GEMEINSAMER BERICHT AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT Sonderverwaltungsregion Macau: Jahresbericht 2011 /* JOIN/2012/010 final */
GEMEINSAMER BERICHT AN DAS EUROPÄISCHE
PARLAMENT UND DEN RAT Sonderverwaltungsregion Macau: Jahresbericht
2011 Einleitung Seit der Übergabe Macaus an die Volksrepublik
China vor zwölf Jahren haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten die
politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in der Sonderverwaltungsregion
(SVR) Macau genauestens mitverfolgt, um der 1999 gegenüber dem Europäischen
Parlament eingegangenen Verpflichtung nachzukommen, einen Jahresbericht über
die Entwicklungen vorzulegen. Der vorliegende Bericht ist der zehnte seiner Art
und bezieht sich auf das Jahr 2011. Die Beziehungen zwischen der Europäischen
Union und Macau stützen sich auf gemeinsame Werte, ein europäisches Erbe und
gemeinsame Interessen in Wirtschaft, Umwelt, Bildung und Kultur. Im
Jahr 2011 haben sich die bilateralen Beziehungen auf der Grundlage des
1992 unterzeichneten Abkommens über Handel und Zusammenarbeit weiterentwickelt. Die EU erkennt an, dass der Grundsatz „Ein
Land – zwei Systeme“ im Jahr 2011 im Einklang mit dem Grundgesetz der SVR
Macau zufriedenstellend angewandt wurde und die Grundrechte und -freiheiten der
Bevölkerung Macaus geachtet wurden. Die EU hofft, dass Macau im Rahmen seines
Grundgesetzes und entsprechend der Wünsche der Bevölkerung Macaus Fortschritte
auf dem Weg zu mehr Demokratie erzielen wird. Politische Entwicklung 2011 war das zweite Amtsjahr für Macaus
Regierungschef Fernando Chui. In seiner jährlichen politischen Ansprache vom
15. November bekräftigte Fernando Chui, dass die oberste Priorität seiner
Regierung die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung sei. Er hob
außerdem politische Maßnahmen zur Diversifizierung von Macaus Wirtschaft
hervor. Erstmals gab er Pläne für politische Reformen bekannt, die
kontinuierlich und ordnungsgemäß eingeführt werden sollen. Am 17. November ersuchte die Regierung
der SVR Macau den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses um
Auslegung des Grundgesetzes in Bezug auf Änderungen an der Methode zur
Bestimmung der Mitglieder der fünften Legislativversammlung im Jahre 2013
und an der Methode zur Bestimmung des Regierungschefs im Jahr 2014.
Nachdem Ende 2011 verfahrensrechtliche Aspekte geklärt worden waren,
leitete die Ministerin für Verwaltung und Justiz, Florinda Chan, den
Konsultationsprozess ein, mit dem die Meinungen der Öffentlichkeit zur Änderung
des politischen Systems Macaus eingeholt werden sollen. 2011 wurde in
Taiwan das Wirtschafts- und Kulturbüro Macaus eröffnet. In Macau wurde das
Taipei-Wirtschafts- und Kulturbüro Taiwans eröffnet. Diese Büros sollen die
Zusammenarbeit und den Austausch zwischen Taiwan und Macau in den Bereichen
Wirtschaft, Handel, Tourismus und Kultur fördern. Wirtschaftliche Entwicklung 2011 ist die Wirtschaft Macaus erheblich
gewachsen. Das BIP stieg in den ersten drei Quartalen real um 21,8 %[1]; ausschlaggebend sind hierbei
die florierenden Branchen Tourismus und Glücksspiel sowie die Wiederbelebung
der Investitionstätigkeiten. Bei einer ständig zunehmenden Anzahl von Touristen
kletterten die Glücksspieleinnahmen 2011 auf ein neues Rekordniveau von
269 Mrd. MOP[2]
– ein Anstieg von 42 % gegenüber dem Jahr 2010. Die Besucherzahl
erhöhte sich 2011 um 12 % auf 28 Mio.; 58 % der Touristen in
Macau waren Besucher aus dem chinesischen Mutterland, die somit den größten
Beitrag zum schnellen Wirtschaftswachstum in Macau leisteten. Macau ist weiterhin der weltgrößte
Kasino-Markt und übertrifft bei weitem seine nächsten Wettbewerber. Aufgrund des Tourismusbooms planen Entwickler
den Bau weiterer „Casino Resorts“ in Macau. Im dritten Quartal 2011 waren
insgesamt 32 neue Hotels im Bau bzw. befanden sich in der Phase der Genehmigung
durch die einschlägigen Behörden[3].
Nach ihrer Fertigstellung werden mehr als 24 000 Zimmer zusätzlich zu den
bereits vorhandenen 22 356 Zimmern zur Verfügung stehen. Um das
übermäßige Wachstum der Kasinos einzuschränken, hat die Regierung der
SVR Macau angekündigt, die Anzahl der Spieltische bis 2013 auf
5 500 zu begrenzen und danach nur einen Zuwachs von jährlich 3 %
zuzulassen. Aufgrund der schnellen Expansion der
Dienstleistungsbranche hat sich das Problem des Arbeitskräftemangels noch
verschärft. Die Arbeitslosenquote fiel im vierten Quartal 2011 auf
2,1 %, den niedrigsten Stand der letzten zehn Jahre. Um den Bedarf seiner
wachsenden Wirtschaft decken zu können, stützt sich Macau in zunehmendem Maße
auf Arbeitskräfte aus dem Ausland. Die Anzahl der gebietsfremden Arbeitnehmer
stieg von 75 000 im Jahr 2010 auf 94 028 Ende 2011; dies
entspricht 28 % der Gesamtbeschäftigtenzahl. Die Branche fordert ein
dynamischeres und flexibleres System für den Zustrom von Arbeitskräften, um den
Mangel sowohl an ungelernten wie auch an Facharbeitern zu beheben. Die Inflationsrate stieg schnell von
2,8 % (2010) auf 5,8 % (2011). Zur Verbesserung der Lebensbedingungen
der Bevölkerung und zur Bekämpfung der Inflation gewährt die Regierung der
SVR Macau seit 2008 allen Bewohnern verschiedene Arten von
Unterstützung und direkte Barzahlungen. Die Diversifizierung der Wirtschaft hat
weiterhin oberste Priorität. Die Glücksspielbranche hat sich schnell
ausgeweitet und ist weiterhin der wichtigste Arbeitgeber mit 21 % der
Gesamtbeschäftigung. Die Glücksspielsteuer trägt mit 83,5 % zu den
Steuereinnahmen für 2011 bei; 2007 waren es noch 72 %[4]. Einige Verbesserungen waren in
anderen Branchen wie der MICE (Meetings, Incentives, Conventions and
Exhibitions) sowie der Kultur- und Kreativwirtschaft zu verzeichnen. Die meisten zur Diversifizierung der Wirtschaft von
Macau unternommenen Bemühungen gingen von der Regierung aus und umfassten auch
die Organisation einiger Handelsmessen und –foren großen Stils. Hotels, Restaurants und der Einzelhandel erbrachten
im letzten Jahr ebenfalls gute Leistungen. Regionale Integration steht für Macau an
erster Stelle. Macau treibt die Integration mit der Pearl River Delta-Region
weiter voran und erkämpft sich im Rahmen des Macau Forums für Wirtschafts- und
Handelskooperation die Vermittlerrolle zwischen China und den
portugiesischsprachigen Ländern. Die Rolle Macaus wurde mit einem eigenen
Kapitel in Chinas Fünfjahresplan hervorgehoben. China verspricht, Macau als
Drehscheibe für die internationale Tourismus- und Freizeitbranche sowie als
Geschäfts- und Handelsplattform zwischen China und den portugiesischsprachigen
Ländern zu fördern. China unterstützt außerdem eine moderate Diversifizierung
der Wirtschaft Macaus. Das Guangdong-Macau- Kooperationsrahmenabkommen wurde
unmittelbar nach der Vorstellung des 12. Fünfjahresplans im März 2011
unterzeichnet. Mit dem Abkommen soll die sozio-ökonomische Integration von
Macau und Guangdong verstärkt, die Diversifizierung von Macaus Wirtschaft
erleichtert und die Umsetzung der Vereinbarung über engere wirtschaftliche
Zusammenarbeit (CEPA) mit China verbessert werden. Zusatz VIII zu dieser
Vereinbarung wurde am 14. Dezember 2011 unterzeichnet. Hengqin (in Zhuhai im chinesischen Mutterland)
stellt im Rahmen des Guangdong-Macau-Kooperationsrahmenabkommens ein wichtiges
Entwicklungsprojekt von Macau, der Kommunalverwaltung Zhuhai und der Provinz
Guangdong dar. Es wird als Zone mit Vorbildfunktion für eine neue Art der
Kooperation zwischen den Provinzbehörden und der SVR Macau betrachtet.
1 km2 des von Macau gepachteten Grundstücks in Hengqin wird von
der Universität Macau genutzt, die verbleibenden 4 km2 werden
zur Entwicklung neuer Wirtschaftszweige verwendet. Europäische Unternehmen
haben großes Interesse an diesem Teil von Hengqin bekundet. Das gepachtete
Gebiet wird unter die Zuständigkeit Macaus fallen; genauere Pläne werden
zurzeit ausgearbeitet. Für diese geographische Erweiterung der SVR hat die
Regierung der SVR Macau den Bau weiterer Kasinos ausgeschlossen. Macau hat bei der Ausweitung seines Bündels
von Abkommen über den Informationsaustausch zu Steuerzwecken bemerkenswerte
Fortschritte gemacht. 2011 schloss Macau acht Abkommen über den Austausch von
Steuerinformationen und ein Protokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen für den
Informationsaustausch mit seinen Handelspartnern. Zuvor hatte Macau bereits
fünf Doppelbesteuerungsabkommen geschlossen, so dass es nun die Schwelle der
zwölf von den G-20 geforderten Steuerabkommen (davon sechs mit
EU-Mitgliedstaaten) überschritten hat. Die Anstrengungen Macaus, Abkommen
entsprechend dem international vereinbarten Standard zu schließen, wurden vom
OECD-Weltforum zu Transparenz und Informationsaustausch ordnungsgemäß in seinem
Gutachterbericht (Phase I) anerkannt. Die bilateralen Warenhandelsströme im Rahmen
des Handels zwischen der EU und Macau haben sich seit 2008 umgekehrt: die EU
exportiert nun mehr Waren nach Macau als umgekehrt. Diese Entwicklung
resultiert aus der Schrumpfung des verarbeitenden Gewerbes Macaus und einer
deutlichen Nachfrage nach Importwaren. Während der ersten neun Monate von 2011
verzeichneten die EU-Exporte nach Macau einen drastischen Anstieg von 68 %
und beliefen sich auf 247 Mio. EUR, wohingegen die EU-Importe aus
Macau 60 Mio. EUR ausmachten[5].
Mit 24 % der Gesamtimporte Macaus war die EU 2011 nach China der
zweitgrößte Importlieferant für das Land[6].
Im Bereich Investitionen ist zu vermerken, dass es in Macau
54 Niederlassungen von EU-Unternehmen gibt[7],
von denen über die Hälfte im Groß- und Einzelhandelsgeschäft tätig ist, bei den
übrigen handelt es sich um Finanzinstitutionen, Verkehrs-, Kommunikations- und
Industrieproduktionsunternehmen. Die Aktivitäten der Handelskammern von
EU-Ländern nehmen in Macau ebenfalls immer stärker zu. Zusammenarbeit zwischen der EU und Macau Auch 2011 konnten die bilateralen Beziehungen
und die Zusammenarbeit zwischen der EU und Macau auf der bereits geschaffenen
soliden Grundlage weiter ausgebaut werden. Eine verstärkte Zusammenarbeit
zwischen der EU und Macau, einschließlich der Zusammenarbeit in neuen wichtigen
Bereichen von beiderseitigem Interesse bleibt für beide Parteien ein
wesentliches Ziel. Dies wurde während der konstruktiven Gespräche auf dem
Jahrestreffen des Gemeinsamen Ausschusses EU-Macau am 29. Juni 2011 in
Macau bekräftigt. Auf der Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses
überprüften beide Seiten die jüngsten Entwicklungen in den Beziehungen,
einschließlich im Bereich Handel und Investitionen. Beide Seiten zogen
bezüglich der bestehenden Kooperationstätigkeiten Bilanz, darunter über das
Programm für die Zusammenarbeit im Rechtswesen und das laufende
Schulungsprogramm für Dolmetscher in Macau sowie verschiedene Tätigkeiten, die
in Macau im Rahmen des „European Union Business Information Programme“ für
Hongkong und Macau (EUBIP) stattfinden. Beide Seiten informierten sich
gegenseitig über den Stand der Zusammenarbeit in Steuerfragen und über ihren
jeweiligen Standpunkt bezüglich der Möglichkeiten für eine verstärkte
Zusammenarbeit im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen. Auch zu anderen wichtigen Themen gemeinsamen
Interesses fand ein fruchtbarer Austausch statt, darunter zu den Bereichen
Bildung, Kulturaustausch und Umweltschutz sowie bezüglich der Frage, ob diese
Bereiche für eine künftige Zusammenarbeit in Frage kommen. Die EU forderte
Macau auf, das WTO-Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen zu
unterzeichnen. Die in diesen neuen Bereichen erreichten Fortschritte sind ein
Beweis für die vertieften bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Macau. Am 29. Juni wurde am Rande der Sitzung
des Gemeinsamen Ausschusses das horizontale Abkommen zwischen Macau und der
Europäischen Union über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten paraphiert.
Dies bedeutet eine Vertiefung der bilateralen Beziehungen im Bereich
Luftverkehr. Die Tätigkeiten des EUBIP in Macau, das von
der Europäischen Kommission kofinanziert und von der Europäischen Handelskammer
in Hongkong verwaltet wird, sind auch im letzten Jahr zahlreicher und
vielfältiger geworden. EUBIP ist immer noch ein erfolgreiches Instrument zur
Förderung eines besseren Verständnisses zwischen Unternehmen in der EU und
Macau. 2011 standen die Staatsschuldenkrise in Europa, CEPA und die
Handelsbeziehungen zwischen der EU und China sowie die Teilnahme an zwei
wichtigen Jahresveranstaltungen in Macau (MIF und MIECF) im Vordergrund. Die
Teilnahme von EU, EU-Mitgliedstaaten und europäischen Unternehmen mit einem
gemeinsamen EU-Pavillon an diesen zwei Veranstaltungen hat zu einer erheblich
besseren Sichtbarkeit der EU geführt und hat als eine hervorragende Plattform
zur Vernetzung von Besuchern aus Macau und dem chinesischen Mutterland mit den
ausstellenden EU-Unternehmen gedient. Die im Rahmen des EUBIP in Macau
durchgeführten Maßnahmen stießen auf großes Interesse seitens der
Handelskammern der EU-Mitgliedstaaten, die sich auch zahlreich daran
beteiligten. Eine direktere Beteiligung der in Macau ansässigen Industrie an
den im Rahmen des EUBIP für verschiedene Industriezweige organisierten
Wirtschaftsräten könnte allerdings zu einer besseren Identifizierung mit den
spezifischen Belangen und Interessen der Unternehmen und einem besseren
Verständnis hierfür führen. Die EU und die in dem Gebiet zugelassenen
EU-Mitgliedstaaten erhöhten ihre Anstrengungen im Bereich der Public Diplomacy,
um die Verbindungen mit Macau weiter zu intensivieren, die Kontakte zwischen
den Menschen auszubauen und den Austausch im Bildungsbereich zwischen
Fakultäten und Studierenden auch über das Erasmus-Mundus-Programm zu fördern.
Die EU hat auch in diesem Jahr den Jean-Monnet-Lehrstuhl an der Universität von
Macau unterstützt, der viele erfolgreiche Jean-Monnet-Konferenzen organisierte.
Der interkulturelle Dialog wurde mit einer Fotoausstellung über die in Europa
von der UNESCO anerkannten Stätten weiter vertieft. Ende 2011 leitete die EU eine
Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für ein akademisches Programm der
EU in Macau ein, das im Zeitraum 2012-2015 laufen soll. Wichtigste Ziele sind
die Entwicklung von Sensibilisierungsmaßnahmen zur Erhöhung der Sichtbarkeit
der EU und der Ausbau der akademischen Zusammenarbeit mit höheren
Bildungseinrichtungen in der EU; Lehrkräfte und Studierende werden auch dazu
ermuntert, zu EU-relevanten Fragen zu forschen und Studien vorzunehmen. 2011 wurde ebenfalls die Zusammenarbeit zur
Erhöhung der Anzahl der qualifizierten Dolmetscher für die Behörden in Macau
fortgesetzt, die aufgrund der zweisprachigen (chinesisch-portugiesischen)
Verwaltung einen großen Bedarf an Dolmetschern haben. Im Rahmen dieses
Programms werden in Macau und Brüssel fünfmonatige Schulungen für Dolmetscher
organisiert. Die EU wird auch künftig ihre Beziehungen zur
SVR Macau pflegen, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen intensivieren,
die Zusammenarbeit mit Unternehmen und der Zivilgesellschaft stärken und
Austausch- und Mobilitätsmaßnahmen zugunsten der Bevölkerung von Macau fördern.
Die verschiedenen Austauschmaßnahmen und Dialoge zwischen der EU und Macau
werden auch 2012 fortgesetzt. Die EU erwartet insbesondere im Bereich des
kulturellen Austauschs und im akademischen Bereich eine Zunahme der
Aktivitäten. [1] Soweit nicht anders vermerkt, handelt es sich bei den
ökonomischen Daten Macaus um offizielle Angaben, die vom Amt für Statistik und
Erhebungen der Regierung der SVR Macau veröffentlicht werden. [2] Quelle: Aufsichts- und Koordinationsbüro für Glücksspiel
der Regierung der SVR Macau. [3] Quelle: Amt für Bodennutzung, öffentliche Arbeiten und
Verkehr der Regierung der SVR Macau. [4] Quelle: Finanzdienstleistungsbehörde der Regierung der
SVR Macau. [5] Quelle: Eurostat, Stand 12. Januar 2012. [6] Quelle: Amt für Außenhandelsstatistik, Statistik und
Erhebungen der Regierung der SVR Macau. [7] Quelle: Amt für Statistiken über
Direktinvestitionen 2010, Statistik und Erhebungen der Regierung der SVR
Macau.