)

Endgültiger Haushalt

93,95(89,6) Millionen Euro

Unionszuschuss: 87,7(84) Millionen Euro

Personalbestand am 31. Dezember 2013

Stellenplan

Vorgesehene Stellen für Zeitbedienstete: 153 (143), davon besetzt: 142 (137)

Sonstige Planstellen

Vorgesehene Stellen für Zeitbedienstete: 87 (87), davon besetzt: 82 (84)

Vorgesehene Stellen für abgeordnete nationale Sachverständige: 78 (83), davon besetzt: 76 (82)

Personalbestand insgesamt: 318 (313), davon besetzt: 300 (303)

Davon entfallen auf operative Tätigkeiten: 227 (216) — administrative Tätigkeiten 91 (87)

Produkte und Dienstleistungen im Jahr 2013 (Angaben für 2012)

Das Referat Risikoanalyse erstellte 79 (80) strategische Berichte (6 reguläre Jahresberichte, 1 Jahresbericht neuer Art, 3 spezifische Berichte, 12 vierteljährliche Berichte mit aktuellen Informationen zur Situation und Analysen zu Mitgliedstaaten der EU und ausgewählten Nachbarregionen sowie 57 Berichte zur strategischen Überwachung); 510 (482) Analyseprodukte zur Unterstützung der Planung, Umsetzung und Bewertung gemeinsamer Aktionen; 81 (54) sonstige Berichte/Beiträge, einschließlich Briefings für die Verwaltung der Agentur, die Europäische Kommission und andere Einrichtungen. Ferner veröffentlichte das Referat 7 (7) strategische Berichte für die Öffentlichkeit auf der Website der Agentur. Das aktualisierte gemeinsame integrierte Risikoanalysemodell (Common Integrated Risk Analysis Model, CIRAM v 2.0) wurde den Mitgliedstaaten in ausgewählten EU-Amtssprachen zur Verfügung gestellt. Das Referat organisierte 4 (4) ordentliche Sitzungen des Frontex-Risikoanalysenetzwerks, 5 (5) Sitzungen des Expertennetzwerks zu Dokumentenfälschung in der EU mit Mitgliedstaaten, 4 (2) Sitzungen zur taktischen Risikoanalyse, 10 (6) Sitzungen/Konferenzen mit regionalen Sachverständigen und 1 (3) regionalen technischen Workshop. Entsprechend den Aufgaben des Referats Risikoanalyse innerhalb von EUROSUR wurde im Jahr 2013 Folgendes durchgeführt (und war im Rahmen der Analysis Layer User Group (Nutzergruppe der Analyseschicht), die 2013 fünfmal zusammentrat, gegebenenfalls Gegenstand von Mitteilungen an/Konsultationen mit den Mitgliedstaaten): innerhalb der Analyseschicht gemeinsames Informationsbild des Grenzvorbereichs (Common Pre-Frontier Intelligence Picture, CPIP)/europäisches Lagebild (European Situational Picture, ESP): Bereitstellung von Inhalt (317 (281) Produkte) und Basisdienstleistungen, Fertigstellung der Konzeption der Analysewerkzeuge, Entwicklung der ersten Methodik zur Einstufung hinsichtlich der Auswirkungen und langfristige Planung ihrer Umsetzung.

Das Referat Gemeinsame Aktionen organisierte 19 (17) gemeinsame Aktionen, 10 (12) Pilotprojekte und Projekte, 8 (10) Konferenzen und 64 (25) Sitzungen mit externen Interessenvertretern, einschließlich vorbereitenden, Planungs- und Evaluierungssitzungen und Workshops. Des Weiteren wurden bei 39 (39) von der Agentur koordinierten gemeinsamen Rückführungsaktionen 2 152(2 110) Drittstaatsangehörige rückgeführt. Die Gesamtzahl der operativen Tage bei allen gemeinsamen Aktionen betrug 2 832(3 503); die operativen Manntage beliefen sich insgesamt auf 89 548(1 17 114).

Das Frontex-Lagezentrum erstellte 2 226(2 169) Lageberichte, 43 (31) Berichte über schwere Zwischenfälle, 44 (27) Kurzberichte mit aktuellen Nachrichten, 10 (13) Berichte über Auftragsbewusstsein und lud 20 084(2 130) Artefakte zu EUROSUR und 107 (145) Benachrichtigungen über Dokumente auf das „Frontex-One-Stop-Shop“-Portal hoch. Es wurden 237 tägliche Newsletter an rund 500 (241) Abonnenten übermittelt und 795 (308) Medienbeiträge zu täglichen Lageberichten und operativen Briefings gemacht. Als einzige Kontaktstelle verwaltete das Lagezentrum rund 25 000 (24 000) Schriftwechsel und konsolidierte den „Frontex-One-Stop-Shop“ mit 6 238 (6 000) hochgeladenen Dokumenten und fast 4 500 Nutzern Ende 2013 als Hauptplattform für den Informationsaustausch zwischen der Agentur und externen Partnern. Das Frontex-Lagezentrum erhielt über die Anwendung für Berichte über gemeinsame Aktionen (Joint Operations Reporting Application, JORA) rund 29 000 (30 000) Zwischenfälle und bot JORA-Schulungen für 200 (500) Beamte der Agentur sowie aus Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Ländern an.

Das Referat Ressourcenbündelung organisierte 9 (11) Veranstaltungen mit 252 (295) Teilnehmern aus den Mitgliedstaaten. Mehr als 1 250 (551) Manntage wurden von den Interessenvertretern in die Tätigkeiten des Referats investiert. Die Aufmerksamkeit des Referats Ressourcenbündelung lag 2013 insbesondere auf der Entwicklung der Pools Europäische Grenzschutzteams und technische Ausstattung, auf der Erstellung einer geeigneten Softwareanwendung zu ihrer Verwaltung und außerdem auf der Entwicklung des Mechanismus für abgeordnete Gastbeamte. Auch der Anschaffung von Ausstattung für die Grenzüberwachung aus der Luft wurde Beachtung geschenkt. Insbesondere organisierte und verwaltete das Referat Ressourcenbündelung die jährlichen bilateralen Gespräche zwischen Frontex und den Mitgliedstaaten sowie Gespräche mit Drittstaaten, um die nationalen Beiträge zu den Pools zu vereinbaren. Das Referat Ressourcenbündelung führte zu diesem Zweck 7 (7) Projekte durch, die die Wirksamkeit der Frontex-Operationen insgesamt verbessern sollen.

Im Rahmen von 3 (3) Programmen, die aus insgesamt 17 (19) Projekten bestanden, organisierte das Referat Schulungen 205 (207) Aktivitäten mit 3 253 (2 980) Teilnehmern (Schulungsexperten, Praktikanten usw.). Von den Interessenvertretern wurden insgesamt 12 460 (13 300) Manntage in Schulungsaktivitäten investiert. Im Rahmen des ersten Programms wurde der sektorale Qualifikationsrahmen für Grenzschutzbeamte eingeführt; die Arbeit zur Umsetzung der gemeinsamen zentralen Lehrpläne und die Entwicklung des gemeinsamen Programms für Master-Studiengänge wurden fortgesetzt. Im Rahmen des zweiten Programms, das auf Weiterbildung und Spezialisierung von Grenzschutzbeamten ausgerichtet ist, schloss das Referat Schulungen die Entwicklung des Handbuchs zur Grundrechteschulung (Fundamental Rights Trainers’ Manual) für Grenzschutzbeamte ab und führte die Entwicklung und Umsetzung spezialisierter Schulungskurse für Grenzschutzbeamte weiter. Für die Mitglieder der europäischen Grenzschutzteams (EGBT) wurden Einarbeitungskurse organisiert, und eine neues Konzept für einsatzvorbereitende Briefings wurde entwickelt, um sicherzustellen, dass alle Gastbeamte, die an von Frontex koordinierten gemeinsamen Aktionen teilnehmen, vor ihrem Einsatz angemessene Schulungen erhalten. In Bezug auf die Themen Vernetzung und IT führte das Referat Schulungen drittens neue Verwaltungsinstrumente für die Online-Registrierung für Veranstaltungen, zur gemeinsamen Nutzung von Dokumenten und zum Planen von Aktivitäten ein. Neue E-Learning-Komponenten befinden sich in der Entwicklung. So wird sichergestellt, dass Teile der Frontex-Schulungen auf moderne und kosteneffiziente Art und Weise stattfinden.

Das Referat Forschung und Entwicklung organisierte 8 Projekte (einschließlich EUROSUR), die unter Teilnahme von 950 (1 020) Personen (aus den Mitgliedstaaten, assoziierten Schengen-Ländern, EU-Organen, zwischenstaatlichen und internationalen Organisationen, Akademien, Forschungsinstituten und Vertretern der Industrie) 40 Aktivitäten abdeckten. Von den Interessenvertretern wurden insgesamt 2 000 Manntage in diese Aktivitäten investiert. Das Referat Forschung und Entwicklung setzte seine Anstrengungen zur Identifizierung und Entwicklung von Leitlinien für vorbildliche Verfahren in den Bereichen automatisierte Grenzkontrollsysteme, Kontrollen an Grenzübergangsstellen der Landgrenzen, Einführung des Visa-Informationssystems (VIS) durch Mitgliedstaaten und Überwachung der Landgrenzen fort. Es wurden mehrere Veranstaltungen zur Verbesserung der Fähigkeit, Dokumentenfälschung in der ersten Kontrolllinie aufzudecken, organisiert. Sie zielten darauf ab, die Leistung sowohl von Maschinen als auch von menschlichen Experten zu beurteilen. 2013 führte das Referat Forschung und Entwicklung Tätigkeiten zur Sensibilisierung der Mitgliedstaaten für neue Entwicklungen in den Bereichen Sensoren, Plattformen und fortschrittliche Systemlösungen durch. Gleichzeitig erleichterte es die Entwicklung (Erprobung) neuer Technologien für die Grenzüberwachung als Pilotprojekte in Mitgliedstaaten und im Kontext von durch Frontex organisierten gemeinsamen Aktionen. Es wurde auch ein informeller Forschungsbeirat Grenzsicherheit mit Endnutzern errichtet. Er besteht aus Vertretern von 22 EU-Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Ländern. Dieser Beirat erstellte den ersten Entwurf eines Berichts über Herausforderungen der Grenzsicherheit und Forschungsthemen für einen mittel- und langfristigen Zeitraum mit dem Ziel, der Europäischen Kommission Impulse für zu organisierende und zu finanzierende Forschungsaktivitäten unter dem neuen Rahmenprogramm zur Finanzierung von Forschung der EU, Horizont 2020, zu liefern.

Partnerschaft und Zusammenarbeit mit Drittländern: Im Jahr 2013 wurde eine Arbeitsvereinbarung mit den zuständigen Behörden in Aserbaidschan unterzeichnet. Damit stieg die Gesamtzahl der Arbeitsvereinbarungen auf 19 (18). Im Rahmen der verschiedenen Arbeitsvereinbarungen wurde die operative Zusammenarbeit in Angelegenheiten der Grenzsicherheit/-verwaltung zwischen der Agentur und Drittlandspartnern weiter verbessert, um schrittweise nachhaltige Partnerschaften von gegenseitigem Nutzen zu entwickeln. Greifbare Ergebnisse wurden insbesondere in den Bereichen Informationsaustausch, Schulungen und gemeinsame operative Maßnahmen erzielt.

Zusammenarbeit mit EU-Einrichtungen und internationalen Organisationen: Im Rahmen der bereits geschlossenen Vereinbarungen (11 Arbeitsvereinbarungen, 2 Vereinbarungen für die Zusammenarbeit, 2 Absichtserklärungen, 1 Verwaltungsabkommen und 1 Dienstleistungsvereinbarung) wurde die Zusammenarbeit mit EU-Einrichtungen und internationalen Organisationen 2013 weiter verstärkt. Es wurde eine Absichtserklärung mit Eurojust unterzeichnet. Im Bereich „Menschenhandel“ setzte Frontex das Programm der Schulungen für Ausbilder („Train the trainers“) fort und organisierte in diesem Zusammenhang 3 Veranstaltungen zur Ausbildung von Ausbildern der Mitgliedstaaten.

Die Konferenz zum europäischen System für Grenzschutzbeamte (European System of Border Guards) wurde unter Einbeziehung zahlreicher Interessenvertreter des JI-Bereichs organisiert. Es wurden vorbereitende Arbeiten zur Erleichterung der Umsetzung des ersten von Frontex geleiteten Projekts zur technischen Hilfe im Rahmen der Östlichen Partnerschaft durchgeführt. In diesem Kontext fand eine enge Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM), UNHCR, dem Internationalen Zentrum für Migrationspolitikentwicklung (ICMPD) und der Weltzollorganisation (WZO) statt. Es wurden Kontakte mit der europäischen Gemeinsamen Forschungsstelle geknüpft, um bei Projekten im Bereich der Sicherheit Synergien zu nutzen.

Quelle: Anhang von der Agentur bereitgestellt.