Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2011/006 ES/Comunidad Valenciana/Hochbau, Spanien) /* COM/2012/053 final */
BEGRÜNDUNG Die Interinstitutionelle Vereinbarung vom
17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der
Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung[1] sieht in
Nummer 28 die Möglichkeit vor, im Rahmen eines Flexibilitätsmechanismus
den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) bis zu
einem jährlichen Höchstbetrag von 500 Millionen EUR in Überschreitung
der Obergrenzen der einschlägigen Rubriken des Finanzrahmens in Anspruch zu
nehmen. Die Regeln für die Finanzbeiträge des EGF sind
in der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 20. Dezember 2006 zur Einrichtung des Europäischen Fonds
für die Anpassung an die Globalisierung[2]
niedergelegt. Am 1. Juli 2011 stellte Spanien den
Antrag EGF/2011/006 ES/Comunidad Valenciana/Hochbau auf einen Finanzbeitrag aus
dem EGF wegen Entlassungen in 513 Unternehmen des Wirtschaftszweigs NACE
Rev. 2, Abteilung 41 (Hochbau)[3] in der NUTS-II-Region Comunidad Valenciana
(ES52) in Spanien. Nach eingehender Prüfung dieses Antrags
gelangte die Kommission gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG)
Nr. 1927/2006 zu dem Schluss, dass die Voraussetzungen für einen
Finanzbeitrag im Rahmen dieser Verordnung erfüllt sind. ZUSAMMENFASSUNG DES ANTRAGS UND ANALYSE Eckdaten: || EGF-Referenznummer || EGF/2011/006 Mitgliedstaat || Spanien Artikel 2 || b Betroffene Unternehmen || 513 NUTS-II-Region || Comunidad Valenciana (ES52) NACE-Revision-2-Abteilung || 41 (Hochbau) Bezugszeitraum || 25.7.2010-25.4.2011 Datum des Beginns der personalisierten Dienstleistungen || 30.9.2011 Datum der Antragstellung || 1.7.2011 Entlassungen im Bezugszeitraum || 1 138 Entlassene Arbeitskräfte, für die eine Unterstützung vorgesehen ist || 1 138 Kosten für personalisierte Dienstleistungen (EUR) || 2 412 200 Kosten für die Durchführung des EGF[4] (EUR) || 114 000 Kosten für die Durchführung des EGF (%) || 4,51 Gesamtkosten (EUR) || 2 526 200 EGF-Beitrag in EUR (65 %) || 1 642 030 1.
Der Antrag wurde der Kommission am 1. Juli
2011 vorgelegt und bis zum 25. November 2011 durch zusätzliche
Informationen ergänzt. 2.
Der Antrag erfüllt die EGF-Interventionskriterien
gemäß Artikel 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006
und wurde innerhalb der in Artikel 5 der genannten Verordnung vorgesehenen
Frist von zehn Wochen eingereicht. Zusammenhang zwischen den Entlassungen
und den weitgehenden strukturellen Veränderungen im Welthandelsgefüge infolge
der Globalisierung oder der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise 3.
Zum Nachweis des Zusammenhangs zwischen den
Entlassungen und der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise macht Spanien
geltend, dass das Baugewerbe von der Krise stark getroffen wurde.
Kreditvergaben an das Baugewerbe und an Einzelpersonen wurden drastisch
eingeschränkt, und die Nachfrage nach Neubauten ging aufgrund schwindenden
Verbrauchervertrauens und fehlender Liquidität zurück. 4.
Die Kommission erkannte in ihrem Konjunkturprogramm
an, dass sich die Bauindustrie in der EU einem krisenbedingten
Nachfrageeinbruch gegenübersieht. Die vorhandenen Daten bestätigen den massiven
Abschwung im Baugewerbe in der EU-27 über acht Quartale in Folge (Q1/2009 bis
Q4/2010), verglichen mit demselben Zeitraum des Vorjahres, der vor allem auf
den Rückgang privater Investitionen in Wohngebäude zurückzuführen war. || || 2009 || || || 2010 || || 2011 || Q1 || Q2 || Q3 || Q4 || Q1 || Q2 || Q3 || Q4 || Q1 EU-27 || -12,8 || -11,3 || -12,0 || -8,7 || -8,6 || -0,9 || -1,8 || -2,5 || 0,8 Spanien || -10,9 || -11,6 || -17,8 || -4,2 || -12,9 || -7,0 || -34,9 || -27,5 || -36,6 Quelle: EUROSTAT 5.
Im Jahr 2009 wies die Produktion des Baugewerbes in
Spanien dieselbe rückläufige Entwicklung auf wie der Durchschnitt der EU-27. Im
Jahr 2010 und im ersten Quartal 2011 verschärfte sich jedoch der Abwärtstrend
im spanischen Baugewerbe weiter. 6.
Weitere Indikatoren, wie zum Beispiel die Anzahl
der Baugenehmigungen oder die Anzahl der begonnenen Hausbauten, bestätigen
ebenfalls die rückläufige Nachfrage nach Gebäuden (Häusern) in Spanien. Im
Vergleich zu 2007, dem letzten Jahr vor der Krise, ging die Zahl der in Spanien
erteilten Baugenehmigungen 2009 um 75,6 % und 2010 um 82,8 % zurück.
Die Zahl der begonnenen Hausbauten ging im Jahr 2009 um 52,2 % gegenüber
2008 und um 76,7 % gegenüber 2007 zurück. 7.
Die in früheren Anträgen im Bereich Hochbau[5] vorgebrachten Argumente, wonach
die Entlassungen eine unmittelbare Folge der Krise waren, sind nach wie vor
gültig. Nachweis der Zahl der Entlassungen und
Einhaltung der in Artikel 2 Buchstabe b genannten Kriterien 8.
Spanien beantragte eine Intervention nach
Artikel 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006,
wonach mindestens 500 Entlassungen innerhalb eines Zeitraums von neun
Monaten in Unternehmen erforderlich sind, die in der gleichen
NACE-Rev.-2-Abteilung in einer NUTS-II-Region oder in zwei aneinandergrenzenden
solchen Regionen in einem Mitgliedstaat tätig sind. 9.
Der Antrag betrifft 1138 Entlassungen während
des neunmonatigen Bezugszeitraums vom 25. Juli 2010 bis zum 25. April
2011 in 513 Unternehmen, die der NACE-Rev.-2-Abteilung 41 (Hochbau)
zuzuordnen und in der NUTS-II-Region Comunidad Valenciana (ES52) angesiedelt
sind. 747 dieser Entlassungen wurden gemäß Artikel 2 Absatz 2 zweiter
Gedankenstrich der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 ermittelt. Weitere
391 Entlassungen wurden anhand von Artikel 2 Absatz 2 dritter
Gedankenstrich der genannten Verordnung ermittelt. Die Kommission hat die gemäß
Artikel 2 Absatz 2 dritter Gedankenstrich erforderliche Bestätigung
erhalten, dass es sich hierbei um die tatsächliche Anzahl der vorgenommenen
Entlassungen handelt. Erläuterung des unvorhergesehenen
Charakters der Entlassungen 10.
Die spanischen Behörden machen geltend, dass die
Finanz- und Wirtschaftskrise zu einem plötzlichen Zusammenbruch der
Weltwirtschaft mit erheblichen Auswirkungen auf zahlreiche Sektoren geführt
hat. Die Rezession im Baugewerbe mit der plötzlichen Kreditverknappung und
einem dramatischen Auftragsrückgang war bis dahin beispiellos. Infolge der
Krise hat sich die wirtschaftliche Lage seit 2008 nicht wie in den
vorangegangenen Jahren entwickelt. Daher waren die Entlassungen im Baugewerbe
nicht vorhersehbar und hätten auch nicht ohne weiteres verhindert werden
können. Benennung der Unternehmen, die
Entlassungen vornehmen, sowie der zu unterstützenden Arbeitskräfte 11.
Der Antrag betrifft 1138 Entlassungen in
folgenden 513 Unternehmen: Unternehmen und Anzahl der Entlassungen ABANTIA TICSA, S.A.U. || 1 || HORMIGONES BELI, S.L. || 1 ACACIA LEVANTE || 1 || HORMIGONES SAN VICENTE, S.L. || 1 ACINTUR URBANA, S.L. || 3 || HPH PISCINAS, S.L. || 1 ACONDITER S.L. || 1 || IDIYAL CIVIL SL || 1 ACTIA INICIATIVAS S.L || 2 || ILICITANA DE DEMOLICIONES Y EXCAVACIONES S.A.U. || 9 ADECUA SERVICIOS INTEGRALES DE REFORMAS SL || 8 || ILICITANA DE DEMOLICIONES Y EXCAVACIONES, S.A. || 2 ADMINISTRACION CONCURSAL TECHOS DEL MEDITERRANEO, S.L. || 3 || ILICITANA DE MATERIALES Y CONSTRUCCIONES SL || 1 ADRIARTE, S.L. || 1 || ILIDECO S.L. || 4 AGROPECUARIAS ALICANTINA SL || 1 || IMAGEN RESIDENCIAS, SL. || 1 ALBERT CONSTRUCCIO INTEGRAL SL || 2 || IMPERMEABILIZACIONES GENERALES VALENCIANAS SA || 12 ALBESUMA S.L || 1 || IMPLANTACION SISTEMAS GESTION || 1 ALESA PROYECTOS Y CONTRATAS, S.A. || 1 || INCA MARJAL UTE || 2 ALFONSO PEREZ PRETEL || 1 || INDUSTRIA DI CASA, S.L. || 1 ALFONVALL COOP. V || 6 || INELBEL, SL || 1 ALIJUM, S.L. || 1 || INICIATIVAS PARA LA CONSTRUCCION Y OBRA CIVIL, S.L. || 2 ALUESTIL, S.L. || 1 || INMOBILIARIA JIJONA, S.A. || 2 ALUMINIOS Y REFORMAS LAUSER, S.L. || 1 || INMOBILIARIA VICENTE ZARAGOZA, 17, S.L. (HOLDING CASA) || 1 ANGEL RIBES CENTELLES, S.L. || 1 || INNOVA LEVANTE OBRAS Y PROYECTOS S.L. || 2 APIDALCLIMA, S.L. || 1 || INSOVAL,S.L. || 1 ARCADIO GREGORI SL || 1 || INSTALACIONES AMADEO NAVARRO S.L || 1 ARCION, S.A. CONSTRUCCIONES || 2 || INSTALACIONES CONFLEX, S.L. || 1 ARIDOS DE CALIDAD, S.L. || 1 || INSTALACIONES ELECTRICAS E INGENIERIA BARRACHINA, S.L. || 1 ARIDOS MARTINENQUES,SA || 1 || INSTITUTO VALENCIANO DE VIVIENDA, S.A. || 6 ARIDOS MIJARES SL || 1 || INTELIGENCIA DEL AGUA SL || 1 ARIDOS SANTA POLA, S.L. || 1 || INTERNATIONAL FORWARDING SL || 1 ARQUITECTURA URBANA DECOSERVIS, S.L. || 3 || INVENTIVA EMPRESARIAL S.L. || 1 ARTEVAL VALENCIA 2009, S.L. || 1 || INVESPICAR SL || 1 ARTICULOS DE CARPINTERIA NAVARRO, S.L. || 1 || IPSA OBRAS Y SERVICIOS SL || 1 ASEDES INVERSIONES SL || 1 || ITTEM 3, S.L. || 1 ASERDISCA S.L. || 1 || IVAN DANCHEV, S.L. || 1 ASFALTOS GUEROLA, S.A. || 1 || JAIME BARBA SANCHEZ CANALIZACIONES Y SERVICIOS, SL || 1 ASFALTOS VIJOSA, S.L. || 1 || JANVELAR SL || 1 ASUMAR SA || 1 || JAP CONSTRUCCIONES || 1 ATECO || 1 || JAPAMAR 28, S.L.L. || 1 AUTONIVELLANTS SIGNES PUIGCERVER 2002, S.L. || 1 || JAUME ESPÍ, S.L. || 1 AZ CASAS MODULARES, S.L. || 1 || JAVIER EGEA GONZALEZ || 1 AZ REFORMAS VALENCIA, S.L. || 1 || JOAQUIN MORATO SL || 1 AZNAR OBRAS Y CONSTRUCCIONES, S.L. || 1 || JORGE BELTRAN BALFAGON || 1 AZULEJOS A. PERALES, S.L. || 1 || JORGE PEREPEREZ VENTURA || 2 AZULEJOS SOLA, S.A. || 2 || JOSE BRISA TOMAS SL || 1 BACULOS DEL MEDITERRANEO, S.L. || 2 || JOSE LUIS CALERO EGIDO || 2 BAENA CONSTRUCCIONES Y REFORMAS, S.L.U. || 1 || JOSE MARTINEZ SAEZ DE GHINOA || 1 BALISPA S.L || 1 || JOSE SANCHEZ REQUENA || 1 BEGARCON S.L || 1 || JOSE VALLS VIDAL || 1 BELSAPLANA SL || 1 || JOSMAT CARAVISTEROS Y TABIQUEROS, SL || 3 BENIBEACH SL || 1 || JUAN AZOR CONSTRUCCIONES Y OBRAS, S.L || 3 BENJAMIN ALBERTO BOZZO ARAYA || 1 || JUAN JOSE SANCHEZ LOPEZ || 1 BERIMAIA CONSTRUCCIONES, S.L.U. || 1 || JUAN ROIG MUNDI || 1 BIOAVSUTO, S.A. || 1 || JUAN SERGUERA RIVES || 1 BIOFUEL SYSTEMS, S.L. || 1 || KELLER-TERRA, S.L. || 1 BIOHABITAT S.L. || 1 || KSENIA ILICHEVA || 1 BLAUVERD CONSTRUCCIÓN DE HABITATS SLU || 21 || L4 NAVARRO MAJADO S L || 1 BLEOS, S.L || 1 || LAMIPLAST , S.A. || 1 BM3 OBRAS Y SERVICIOS SA || 1 || LAZOS DE EMPRESA 21 S.L || 1 BOMBEOS GARCASOL S.L. || 2 || LIAIS 99 SL || 1 BOMBEOS HORBOMES SL || 1 || LIMAC-MATERIALES DE CONSTRUCCION SL || 1 BOPTION CASTELLON, S.L. || 1 || LLONTECAS CASTELLON SL || 1 BRUESA CONSTRUCCION S.A || 2 || LLYCSA,S.A. || 3 BUREAU VERITAS IBERIA SAU || 1 || LOANKO CONSTRUCCIONES, S.L. || 2 C.O.V.P., S.A. || 1 || LORENZO PEÑA ARANEA || 1 CALA MOVIL S.L. || 1 || LUIS BATALLA SA || 1 CALEB 2000, SLU || 1 || LUXENDER S.L. || 1 CAMARA SL || 1 || Mª CARMEN CANET CANET || 1 CAMDIFER GRUP SL || 2 || MANUEL VICENTE CORRONS NICASIO || 1 CAPIMAR LEVANTE, S.L. || 1 || MANUFACTURAS DE ALBAÑILERIA, S.L. || 1 CARDONA BAÑON S.L. || 1 || MAQUINARIA Y ALQUILER MAYAL, S.L. || 1 CASMON S.L. || 1 || MARINA D'OR LOGER, SA || 1 CASTEC ACER S.L. || 2 || MARORBA S.A. || 1 CASTELLO CASAS, S.L. || 1 || MATEVER, S.A. || 1 CASTELLONENSE DE PLACAS SL || 1 || MATTHIAS HOPP, S.L. || 1 CAVOSA OBRAS Y PROYECTOS, S.A. || 1 || MAYGEST & COL S.L. || 3 CEBRIAN Y VALERO CEVAL, S.L. || 1 || MAYOR RENDIMIENTO, S.L. || 2 CERRAMIENTOS DE NAVES INDUSTRIALES MACIAS, S.L.U || 2 || MELIANA GESTION Y SERVICIOS, S.L. || 1 CHIMENEAS AIRFOC S.L || 1 || MIGUEL ANGEL, DAVID Y VICENTE S.L.L. || 3 CHIMENEAS Y CONTRATAS ARRIBAS MARTINEZ S.L. || 1 || MIGUEL ROMERO INSTALACIONES Y SERVICIOS SL || 1 CHM, S.A. || 1 || MINIEXCAVADORAS ADSUAR S.L. || 2 CIBO S.L. || 1 || MOGARSER, S.L. || 1 CIMESTAC CONSTRUCCIONES, S.L. || 3 || MOLDUR YES, S.L. || 7 CLASICA URBANA, S.L. || 1 || MOLMAR G.I.H. S.L. || 1 COALSO S.L || 4 || MONTAJES Y CERRAMIENTOS DE LEVANTE SL || 9 COBRA INSTALACIONES Y SERVICIOS SA || 1 || MONTAJES Y CONSTRUCCIONES ORIT S.A. || 2 CODIMAT, S.L. || 1 || MONTE SELLA, S.L. || 1 COLORSOL QUIMICA SL || 1 || MONVAL C.B. || 1 COMUVAL INVERSIONES, SL || 1 || MOSAICOS CAPDEVILA S.L. || 1 CONAUCAR S.L || 2 || MOSCARDO GARCIA, S.L. || 1 CONFECCIONES TRITION S.L || 2 || MOYA PROCONS SL || 1 CONS FUSTER ARRANDO S. || 1 || MULTIAL-CONS, S.L. || 1 CONSCAS APLICACIONES S.L. || 2 || MULTICOLOR SERVICIOS Y OBRAS, S.L. || 2 CONSTRUBEN SL || 2 || NECOMPLUS, S.L. || 1 CONSTRUCCCIONES ADEMUZ S.A || 2 || NOVO PERFIL SISTEMAS, S.L. || 1 CONSTRUCCIONES ALGINET S.L || 1 || OBRA CIVIL ASENSI SL || 2 CONSTRUCCIONES ANDEL 68, S.L. || 1 || OBRAS ASFÁLTICAS Y CONSTRUCCIONES SA || 13 CONSTRUCCIONES AREVESLA SL || 1 || OBRAS CIVILES CONSTRUCCIONES Y PAVIMENTOS SL || 1 CONSTRUCCIONES BALANDRES,S.L. || 1 || OBRAS CIVILES DESAMPARADOS SL || 1 CONSTRUCCIONES CASTELLÓN 2000, SAU || 22 || OBRAS CIVILES Y SISTEMAS DE CONSTRUCCION, S.L. || 3 CONSTRUCCIONES CISCAR ESTRELA, S.L. || 4 || OBRAS CONSVAL S.L. || 1 CONSTRUCCIONES COUTINO || 1 || OBRAS COVAVI, S.L. || 1 CONSTRUCCIONES DE OBRA TERRESTRES Y MARITIMAS SERGOCONS, S.L. || 3 || OBRAS CÚBICAS S.L. || 2 CONSTRUCCIONES DIEGO REVERT, S.A. || 1 || OBRAS DAMARIS GRUPO SL || 2 CONSTRUCCIONES DOVALSA, SL || 1 || OBRAS ORTI SL || 1 CONSTRUCCIONES E IMPERMEABILIZACIONES MAYOR, S.L. || 1 || OBRAS Y CONSTRUCCIONES EMAN S.L || 1 CONSTRUCCIONES FAIOS, S.L || 1 || OBRAS Y SERVICIOS ESTORICH S.L. || 1 CONSTRUCCIONES FRANSOMAR SL || 2 || OBRAS Y SERVICIOS EUROAMERICA SL || 2 CONSTRUCCIONES GARCIA LANCE S.L || 2 || OBRAS Y SERVICIOS WELL 1964 SL || 1 CONSTRUCCIONES GINA MONCADA SL || 1 || OBREMO ENERGIA SOLAR, S.L. || 1 CONSTRUCCIONES HISPANO GERMANAS, SA || 1 || OBRESBEN, S.L. || 4 CONSTRUCCIONES INMOBILIARIAS FERMÍN DONAIRE, S.A. || 1 || OPUS SACTUM, S.L. || 1 CONSTRUCCIONES LACOSMA SL || 1 || ORCADE SL || 1 CONSTRUCCIONES MANCEBO GONZALEZ SL || 14 || OTP CONSTRUCCIONES, SL || 9 CONSTRUCCIONES METALICAS SAF, SA || 1 || P & A TRADING, S.L. || 1 CONSTRUCCIONES MIJAMBOS, S.L. || 1 || PACO DURA , S.L.U. || 1 CONSTRUCCIONES MOCHOLI SL || 9 || PARAL, S.A. || 2 CONSTRUCCIONES MURGUI SL || 21 || PAVASAL EMPRESA CONSTRUCTORA, S.A. || 2 CONSTRUCCIONES NOS FORES SL || 1 || PAVIJOEL PAVIMENTS S.L || 2 CONSTRUCCIONES PAIPORTA SL || 9 || PAVIMENTOS Y PREFABRICADOS DE HORMIGON S.L || 1 CONSTRUCCIONES PROALBA SL || 1 || PAVYCOR S.A || 1 CONSTRUCCIONES R SERRANO || 15 || PINTURAS CHIMO S.L. || 1 CONSTRUCCIONES RIS || 3 || PINTURAS FILIU, S.L. || 1 CONSTRUCCIONES SAN VICENTE 2002, S.L. || 3 || PINTURAS GARCIA NUÑEZ, S.L. || 1 CONSTRUCCIONES SANVIGARDI SL || 2 || PIQUERES SERRANO S.L. || 1 CONSTRUCCIONES SAUL LAFUENTE || 1 || PISCINAS GUNITEC SPORT, S.L. || 1 CONSTRUCCIONES SAYVA, C.B. || 1 || PITARCH LOGISTICA SA || 1 CONSTRUCCIONES TECAR 2004 SL || 1 || PLASMOID, S.L. || 2 CONSTRUCCIONES TO.DE..MO S.L || 2 || PORMOCIONADORA SIF SL || 1 CONSTRUCCIONES TOB SL || 11 || PREFABRICADOS BALTERRA S.L. || 1 CONSTRUCCIONES VENAN Y JOSE SL || 15 || PREFABRICADOS NAVARRO SA || 1 CONSTRUCCIONES VICENTE PLA, SL || 3 || PREVALESA S.L. || 1 CONSTRUCCIONES VICTOR PARRA SL || 1 || PREVENCION SEGURIDA INTEGRAL SLU || 1 CONSTRUCCIONES Y MONTAJES JUSAN S.L. || 1 || PREVIENVAL, S.L.U. || 2 CONSTRUCCIONES Y OBRAS JULOSA SL || 1 || PRIMA URBANA, S.L. || 1 CONSTRUCCIONES Y PROMOCIONES MADRIGAL RUIZ, S.L. || 1 || PROARA S.A. || 12 CONSTRUCCIONES Y PROMOCIONES MENERO-HOYO SA || 39 || PROCOYPRO SLU || 1 CONSTRUCCIONES Y PROMOCIONES USAN, COOPERATIVA VALENCIANA || 2 || PRODEURCON SA || 1 CONSTRUCCIONES Y REFORMAS CARAJAL,S.L. || 1 || PRODEURCON SL || 13 CONSTRUCCIONES Y REFORMAS MARCANA, S.L. || 2 || PROHALDING SERVICE, S.L. || 1 CONSTRUCCIONES Y REFORMAS MORILLAS SL || 1 || PROINUR LEVANTE, S.L. || 3 CONSTRUCCIONES Y SERV LLOVA DE SANTA POLA SL || 4 || PROMAZOR, S.L. || 7 CONSTRUCCIONES, S.L. || 1 || PROMO SEBIR SL || 1 CONSTRUCCIONESY PROMOCIONES NOAH, S.L. || 1 || PROMOCION Y DESARROLLO CASTELLON S.L. || 1 CONSTRUCCIONS GERMANS ZARAGOZA SL || 6 || PROMOCIONES ARQUIMECOS, S.L. || 1 CONSTRUCEN DAVID CENTELLES S.L.U. || 1 || PROMOCIONES CASEGAR,S.L. || 1 CONSTRUCTORA DE INMUEBLES FAMA SL || 8 || PROMOCIONES GIL Y REQUENA, SLU || 2 CONSTRUTORA SAN JOSE, S.A. || 1 || PROMOCIONES INDUSTRIALES MAFORT SL || 10 CONTENEDORES NAVARRO-BERNABEU, S.A.L. || 1 || PROMOCIONES LATORRE JOINER SL || 4 CONTRAFUERTES ELDA, S.L. || 1 || PROMOCIONES MAINPAL, S.L. || 1 CONTRATAS GELCO S.L.L. || 1 || PROMOCIONES MATEU ORTIZ, S.L. || 1 CONTRATAS HERMANOS CASTEL, SLU || 1 || PROMOCIONES NUEVOS JARDINES, S.L. || 2 CONTRATAS VALMAR, S.L. || 1 || PROMOCIONES RUBER-VALL || 1 CONTRATAS VILOR SL || 1 || PROMOCIONES VILELLA SOL SLU || 6 CONTRATAS Y REFORMAS ALBAIDA S.L.U || 2 || PROMOCIONES Y CONSTRUCCIONES ALCARAZ SOLER S.L. || 1 CONTRATAS Y SUBCONTRATAS CAMPELLO, S.L. || 1 || PROMOCIONES Y CONSTRUCCIONES OLTA SUCH S.L. || 1 CORPORAC. VALENC. DE SERVICIOS INMOBILIARIOS SA || 1 || PROMOCIONES Y CONSTRUCCIONES VILLA DE ALEJANDRÍA S.L. || 3 CORSAN CORVIAN, CONSTRUCCION, S.A. || 1 || PROYECTOS COMBA 2010, S.L. || 11 COSAOR S.L. || 1 || PROYECTOS Y CONSTRUCCIONES DARIES S.L || 3 COTASE, S.L. || 1 || PROYECTOS Y CONTRATAS ONTINYENT, S.L. || 1 COVALTEC S.L. || 2 || PROYECTOS Y CONTRATAS VALENCIA, S.L. || 1 CUADRELEC LEVANTE SL || 1 || RACADIE, S.L. || 1 CUBIERTAS VILLARREAL SL || 1 || RAFAEL FERRANDIS E HIJOS, S.L. || 2 CYES INFRAESTRUCTURAS S.A || 3 || RAMOS ZARAGOZA SL || 1 DAMILLOS, S.L. || 1 || RAZVAN IGNAT || 1 DANIEL ASENJO MORENO, S.L.U. || 2 || RD MONTES SYSTEMS, S.L. || 1 DAVID DIEGO SUCH || 2 || REDEVAL 2002, S.L. || 1 D'CREARTE PROYECTOS INTERIORES, S.L. || 1 || REFORMAS SERCOMAN DEL MEIDTERRANEO SL || 1 DECLOC PROMOCIONES S.L. || 1 || REFORMAS Y CONSTRUCCIONES MARTINEZ CALDERON S.L. || 2 DECOVIAL, S.L. || 3 || REFORVAL S.L. || 1 DERRIBOS Y CONSTRUCCIONES CHERTA Y ASOCIADOS SL || 10 || REGATAS STAR, S.L. || 3 DESMONTES INFRAESTRUCTURAS Y TTES, S.L. || 1 || REHAB ILITACIONES Y REVESTIMIENTOS MEDITERRANEOS SLU || 1 DIG S.L. || 1 || REHABILITACIONES GRANDE SL || 2 DIMARGRA SL || 1 || RENOS S.L. OBRAS CS || 1 DITECO SL || 1 || RENOS S.L. OBRAS VALENCIA || 1 DUMIPRO SL || 5 || RENOS SL || 1 ECISA LUJAN LA TORRE UTE || 1 || REOCONS HABITAT, S.L. || 1 EDIFICA XXI S.A. || 1 || RESIDENCIAL ALFARA SL || 1 EDIFICACIONES CASTELLO SA || 19 || RESTAUR.Y REHABILIT.CASTELLO SL || 1 EDIFICIS CIMA, S.L. || 1 || REVESTIMIENTOS Y TRABAJOS EMPRESARIALES S.L || 2 EDIMAC EDIFICACIONES Y CONSTRUCCIONES || 1 || REVOCOLOR S.L. || 1 EDYNAR CASTELLON, S.L. || 2 || RIALBEN CONSTRUCCIONS, S.L. || 2 ELADE OBRES, S.L. || 1 || RIBER 500 SL || 1 ELECNOR, S.A. || 1 || RICARDO ROCA,S.L. || 1 ELECTROCIMBRA || 1 || RIFSA, S.L. || 1 ELECTROGRAF PERALES, S.L. || 1 || RIGAR MONTAJES Y PROYECTOS SL || 1 ELEGANT COLOR SL || 2 || RIPOLL CONSTRUCCIONES SL || 29 ELOISA GARCIA SL || 1 || RIVAL SPORT, S.L. || 1 EMILIO PORCAR BARREDA || 1 || ROMALCA SL || 1 EMIPESA S.A. || 1 || ROQUE CARMONA PÉREZ || 1 EMMA EDO ALCALA || 1 || ROSALMA OBRAS Y SERVICIOS SL || 3 ENERGÍA Y CONFORT, S.L.U. || 4 || ROVER ALCISA S.A || 2 ENOBRA GESTION Y SERVICIOS, S.L.U. || 1 || RUBEN SABATER SL || 1 ENRIQUE ORTIZ E HIJOS CONTRATISTA DE OBRAS SA || 27 || SAJUMI SL || 1 ENRIQUE RODRIGUEZ ESTRUCH || 1 || SAL D. RIERA S,L || 1 ESCAYOLAS CATALA,S.L. || 1 || SANT POLA 2003 S.L. || 2 ESCAYOLAS MARQUEZ SL || 1 || SANYCCES S.L. || 1 ESMAPE PROMOCIONES, S.L. || 1 || SARA OMARI AZDAD || 1 ESMAR URBANA S.L. || 1 || SECOPSA CONSTRUCCIONES, S.A. || 1 ESTRUCTURAS ALERO, S.L. || 2 || SERBIS MAESTRAT SL || 1 ESTRUCTURAS EMUSA SL || 1 || SERVICIOS GOMIS TORRES,.SL. || 1 ESTRUCTURAS I OBRES L'ALQUERIA S.L. || 1 || SERVICIOS INMOBILIARIOS COSTA VALENCIANA, S.L. || 4 ESTRUCTURAS ROSALMA, S.L. || 1 || SERVIMAGNA || 1 ESTRUCTURAS VICHOVER S.L || 1 || SERVIMAM VALENCIA,S.L. || 3 ESTRUCTURAS Y BLINDAJES, S.A. || 5 || SERVIMON VILLENA SLU || 3 ESTRUCTURAS Y ESTUDIOS DE MONTAJES SL || 1 || SGS TECNOS SA || 1 ESTRUIBI, S.L. || 1 || SIRIVAS SL || 1 ESTUCOS J. SEVILLA, S.L. || 1 || SISTEMAS DE ENERGIA DE LEVANTE S.L || 1 ESTUDIO 6 S.A. || 1 || SOCIEDAD ANÓNIMA DE PREFABRICADOS (PREFORSA) || 1 EUROMAR APARTAMENTOS, S.C.V || 1 || SOCIEDAD ANONIMA DE TRACCION (SATRA) || 1 EXCAVACIONES Y DEMOLICIONES VICENT SL || 1 || SOLDEMA S.L. || 1 EXCAVACIONES Y DESMONTES AGULLO, S.L. || 6 || SOLUCIONES REDONDO GIMENO SL || 2 EXCAVACIONES Y DESMONTES VIAN, S.L. || 1 || SONDEOS ESTRUCTURAS Y GEOTECNIA, S.A. || 1 EXCAVACIONES Y SERVICIOS ARGENTE SA || 1 || SONDEOS Y EXTRACCIONES SOCIEDAD LIMITADA || 1 EXGRUMA HERMANOS 2006, S.L. || 4 || SOR, S.L. || 1 EZENTIS INFRAESTRUCTURAS S.A.U. || 1 || SUMINISTROS CID S.L. || 2 FCC CONSTRUCCION, S.A. || 2 || TABIQUERIA SECA COLSA S.L. || 1 FERCASALGE PROMOCIONS UBBANISTIQUES S.L. || 1 || TABIQUES Y FALSOS TECHOS, S.L. || 2 FERNANDO TARIN GIL || 1 || TAFER OBRA CIVIL SL || 1 FERROVIAL AGROMAN SA || 14 || TALLERES HERMANOS CARRASCOSA, S.A. || 5 FIRMES Y OBRAS ALICANTE, S.L. || 1 || TECNICAS ELECTRICAS RAMOS S.L || 1 FONTCOMA, S.L.L. || 1 || TECNODUR VALENCIANA, S.L. || 2 FORJADOS UNIDIRECCIONAL S.L. || 1 || TEVIBE SL || 1 FRABHEMAR CARLET S.L || 1 || TIERRA KEY S.L. || 1 FRADES PROMOTORA 21 SL || 1 || TMC, S.L. || 1 FRAGADIS S.L. || 1 || TORMO PLAC S.L || 1 FRANCISCO ARLANDIS E HIJOS, S.L. || 1 || TRABAJOS Y OBRAS PEDRO ESCLAPES E HIJOS, S.L. || 1 FRANCISCO BOSCH FOLGADO || 1 || TRAGSA || 2 FRANCISCO FERRER MARTÍNEZ || 2 || TRESAJOLFE S.L. || 1 FRANCISCO GOMEZ CARBO || 1 || TREXMA XXI SL || 2 FRANCISCO JAVIER SAEZ BARBERA || 2 || U.V.E SA || 1 FRESTEGA S.L || 1 || URBAMAR SIERRA Y PLAYA, S.L. || 1 FUENTESPORT CONSTRUCCIONES SL || 8 || URBANA SOLUCION ACTIVA, S.L. || 1 GANDIPLACK, SL || 1 || URBANA VIES SL || 11 GENERAL BOMBEO DE HORMIGON SL || 1 || URBANA Y DESARRIOLLOS ALFARO SL || 1 GENUMAR SL || 1 || URBANIZACIONES ESCRIBANO, S.L. || 2 GEOTECNIA Y CIMIENTOS SA GEOCISA || 1 || URBANIZACIONES RESPONSABLES S.L.U. || 1 GESTION URBANA DE ESTRUCTURAS Y OBRAS SL || 3 || URBASER, S.A. || 1 GESTIÓN Y CONSTRUCCIÓN DE OBRAS PUBLICAS, S.A. || 4 || URDINTER INFRAESTRUCTURAS, S.L. || 1 GESTION Y PROMOCION ALMAZORA SL || 4 || URE RESIDENCIAL FARO DE CULLERA SL || 1 GESTIONA PROJECTCOM OFFICE , S.L. || 1 || UTE CTD VILA - REAL || 1 GILBERTO CLAUSELL CONSTRUCCIONS, SL || 2 || UTE EVERIS SPAIN, S.L. EVERIS BPO, S.L.U. || 1 GILCAR SERVINMOBI, S.L. || 1 || UTE QUEJIGARES || 1 GLOBAU MANTENIMIENTO Y REVESTIMIENTO SL || 2 || UTE URBACISA || 1 GONDOLAS Y MAQUINARIA EL CHERANO SL || 1 || V.A.E.R.S.A. || 3 GRAPAS EDIFICIOS S.L. || 1 || VALCOMAR SA || 2 GRAVAL 98 SL || 1 || VALDECAN EMPRESA DE OBRACIVIL S.L || 1 GRAVILLERA SON CHIVETLI, S.L. || 3 || VALENTIN MARTINEZ MORENO || 5 GRUPO BERTOLIN || 2 || VALFENCO,S.L.U. || 1 GRUPO EMPRESARIAL LUFORT S.L || 1 || VALLS MIRALLES SLU || 1 GRUPO EZENTIS, S.A. || 2 || VARESER 96 S.L || 1 GRUPO FRANCO OBRAS Y PROYECTOS, SL || 7 || VATOYMA SL || 1 GRUPO GENERALA SERV. INTEGRALES PROYECTOS MEDIOAMBIENTALES CONST. Y OBRAS, S.L.U. || 1 || VERTICALES HIMALAYA, S.L.U. || 1 GRUPO MARSÁ REVESTIMIENTOS, S.L. || 1 || VICENTE MIGUEL ESCRIVA SERER || 1 GUDAR URBANA SL || 1 || VICENTE AGUILAR PIQUER, S.L. || 8 HABITUALIA, S.L. || 1 || VITO CONTRATAS S.L.U. || 1 HECTOR TOLEDO PIZARRO || 1 || VIVIENDAS EDIVAL || 13 HERMANOS IRLES, S.L. || 2 || WENCESLAO GARCIA BARREDA || 1 HERMANOS VAQUER SA || 1 || WURTH ESPAÑA, S.A. || 1 HIJOS DE JUAN A ALZALLU, S.L. || 1 || XERAGREEN, S.L. || 1 HIJOS DE MANUEL GINER SL || 8 || YEDI MEDITERRANEO, S.L. || 2 HORMIBLOK SL || 1 || || Unternehmen insgesamt: 513 || Entlassungen insgesamt: 1 138 || 12.
Alle 1138 entlassenen Arbeitskräfte sind für eine
Unterstützung vorgesehen. Aufgrund ihrer bisherigen Erfahrung mit der
Verwaltung von EGF-Beiträgen schätzen die spanischen Behörden, dass sich etwa
400 Personen für eine Teilnahme an den EGF-Maßnahmen entscheiden werden. 13.
Aufschlüsselung der zu unterstützenden
Arbeitskräfte: Gruppe || Anzahl || Prozent Männer || 931 || 82 Frauen || 207 || 18 EU-Bürger/-innen || 1015 || 89 Nicht-EU-Bürger/-innen || 123 || 11 Altersgruppe der 15- bis 24-Jährigen || 40 || 4 Altersgruppe der 25- bis 54-Jährigen || 901 || 79 Altersgruppe der 55- bis 64-Jährigen || 197 || 17 Altersgruppe der über 64-Jährigen || 0 || 0 14.
Acht der zu unterstützenden Arbeitskräfte haben
Behinderungen. 15.
Aufschlüsselung nach Berufsgruppen: Berufsgruppe || Anzahl || Prozent Führungskräfte der oberen und mittleren Ebene || 47 || 4 Vorarbeiter/-innen || 66 || 6 Hochspezialisierte Handwerker/-innen || 386 || 34 Spezialisierte Handwerker/-innen || 104 || 9 Handwerker/-innen || 14 || 1 Handwerksgehilfen || 189 || 17 Hilfsarbeitskräfte || 150 || 13 Auszubildende || 14 || 1 Andere[6] || 168 || 15 16.
Aufschlüsselung nach Bildungsniveau[7]: Bildungsniveau || Anzahl || Prozent Grundbildung (bis zum Ende der Pflichtschulzeit) || 837 || 74 Sekundarstufe II || 119 || 10 Tertiärbildung || 120 || 11 Ohne Abschluss, Schulabbrecher || 62 || 5 17.
Spanien hat bestätigt, dass gemäß Artikel 7 der
Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 die Gleichstellung von Frauen und Männern und die
Nichtdiskriminierung in den einzelnen Phasen der Durchführung des EGF und
insbesondere in Bezug auf den Zugang zum EGF sichergestellt wurden und auch
weiterhin sichergestellt werden. Beschreibung des betroffenen Gebiets,
seiner Behörden und anderer Beteiligter 18.
Das von den Entlassungen betroffene Gebiet liegt in
der NUTS-II-Region Comunidad Valenciana. 11,5 % aller spanischen
Unternehmen sind in dieser Region ansässig. Auf das verarbeitende Gewerbe
entfallen 26 % der Gesamtbeschäftigung in der Region, auf den
Dienstleistungssektor dagegen 60 %, das Baugewerbe 10 % und den
Primärsektor 4 %. Die Wirtschaft in der Comunidad Valenciana ist geprägt
durch einen hohen Anteil kleiner und mittlerer Unternehmen, die hauptsächlich
auf die Fertigung von Möbeln, Schuhen, Textilien, Keramik und Spielzeug
spezialisiert sind. Diese Unternehmen konzentrieren sich in den Randgebieten
einer begrenzten Zahl von Gemeinden. 19.
Die wichtigsten Beteiligten sind die Generalitat
Valenciana (Regionalregierung) und insbesondere die öffentliche
Arbeitsverwaltung der Regionalregierung SERVEF, die Gewerkschaften UGT-PV und
CCOO-PV sowie die Arbeitgeberverbände APECC (Verband der Bauunternehmen der
Provinz Castellón), FEVEC (Verband der Bauunternehmer der Provinz Valencia) und
FECIA (Verband der Bauunternehmen und verwandter Branchen der Provinz
Alicante). Erwartete Auswirkungen der Entlassungen
auf die lokale, regionale oder nationale Beschäftigungslage 20.
Die Arbeitslosenquote in der Comunidad Valenciana
stieg 2010 um 12,2 % im Vergleich zu 2009 und um 309 % im Vergleich
zu 2007, dem Jahr vor der Krise. Im Jahr 2010 machten die Entlassungen im Baugewerbe
28,18 % aller Entlassungen in der Region aus, wohingegen ihr Anteil 2007
nur bei 6,3 % lag. 21.
Angesichts der Auswirkungen der Krise auf
traditionelle Branchen wie die Textilbranche oder mit dem Baugewerbe
zusammenhängende Branchen (z. B. die Keramikbranche oder die Be- und
Verarbeitung von Natursteinen) erscheint die Beschäftigungslage in dem
betroffenen Gebiet besonders heikel, da diese Branchen für die Wirtschaft der
Region eine sehr wichtige Rolle spielen. Wegen Entlassungen in den genannten Branchen
in der Comunidad Valenciana hat Spanien im September 2009 und im März 2010
Anträge[8]
auf Gewährung von Finanzbeiträgen des EGF eingereicht. Koordiniertes Paket der zu
finanzierenden personalisierten Dienstleistungen und Aufschlüsselung der dafür
geschätzten Kosten, einschließlich der Komplementarität des Pakets mit
Maßnahmen, die aus den Strukturfonds finanziert werden 22.
Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen,
die zusammen ein koordiniertes Paket personalisierter Dienstleistungen zur
Wiedereingliederung der Arbeitskräfte in den Arbeitsmarkt bilden. –
Beratung: Die erste für
alle Teilnehmer bestimmte Maßnahme umfasst die Erstellung des Profils der
Arbeitskräfte und Informationen über Stellenangebote, Qualifikations- und
Schulungsanforderungen sowie verfügbare Schulungsprogramme. –
Unterstützung bei der Arbeitsuche: Diese Maßnahme umfasst personalisierte Unterstützung einschließlich
Mentoring, individuelle Unterstützung bei der Arbeitsuche (d. h., alle an
dieser Maßnahme teilnehmenden Personen erhalten die materiellen Mittel und
individuelles Coaching für die Arbeitsuche), intensive Unterstützung bei der
Arbeitsuche, einschließlich aktive Suche nach Beschäftigungsmöglichkeiten auf
lokaler und regionaler Ebene; sowie ein Training zur Vorgehensweise bei der
Arbeitsuche, einschließlich eines Trainings zur Verbesserung der
Selbsteinschätzung der Teilnehmer und zur Stärkung ihres Selbstvertrauens. –
Förderung des Unternehmertums: Diese Maßnahme umfasst kurze Workshops zur Information über die
selbständige Tätigkeit als Beschäftigungsoption und zur Förderung von
Geschäftsinitiativen im Hinblick auf eine selbständige Tätigkeit sowie
spezielle Schulungsmaßnahmen für Personen, die ein eigenes Unternehmen gründen
möchten. Dazu gehören verschiedene Einzelmaßnahmen wie Schulungen zur
Sozialwirtschaft und zum Management von KMU, Information über neue
Bautechnologien, die Möglichkeiten für eine Unternehmensgründung oder eine
selbständige Tätigkeit bieten oder künftig bieten könnten, Beratung bei
Projekten und Initiativen, Betreuung bei der Unternehmensgründung und
Kapitalbeschaffung. –
Weiterbildung, Umschulung und Berufsbildung
sowie Schulung der Ausbilder: Diese Maßnahme umfasst
die Grundschulung vor dem Erwerb neuer Kompetenzen, z. B. Basisschulungen
in IKT oder Schulungen im Bereich Querschnittskompetenzen, Schulungen zur
Verbesserung von Qualifikationen und Berufsbildungsmaßnahmen für Tätigkeiten im
Baugewerbe oder in Sektoren, in denen es Beschäftigungsmöglichkeiten gibt oder
geben wird, sowie Schulungen z. B. im Bereich Unternehmensmanagement. Die
Schulungsmaßnahmen für Ausbilder zielen darauf ab, diejenigen entlassenen
Arbeitskräfte, die sich aufgrund ihrer Arbeitserfahrung als Ausbilder für
Handwerkstätigkeiten im Baugewerbe eignen, für die Vermittlung ihrer Kenntnisse
auszubilden. –
Gleichstellungsbeauftragte(r): Ein(e) Gleichstellungsbeauftragte(r) gewährleistet, dass der
Grundsatz der Gleichbehandlung/Chancengleichheit bei der Durchführung der
Maßnahmen eingehalten wird. Auf diese Weise sollen alle persönlichen oder
familienbedingten Barrieren beseitigt werden, die einer Teilnahme an den
Maßnahmen entgegenstehen. –
Teilnahmeanreiz: Als
Teilnahmeanreiz erhalten die Arbeitskräfte einen Pauschalbetrag von
400 EUR für den Abschluss ihres personalisierten Maßnahmenpakets. –
Beitrag zu Fahrtkosten:
Als Beitrag zu den Fahrtkosten erhalten die Teilnehmer einen Pauschalbetrag von
50 bis 300 EUR, abhängig von der Entfernung zum Schulungszentrum und
von der Schulungsdauer. –
Anreiz zur Unternehmensgründung: Arbeitskräfte, die in den Arbeitsmarkt zurückkehren, indem sie ihr
eigenes Unternehmen gründen, erhalten einen Pauschalbetrag von 3000 EUR.
Dadurch sollen Selbständige in der Anfangsphase ihrer Unternehmensgründung
unterstützt werden. 23.
Die im Antrag aufgeführten Kosten für die Durchführung
des EGF gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 betreffen
Verwaltungsaufgaben und Kontrolltätigkeiten sowie Informations- und
Werbemaßnahmen. 24.
Die von den spanischen Behörden vorgeschlagenen
personalisierten Dienstleistungen stellen aktive Arbeitsmarktmaßnahmen dar, die
zu den förderfähigen Maßnahmen nach Artikel 3 der Verordnung (EG)
Nr. 1927/2006 zählen. Die spanischen Behörden veranschlagen die
Gesamtkosten für diese Dienstleistungen mit 2 526 200 EUR und die
Kosten für die Durchführung des EGF mit 114 000 EUR (4,51 % der
Gesamtkosten). Insgesamt wird ein Finanzbeitrag des EGF in Höhe von
1 642 030 EUR (65 % der Gesamtkosten) beantragt. Maßnahmen || Geschätzte Zahl der zu unterstützenden Arbeitskräfte || Veranschlagte Kosten je zu unterstützende Arbeitskraft (EUR) || Gesamtkosten (EGF plus nationale Kofinanzierung) (EUR) Personalisierte Dienstleistungen (Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006) Beratung (Orientación y asesoramiento laboral) || 400 || 600 || 240 000 Unterstützung bei der Arbeitsuche (Formación y tutorización en búsqueda de empleo) || 400 || 855 || 342 000 Förderung des Unternehmertums (Promoción y formación de emprendedores y economía social) || 200 || 1 699 || 339 800 Weiterbildung, Umschulung und Berufsbildung (Formación y cualificación profesional) || 350 || 3 415[9] || 1 195 400 Gleichstellungsbeauftragte(r) (Monitor de igualdad) || 400 || 75 || 30 000 Teilnahmeanreiz (Incentivo a la participación) || 400 || 400 || 160 000 Beitrag zu Fahrtkosten (Becas de desplazamiento) || 200 || 300 || 60 000 Anreiz zur Unternehmensgründung (Ayudas al emprendimiento) || 15 || 3 000 || 45 000 Zwischensumme personalisierte Dienstleistungen || || 2 412 200 Kosten für die Durchführung des EGF (Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006) Verwaltung || || 70 000 Informations- und Werbemaßnahmen || || 20 000 Kontrolltätigkeiten || || 24 000 Zwischensumme für die Durchführung des EGF || || 114 000 Veranschlagte Gesamtkosten || || 2 526 200 EGF-Beitrag (65 % der Gesamtkosten) || || 1 642 030 25.
Die spanischen Behörden bestätigen, dass die oben
beschriebenen Maßnahmen zu Maßnahmen, die aus den Strukturfonds finanziert
werden, komplementär sind und dass Maßnahmen getroffen wurden, um eine
Doppelförderung auszuschließen. Datum oder Daten, ab dem/denen
personalisierte Dienstleistungen für die betroffenen Arbeitskräfte begonnen wurden
oder geplant sind 26.
Spanien begann am 30. September 2011 zugunsten
der betroffenen Arbeitskräfte mit den personalisierten Dienstleistungen des
koordinierten Pakets, für das ein Finanzbeitrag des EGF beantragt wird. Dieses
Datum gilt somit als Beginn des Zeitraums, in dem eine Unterstützung durch den
EGF möglich ist. Verfahren für die Anhörung der
Sozialpartner 27.
Der Antragsentwurf wurde auf mehreren Sitzungen mit
den unter Nummer 18 genannten Sozialpartnern erörtert. Darüber hinaus
werden die Sozialpartner auch an der Durchführungsphase im Rahmen der „Interest
Group“ (Vertretungsgremium der verschiedenen Beteiligten: Regionalregierung,
Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände) beteiligt sein, die eingerichtet wurde,
um die Maßnahmen durchzuführen, zu überwachen und zu bewerten. 28.
Die spanischen Behörden haben bestätigt, dass die
nationalen und EU‑Rechtsvorschriften über Massenentlassungen eingehalten
wurden. Informationen über Maßnahmen, die
aufgrund nationaler Rechtsvorschriften oder gemäß Tarifvereinbarungen obligatorisch
sind 29.
Zu den Kriterien nach Artikel 6 der Verordnung
(EG) Nr. 1927/2006 enthielt der Antrag der spanischen Behörden folgende
Angaben: · Es wurde bestätigt, dass der Finanzbeitrag des EGF nicht an die Stelle
von Maßnahmen tritt, für die aufgrund nationaler Rechtsvorschriften oder gemäß
Tarifvereinbarungen die Unternehmen verantwortlich sind. · Es wurde nachgewiesen, dass die Maßnahmen einzelne entlassene
Arbeitskräfte unterstützen und nicht der Umstrukturierung von Unternehmen oder
Sektoren dienen. · Es wurde bestätigt, dass die oben genannten förderfähigen Maßnahmen
keine Unterstützung aus anderen EU-Finanzinstrumenten erhalten. Verwaltungs- und Kontrollsysteme 30.
Spanien hat der Kommission mitgeteilt, dass der
Finanzbeitrag von denselben Stellen verwaltet und kontrolliert wird, die auch
die Mittel des ESF verwalten und kontrollieren. Die Generaldirektion für
EU-Projekte und EU-Fonds des Regionalministeriums für Finanzen und Verwaltung
der Comunidad Valenciana[10]
wird als zwischengeschaltete Stelle für die Verwaltungsbehörde fungieren. Finanzierung 31.
Auf der Grundlage des Antrags Spaniens wird der aus
dem EGF zu finanzierende Beitrag für das koordinierte Paket personalisierter
Dienstleistungen (einschließlich der Kosten für die Durchführung des EGF) mit
1 642 030 EUR, d. h. 65 % der Gesamtkosten,
veranschlagt. Die von der Kommission vorgeschlagene finanzielle Unterstützung
aus dem Fonds basiert auf den Angaben Spaniens. 32.
Unter Berücksichtigung des nach Maßgabe von
Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 maximal
möglichen Finanzbeitrags des EGF sowie der Möglichkeit, Mittelumschichtungen
vorzunehmen, schlägt die Kommission vor, den oben genannten Betrag aus dem EGF
bereitzustellen und bei der Teilrubrik 1a des Finanzrahmens einzusetzen. 33.
Unter Berücksichtigung des vorgeschlagenen
Finanzbeitrags bleibt mehr als ein Viertel des jährlichen Höchstbetrags des EGF
zur Deckung des in den letzten vier Monaten des Jahres auftretenden Bedarfs
verfügbar, wie in Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006
gefordert. 34.
Mit der Vorlage dieses Vorschlags zur
Inanspruchnahme des EGF leitet die Kommission gemäß Nummer 28 der
Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 einen Trilog in
vereinfachter Form ein, um die Zustimmung der beiden Teile der Haushaltsbehörde
zur Notwendigkeit einer Inanspruchnahme des EGF und zu dem erforderlichen
Betrag einzuholen. Die Kommission ersucht den Teil der Haushaltsbehörde, der
zuerst auf einer angemessenen politischen Ebene eine Einigung über den
Vorschlag zur Inanspruchnahme des Fonds erzielt, den anderen Teil und die
Kommission über seine Ergebnisse zu informieren. Stimmt einer der beiden Teile
der Haushaltsbehörde nicht zu, ist eine formelle Trilog-Sitzung einzuberufen. 35.
Gleichzeitig unterbreitet die Kommission, wie in Nummer 28
der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 vorgesehen, einen
Vorschlag für eine Mittelübertragung, mit der die entsprechenden Mittel für
Verpflichtungen in den Haushaltsplan 2012 eingesetzt werden. Herkunft der Mittel für Zahlungen 36.
Die Mittel aus der EGF-Haushaltslinie werden
genutzt, um den im Rahmen dieses Antrags erforderlichen Betrag von
1 642 030 EUR zu decken. Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND
DES RATES über die Inanspruchnahme des Europäischen
Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der
Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem
Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin
und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2011/006 ES/Comunidad
Valenciana/Hochbau, Spanien) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT
DER EUROPÄISCHEN UNION – gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise
der Europäischen Union, gestützt auf die Interinstitutionelle
Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat
und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche
Haushaltsführung[11],
insbesondere auf Nummer 28, gestützt auf die Verordnung (EG)
Nr. 1927/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember
2006 zur Einrichtung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die
Globalisierung[12],
insbesondere auf Artikel 12 Absatz 3, auf Vorschlag der Europäischen Kommission[13], in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Der Europäische Fonds für die
Anpassung an die Globalisierung (EGF) wurde eingerichtet, um Arbeitskräfte, die
infolge weitreichender Strukturveränderungen im Welthandelsgefüge aufgrund der
Globalisierung arbeitslos geworden sind, zusätzlich zu unterstützen und ihnen
bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu helfen. (2) Der Anwendungsbereich des EGF
wurde für ab dem 1. Mai 2009 gestellte Anträge erweitert und umfasst nun
auch die Unterstützung von Arbeitskräften, die unmittelbar infolge der globalen
Finanz- und Wirtschaftskrise entlassen worden sind. (3) Die Interinstitutionelle
Vereinbarung vom 17. Mai 2006 sieht vor, dass der EGF bis zur jährlichen
Obergrenze von 500 Millionen EUR in Anspruch genommen werden kann. (4) Spanien stellte am
1. Juli 2011 einen Antrag auf einen Finanzbeitrag des EGF wegen
Entlassungen in 513 Unternehmen, die in der NACE-Rev.-2-Abteilung 41
(Hochbau) in der NUTS-II-Region Comunidad Valenciana (ES52) tätig sind, und
ergänzte diesen Antrag bis zum 25. November 2011 durch zusätzliche
Informationen. Der Antrag erfüllt die gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG)
Nr. 1927/2006 geltenden Voraussetzungen für die Festsetzung des
Finanzbeitrags. Die Kommission schlägt daher vor, den Betrag von
1 642 030 EUR bereitzustellen. (5) Der EGF sollte folglich in
Anspruch genommen werden, um einen Finanzbeitrag für den Antrag Spaniens
bereitzustellen – HABEN FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Im Rahmen des Gesamthaushaltsplans der
Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2012 wird der Europäische Fonds
für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) in Anspruch genommen, damit der
Betrag von 1 642 030 EUR an Mitteln für Verpflichtungen und
Zahlungen bereitgestellt werden kann. Artikel 2 Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der
Europäischen Union veröffentlicht. Geschehen zu Brüssel am Im Namen des Europäischen Parlaments Im
Namen des Rates Der
Präsident Der Präsident [1] ABl.
C 139 vom 14.6.2006, S. 1. [2] ABl.
L 406 vom 30.12.2006, S. 1. [3] Verordnung
(EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember
2006 zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NACE
Revision 2 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 des
Rates sowie einiger Verordnungen der EG über bestimmte Bereiche der Statistik
(ABl. L 393 vom 30.12.2006, S. 1). [4] Gemäß Artikel 3
Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006. [5] EGF/2009/017 LT/Hochbau: SEK(2010) 021.
EGF/2010/019 IE/Baugewerbe 41: KOM(2011) 617.
EGF/2011/002 IT/Trentino-Alto Adige/Südtirol Hochbau: KOM(2011) 480. [6] Keine
Angaben verfügbar. [7] Gemäß der
Internationalen Standardklassifikation für das Bildungswesen (ISCED‑97). [8] Anträge EGF/2009/0014 ES/Comunidad Valenciana (Keramik); EGF/2010/005
ES/Comunidad Valenciana (Naturstein) und EGF/2010/009 ES/Comunidad Valenciana
(Textilien). [9] Die tatsächlichen Kosten je Arbeitskraft werden von dem
Mitgliedstaat mit 3415,429 EUR veranschlagt. Um die Darstellung in
der Tabelle zu vereinfachen, wurde diese Zahl abgerundet, wobei an den vom
Mitgliedstaat veranschlagten Gesamtkosten für die Maßnahme keine Änderung
vorgenommen wurde. [10] Dirección
General de Proyectos y Fondos Europeos de la Consellería de Hacienda y
Administraciones Públicas de la Generalitat Valenciana. [11] ABl. C 139 vom 14.6.2006, S. 1. [12] ABl. L 406 vom 30.12.2006, S. 1. [13] ABl. C […] vom […], S. […].