BERICHT DER KOMMISSION

23. JAHRESBERICHT ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG DER STRUKTURFONDS (Durchführungsjahr 2011)

Der vorliegende Bericht stützt sich auf Artikel 45 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds. Er betrifft die Strukturfondsinterventionen des Programmplanungszeitraums 2000-2006 im Jahr 2011.

1.           Einleitung                                            

2011 war das zwölfte Jahr, in dem Strukturfondsprogramme und -projekte des Programmplanungszeitraums 2000-2006 durchgeführt wurden. Das Budget für 2011 wurden vollständig ausgeschöpft. Die Mittel für Zahlungen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wurden zu 100,0 % eingesetzt.

Neben der Durchführung und der Vorbereitung des Abschlusses der Strukturfondsprogramme und -projekte des Zeitraums 2000-2006 beteiligte sich die Kommission 2009 auch an der Durchführung von 434 Programmen (EFRE: 317, ESF: 117)[1] des Programmplanungszeitraums 2007-2013.

Gefördert wurde auch der Erfahrungsaustausch, insbesondere durch interregionale und städtische Netze, sowie die Konferenz „Regionen für den wirtschaftlichen Wandel: Förderung des intelligenten und nachhaltigen Wachstums in Städten und Regionen“ vom 23./24. Juni 2011. Auf dieser Konferenz wurden die fünf Gewinner der RegioStars 2011 bekannt gegeben, die aus 66 Kandidaten ausgewählt worden waren. Mit dem RegioStars-Wettbewerb sollen bewährte Verfahren der Regionalentwicklung ermittelt und originelle und innovative Projekte vorgestellt werden, die als Vorbild und Inspiration für andere Regionen dienen könnten.

Die von der Kommission und dem Ausschuss der Regionen gemeinsam organisierten OPEN DAYS „Europäische Woche der Regionen und Städte“ fanden vom 10.-13. Oktober 2011 zum neunten Mal statt. Sie brachten 5700 Entscheidungsträger auf lokaler, regionaler, nationaler und europäischer Ebene sowie Fachleute für regionale und lokale Entwicklung zusammen. Die OPEN DAYS sind ein Forum für Zusammenarbeit, Vernetzung, Wissens- und Erfahrungsaustausch und bieten Regionen und Städten die Möglichkeit, ihre Erfolge zu präsentieren. Sie stellen ferner eine hervorragende Gelegenheit dar, die Synergieeffekte zwischen der Kohäsionspolitik und anderen EU-Politikbereichen hervorzuheben.

Der polnische Ratsvorsitz organisierte die zweitägige Konferenz „Catalysing reforms – ESF support for better governance“ (19./20. Oktober 2011). Die Unterstützung einer guten Governance wurde im Finanzierungszeitraum 2000-2006 eingeleitet; ihre Stärkung und Umsetzung ist ein vorrangiges Ziel des Finanzierungszeitraums 2007-2013.

Am 17. November 2011 nahmen mehr als 200 Gäste aus 20 europäischen Ländern an der Verleihung des European Public Sector Award (EPSA) 2011 in Maastricht unter der Schirmherrschaft des polnischen Ratsvorsitzes teil. Es gab 274 Bewerbungen aus 32 europäischen Ländern und sieben von EU-Institutionen. Unter diesen Bewerbungen hat das EIPA viele gute Verfahren des Kapazitätsaufbaus in Verwaltungen ausgemacht, die zum Teil aus dem ESF unterstützt werden. Mit dem EPSA soll ein Forum geschaffen werden, in dem die öffentlichen Verwaltungen Europas hervorragende Leistungen demonstrieren und ein Vorbild für den Rest der Welt werden können.

2.           Analyse der Mittelverwendung

2.1.        Haushaltsvollzug

2.1.1.     EFRE

Ausführung des Haushaltsplans

Im Mittelpunkt der Ausführung des Haushaltsplans stand im Jahr 2011 der Abschluss der Programme des Zeitraums 2000-2006. Im März reichten die Mitgliedstaaten, die eine Verlängerung der Förderfristen erhalten hatten, die letzten Abschlussunterlagen ein. Die Absorptionsquote erreichte 100 %, d. h. in die Programme flossen 1457 Mio. EUR (einschließlich technischer Hilfe).

Die Kommission verwaltet den vorangegangenen und den laufenden Programmplanungszeitraum parallel. Nach einer langsamen Anlaufphase der Programme des Zeitraums 2007-2013 stieg 2011 die Zahl der eingereichten Zahlungsanträge. Diese Entwicklung – zusammen mit der Tatsache, dass die meisten Programme des Zeitraums 2000-2006 die Schwelle von 95 % für Zwischenzahlungen erreicht hatten – führte zu einer Übertragung der Mittelzuweisungen des Zeitraums 2000-2006 auf den Zeitraum 2007-2013. Dadurch konnten 100,0 % der Zahlungen für EFRE-Programme, die in beiden Programmplanungszeiträumen finanziert werden, ausgeführt werden.

Die Zahlungen für alle Ziele waren niedriger als ursprünglich vorgesehen, hauptsächlich aufgrund einer Mittelübertragung während der Globalübertragung zur Aufstockung der Mittel für 2007-2013. Für Ziel 1 wurden anstelle von 1838 Mio. EUR 1205 Mio. EUR, für Ziel 2 anstelle von 410 Mio. EUR 221 Mio. EUR und für Interreg anstelle von 108 Mio. EUR 16 Mio. EUR ausgezahlt.

Zahlungen im Jahr 2011 für Programme des Zeitraums 2000-2006:

|| EAGFL || EFRE || ESF || FIAF || Summe:

AT || || 14 394 959,85 || || || 14 394 959,85

BE || 5 254 566,66 || 1 014 831,52 || 14 544 488,07 || || 20 813 886,25

CB || || 15 403 515,36 || || || 15 403 515,36

CE || || 164 048,95 || || || 164 048,95

CY || || 1 401 140,35 || 1 186 299,92 || 170 953,65 || 2 758 393,92

CZ || 4 094 783,06 || || 21 148 761,57 || || 25 243 544,63

DE || 122 789 589,18 || 17 297 754,06 || 57 477 900,89 || || 197 565 244,13

DK || || || 3 541 889,88 || || 3 541 889,88

EE || 2 295 555,74 || || || || 2 295 555,74

ES || 73 787 602,49 || 172 807,37 || 77 731 182,47 || || 151 691 592,33

FI || 3 420 450,33 || 45 415 642,08 || || || 48 836 092,41

FR || 18 412 572,56 || 95 433 002,76 || 8 362 550,00 || || 122 208 125,32

GB || || 21 362 083,49 || 32 151 662,89 || 172 858,60 || 53 686 604,98

GR || 25 084 599,31 || 581 662 512,98 || || || 606 747 112,29

HU || || 60 190 178,63 || 9 650 823,51 || || 69 841 002,14

IE || 9 978 215,00 || || 44 856 572,31 || || 54 834 787,31

IT || 124 807 942,01 || 269 384 078,88 || 112 654 464,59 || 23 936,25 || 506 870 421,73

LT || 5 850 767,25 || || 24 481,07 || || 5 875 248,32

LV || 4 592 410,00 || || 6 367 098,00 || || 10 959 508,00

MT || 210 000,00 || 2 334 881,95 || 493 763,85 || 119 535,31 || 3 158 181,11

NL || 3 351 245,76 || 22 921 011,32 || 1 072 052,50 || || 27 344 309,58

PL || 55 988 004,63 || 643 191,12 || 28 620 387,05 || || 85 251 582,80

PT || 39 271 043,25 || 297 752 430,98 || 11 474 395,22 || || 348 497 869,45

RG || || 978 970,08 || || || 978 970,08

SE || || 9 619 354,82 || 2 922 846,29 || || 12 542 201,11

SI || 633 009,35 || || 2 760 201,06 || 89 052,00 || 3 482 262,41

SK || || 777 989,89 || || 91 453,25 || 869 443,14

Summe: || 499 822 356,58 || 1 458 324 386,44 || 437 041 821,14 || 667 789,06 || 2 395 856 353,22

Abschlüsse

Im Jahr 2011 wurde die Prüfung der 2010 eingegangenen Abschlussunterlagen fortgesetzt. Die Mitgliedstaaten reichten im März 2011 die noch ausstehenden Abschlussunterlagen ein. Dies war möglich, da die Kommission die Frist für die Förderfähigkeit von Ausgaben für einige griechische und grenzübergreifende Programme um zwölf Monate verlängert hatte.

Für 152 der 379 Programme wurden bis Ende 2011 Abschlusszahlungen im Wert von 1457 Mio. EUR geleistet. Im Jahr 2011 wurden darüber hinaus 138 Abschlussvermerke und 40 Abschlussberichte geprüft.

Für 33 Programme wurde den Mitgliedstaaten ein Vorschlag für den Abschluss übermittelt, 42 Abschlussschreiben wurden bis zum 31. Dezember 2011 versandt und akzeptiert. Die 2011 durchgeführten Vorarbeiten haben eine solide Basis für einen erfolgreichen Abschluss der verbleibenden Programme im Jahr 2012 geschaffen.

Bis zum 31. Dezember 2011 wurden für den Gesamtzeitraum 2000-2006 an die 124 308 Mio. EUR ausgezahlt. Dies entspricht einer durchschnittlichen Absorptionsquote für alle Mitgliedstaaten von 96 % der Gesamtzuweisung in Höhe von 129 584 Mio. EUR. Die verbleibenden Zahlungen betreffen die Zahlung der Restbeträge zum Abschluss der Programme.

RAL

Die Mittelbindungen aus früheren Jahren, für die noch keine Zahlungen erfolgt sind (RAL – „reste à liquider), beliefen sich Ende 2011 für den EFRE auf insgesamt 4856 Mio. EUR gegenüber 6719 Mio. EUR Ende 2010. Dies entspricht 3,9 % des für den EFRE gebundenen Gesamtbetrags. Ein weiterer Rückgang der RAL ist mit der Zahlung der Restbeträge in den Jahren 2012 und 2013 zu erwarten.

2.1.2.     ESF

Für den Zeitraum 2000-2006 stehen 239 operationelle ESF-Programme zum Abschluss an. Die Abschlussunterlagen für alle 239 Programme wurden rechtzeitig eingereicht und sind zulässig. Bisher wurden 212 Abschlussvermerke und 214 Abschlussberichte genehmigt. 84 Abschlussdossiers im Gesamtwert von 445 EUR wurden geschlossen.

Im Jahr 2011 wurden 437 Mio. EUR an Mitteln für Zahlungen verbraucht.

Der Gesamtbetrag der noch abzuwickelnden Mittelbindungen (RAL) belief sich Ende 2011 auf 2367 Mio. EUR (gegenüber 3004 Mio. EUR im Jahr 2010). Dies entspricht 3,46 % der gesamten Verpflichtungen für den Zeitraum 2000-2006.

Bis Ende 2011 wurden für den gesamten Zeitraum 64 492 Mio. EUR an die Mitgliedstaaten ausgezahlt. Dies entspricht einer Absorptionsquote für alle Mitgliedstaaten von 94,09 % der gesamten Zuweisung in Höhe von 68 600 Mio. EUR.

Ausgehend von den Ergebnissen der Analyse der Abschlussverfahren wurden im Jahr 2011 gezielte Abschlussprüfungen der Bestätigungsvermerke für Programme mit hohem Risiko durchgeführt, um zusätzliche Gewähr dafür zu erlangen, dass das Restrisiko die Signifikanzschwelle nicht übersteigt.

2.1.3.     EAGFL

Der 2011 für EAGFL-Programme (Abteilung Ausrichtung) ausgezahlte Gesamtbetrag belief sich auf 499,68 Mio. EUR, wovon 8,8 Mio. EUR aus zweckgebundenen Einnahmen bestritten wurden. 90,2 % der im Jahr 2011 verfügbaren Mittel wurden für Zahlungen verwendet.

Die Durchführung der Programme des Zeitraums 2000-2006 wurde vor 2011 beendet. Im Jahr 2011 erhielt die Kommission die Abschlussunterlagen für die verbleibenden vier Programme (die Abschlussunterlagen für 148 der 152 Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum gingen bereits 2010 ein) und beschäftigte sich intensiv mit dem Abschluss der Programme. Zusätzlich zu den 19 Programmen, die bereits 2010 abgeschlossen worden waren, schloss die Kommission im Jahr 2011 weitere 75 Programme ab. Außerdem wurde eine Restzahlung für 88 Programme vorgeschlagen, für 13 davon wurde eine Teilzahlung geleistet.

Die noch abzuwickelnden Mittelbindungen (RAL) aus dem EAGFL (Abteilung Ausrichtung) beliefen sich Ende 2011 auf 632,3 Mio. EUR, d. h. 2,9 % der gesamten Mittelzuweisung für den Zeitraum 2000-2006. Dieser Betrag ist um 551 Mio. EUR niedriger als die Ende 2010 noch abzuwickelnden Mittelbindungen (RAL) in Höhe von 1183,3 Mio. EUR.

2.1.4.     FIAF

Die Absorptionsquote für Zahlungen belief sich insgesamt auf 29,03 %, d. h. 0,7 Mio. EUR wurden an die Mitgliedstaaten ausgezahlt.

Was die Ausführungsquote der Mittel für Zahlungen betrifft, so entfielen 0,5 Mio. EUR auf Ziel 1 und 0,2 Mio. EUR auf Bereiche außerhalb von Ziel 1.

Der Gesamtbetrag der noch abzuwickelnden Mittelbindungen (RAL) für das FIAF belief sich Ende 2011 auf 295,7 Mio. EUR (gegenüber 296,44 Mio. EUR im Jahr 2010). Dies entspricht 7,4 % der gesamten Verpflichtungen für den Zeitraum 2000-2006.

Bis Ende 2011 wurden für den gesamten Zeitraum 3640 Mio. EUR an die Mitgliedstaaten ausgezahlt. Dies entspricht einer Absorptionsquote für alle Mitgliedstaaten von 92,5 % der gesamten Zuweisung in Höhe von 3935 Mio. EUR.

 3.          Kohärenz und Koordinierung

3.1.        Kohärenz mit anderen Politikbereichen

In den früheren Jahresberichten wurden wichtige Entwicklungen für die Sicherstellung der Kohärenz zwischen Kohäsionspolitik und anderen Prioritäten der EU-Politik wie Wettbewerb, Binnenmarkt, Umwelt, Verkehr und Gleichstellung von Frauen und Männern beschrieben. Während der Abschlussphase der Programme des Zeitraums 2000-2006 gab es keine speziellen Änderungen der Anforderungen oder Erwartungen an die Verwaltungsbehörden.

3.2.        Koordinierung der Instrumente

3.2.1.     Strukturfonds und Kohäsionsfonds

Im Zeitraum 2000-2006 erhielten alle 25 Mitgliedstaaten Unterstützung aus den Strukturfonds; 13 Mitgliedstaaten erhielten außerdem Mittel aus dem Kohäsionsfonds, der für die weniger wohlhabenden Mitgliedstaaten bestimmt ist. Die Programmplanung und die Durchführung der Strukturfonds (insbesondere des EFRE) wurde sorgfältig koordiniert und mit dem Kohäsionsfonds abgestimmt, um eine doppelte Projektförderung zu vermeiden.

3.2.2.     Strukturfonds und Europäische Investitionsbank (EIB)/Europäischer Investmentfonds (EIF)

Während des gesamten Zeitraums 2000-2006 verstärkten die Kommission, die EIB und der EIF ihre Zusammenarbeit durch die Einrichtung der drei Initiativen JASPERS, JEREMIE und JESSICA. Einzelheiten dieser Zusammenarbeit wurden in früheren Berichten beschrieben. Da sich die Projekte des Durchführungszeitraums 2000-2006 seit 2010 in der Abschlussphase befinden, gibt es nichts Neues zu berichten.

4.           Evaluierungen          

Die Kommission setzte 2011 ihre Evaluierungen fort, um die Beschlussfassung im Rahmen der Strukturfonds zu unterstützen. Die meisten Evaluierungen für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 wurden jedoch 2010 abgeschlossen.

EFRE           

2011 begonnene und derzeit noch laufende Evaluierungen:

-           Studie zur Bewertung von Innovationstätigkeiten mit folgenden Zielsetzungen: Bestimmung des derzeitigen Stands der Innovationsbewertung in den Mitgliedstaaten, Analyse der Vorteile und Grenzen der verfügbaren Methoden zur Bewertung unterschiedlicher Arten von Innovationstätigkeiten, Durchführung einer Reihe von Fallstudien zu hochwertigen Bewertungen und Erstellung eines Leitfadens für Verwaltungsbehörden, um diese bei ihren Evaluierungstätigkeiten zu unterstützen.

Die Mitgliedstaaten hinsichtlich der Methodik zu beraten ist weiterhin eine wichtige Aufgabe der Kommission. Daher wird das interaktive Online-Instrument EVALSED zur Bewertung der sozioökonomischen Entwicklung laufend aktualisiert; derzeit wird ein neuer Abschnitt über theoriebasierte Evaluierung auf den Weg gebracht.

ESF

Zwei im Jahr 2011 bereits laufende Evaluierungen wurden im Jahr 2012 abgeschlossen. Bei der ersten Evaluierung wurde untersucht, ob die Wirtschaftskrise Auswirkungen auf die ESF-Ausgaben hatte. Die zweite Evaluierung befasste sich mit der Wirtschaftlichkeit und der Wirksamkeit der ESF-Ausgaben für lebenslanges Lernen. Allerdings betrifft keine der beiden Evaluierungen den Zeitraum 2000-2006.

EAGFL

Die Ex-post-Evaluierung der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums (2000-2006) wurde während des gesamten Jahres 2011 durchgeführt und im ersten Quartal 2012 abgeschlossen. Dabei ergab sich, dass der Schlüssel für eine erfolgreiche Politik der Entwicklung des ländlichen Raums darin besteht, flexibel auf die unterschiedlichen Gegebenheiten in der Europäischen Union einzugehen und gleichzeitig klar definierte Ziele und angemessene, zielgerichtete Förder- und Auswahlkriterien anzuwenden. Eine bewusste Ausrichtung auf Synergieeffekte und Komplementarität zwischen den Maßnahmen verbesserte die Wirksamkeit der Politik. Insgesamt haben die Maßnahmen Arbeitsplätze im ländlichen Raum geschaffen und/oder gesichert, die ländlichen Einkommen gestützt, zur Erhaltung und Verbesserung der ländlichen Umwelt und der Artenvielfalt sowie zur Verbesserung der Lebensqualität und der Nachhaltigkeit ländlicher Gemeinschaften beigetragen.

5.           Kontrollen

Detaillierte Angaben zu den Ergebnissen der Kontrollen sind in den jährlichen Tätigkeitsberichten der jeweiligen Generaldirektionen[2] enthalten.

5.1.        EFRE

Die Zuverlässigkeit der EFRE-Programme des Zeitraums 2000-2006 ist über die Jahre hinweg stetig gestiegen. Was den Prüfumfang betrifft, so haben die Prüfteams der GD Regionalpolitik 43 % der nationalen und regionalen Programme und 76 % des geplanten EFRE-Beitrags geprüft. Für INTERREG wurde 2006 eine separate Prüfung eingeleitet; die Prüfung von 23 Programmen, d. h. 54 % des gebundenen Betrags, wurde 2009/2010 abgeschlossen.

Zur Vorbereitung des Abschlusses fand ab 2007 eine ausführliche vorbereitende Prüfung der für den Abschlussvermerk zuständigen Stellen statt. Dabei sollte festgestellt werden, wie zuverlässig deren Abschlussprüfungen im Hinblick auf den Abschlussvermerk waren; mit anderen Worten sollten die Vorbereitungen der Mitgliedstaaten für den Abschluss kontrolliert und etwaige damit verbundene Risiken ermittelt und verringert werden. Dadurch sollte festgestellt werden, ob die Prüftätigkeit der nationalen Stellen als Hauptanhaltspunkt für die Zuverlässigkeit für den restlichen Programmplanungszeitraum herangezogen werden kann und ob die Abschlussvermerke auf einer angemessenen Prüftätigkeit beruhen, so dass sie zu einem verlässlichen Faktor der Zuverlässigkeit bei Programmabschluss werden. Mit den 42 in diesem Rahmen durchgeführten Prüfungen und den Kontrollbesuchen bei den für den Abschlussvermerk zuständigen Stellen, die als Teil der 2004 begonnenen regulären Systemprüfungen durchgeführt wurden, konnten bis Ende 2010 für den Abschlussvermerk zuständige Stellen abgedeckt werden, die rund 85 % des beschlossenen Betrags für die Programme des Zeitraums 2000-2006 verwalteten.

Angesichts der umfangreichen Prüftätigkeit der GD Regionalpolitik bei Programmen des Zeitraums 2000-2006 in den vergangenen Jahren und des dadurch erreichten hohen Prüfumfangs konzentrierte sich die Arbeit der GD auf zwei Arten von Prüftätigkeit beim Abschluss:

1) Vor-Ort-Kontrollen bei einer Stichprobe von Programmen im Rahmen einer gemeinsamen Untersuchung mit der GD Beschäftigung, Soziales und Integration, der GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung und der GD Maritime Angelegenheiten und Fischerei zum Abschluss der Strukturfondsinterventionen des Zeitraums 2000-2006 in der EU-25. Der 2009 aufgestellte Prüfplan (EPM) umfasst zwei Maßnahmen:

i) Vor-Ort-Kontrollen zur Überprüfung qualitativer und quantitativer Aspekte der nationalen Prüftätigkeiten, die den Abschlussvermerken der für den Abschlussvermerk zuständigen Stellen zugrunde liegen, einschließlich die erneute Prüfung einer Stichprobe von acht bis zehn Prüfdossiers, und

ii) Prüftätigkeiten zur Bewertung der Zulässigkeit des Abschlussvermerks und des Begleitberichts (wie oben).

In den Jahren 2010 und 2011 führte die GD Regionalpolitik 21 Vor-Ort-Kontrollen im Rahmen des Prüfplans „EPM Closure of Assistance 2000-2006 in the EU25“ in sieben Mitgliedstaaten (CZ, DE, ES, IT, IE UK, SK) sowie bei einigen Interreg-Programmen durch, mit denen sie 39 Programme ganz oder teilweise abdeckte.

Diese Abschlussbesuche haben es der GD Regionalpolitik ermöglicht, auf besondere Risiken beim Abschluss (wie retrospektive Projekte, Vergabe öffentlicher Aufträge, Behandlung von Unregelmäßigkeiten, Berechnung der Fehlerquote) einzugehen und die Prüfung der Abschlussvermerke abzuschließen, und dabei in einigen Fällen Finanzkorrekturen vorzuschlagen, um unzuverlässige Fehlerquoten in Abschlussvermerken bzw. Systemschwächen zu berücksichtigen, die nicht angemessen behandelt wurden.

2) Prüfung der Abschlussvermerke: Die Audit-Direktion der GD Regionalpolitik prüft alle 379 zum Programmende eingereichten Abschlussvermerke gemäß den 2009 beschlossenen internen Verfahren der GD Regionalpolitik, um die Gültigkeit der Anträge auf Auszahlung des Restbetrags festzustellen. Diese Arbeiten konzentrierten sich hauptsächlich auf das zweite Halbjahr 2010 und das Jahr 2011; bis Mittel April 2012 wurden alle 379 Abschlussvermerke bewertet. Insgesamt wurden 336 Abschlussvermerke (89 %) akzeptiert. Bei den übrigen 43 Abschlussvermerken (11 %) hat die GD Regionalpolitik die Erstprüfung abgeschlossen und zusätzliche Prüftätigkeiten bzw. weitere Informationen von den betreffenden Mitgliedstaaten gefordert.

Die 336 akzeptierten Abschlussvermerke betreffen 15 Mitgliedstaaten (AT, DK, EL, FI, FR, HU, CY, LV, LX, MT, NL, PL, SE, SK, SL). Die 43 noch nicht akzeptierten Abschlussvermerke betreffen elf italienische, acht spanische, fünf irische, vier tschechische, drei portugiesische, drei belgische und fünf INTERREG-Programme, sowie jeweils ein Programm aus Deutschland, Estland, Litauen und dem Vereinigten Königreich.

Die für den Abschlussvermerk zuständigen Stellen gaben gemäß den Abschlussleitlinien folgende Prüfurteile ab: uneingeschränkte Bestätigungsvermerke (84 % der Fälle), eingeschränkte Bestätigungsvermerke (16 % der Fälle und 4 % der Zwischenzahlungen) und Verweigerung des Bestätigungsvermerks in drei Fällen. Für keines der Programme wurde ein negativer Bestätigungsvermerk oder ein Bestätigungsvorbehalt erteilt. Als Ergebnis der Prüfung der Abschlussvermerke hat die GD Regionalpolitik in ihren Schlussfolgerungen zu 147 Abschlussvermerken Finanzkorrekturen in Höhe von mehr als 1,3 Mrd. EUR vorgeschlagen. Ferner dürften weitere Finanzkorrekturen in einigen Fällen vorgeschlagen werden, bei denen derzeit noch zusätzliche Prüfungen oder Untersuchungen durchgeführt werden.

5.2.        ESF              

Im Jahr 2011 wurde die Prüfung der zum Programmabschluss eingereichten Abschlussvermerke für diejenigen Programme fortgesetzt, deren Frist für die Einreichung der Abschlussunterlagen bis 2011 verlängert worden war. Hierzu gehörte auch das Follow-up der Anforderungen zusätzlicher Informationen.

Ausgehend von den Ergebnissen der Analyse des Abschlussprozesses wurden im Jahr 2011 sechs gezielte Abschlussprüfungen der Abschlussvermerke für Programme mit hohem Risiko durchgeführt, um zusätzliche Gewähr dafür zu erlangen, dass das Restrisiko die Signifikanzschwelle nicht übersteigt; acht weitere gezielte Abschlussprüfungen sind im Jahr 2012 geplant. In einigen wenigen Fällen führte dieses Verfahren zur Festsetzung von revidierten Finanzkorrekturen. In allen Fällen wurden Korrekturmaßnahmen eingeleitet.

Für den Zeitraum 2000-2006 wurden im Jahr 2011 Finanzkorrekturen in Höhe von 8,6 Mio. EUR beschlossen, von denen Korrekturen in Höhe von 8,1 Mio. EUR bereits erfolgt sind. Darüber hinaus wurden 2011 Finanzkorrekturen in Höhe von 10,9 Mio. EUR vorgenommen, die in den Vorjahren beschlossen worden waren.

5.3.        EAGFL

Bis Ende 2011 wurden 110 der insgesamt 152 Programme (72,4 %) geprüft, auf die 21,8 Mrd. EUR (96,9 % der geplanten Gesamtausgaben) entfielen. Bei 46 Programmen wurde eine Follow-up-Prüfung durchgeführt.

Zum 31. Dezember 2011 war die Prüfung der von den Mitgliedstaaten eingereichten Abschlussvermerke für 146 Programme abgeschlossen, was 96,1 % aller Programme entspricht.

5.4.        FIAF

Das FIAF befindet sich im Abschluss, und 2011 wurden keine neuen FIAF-Prüfungen durchgeführt. Seit Beginn des Programmplanungszeitraums 2000-2006 hat die GD Maritime Angelegenheiten und Fischerei insgesamt 58 Kontrollbesuche bei allen Monofonds-Programmen (18 Programme mit einem ursprünglichen Beitrag von 3608,73 Mio. EUR bzw. 87,4 % des Gesamtbudgets für 2000-2006) sowie 18 Multifonds-Programmen (Beitrag: 374,58 Mio. EUR bzw. 9,2 % des ursprünglichen Budgets für 2000-2006) durchgeführt. Insgesamt erfassten die Systemprüfungen der GD Maritime Angelegenheiten und Fischerei 96,6 % des gesamten ursprünglichen FIAF-Beitrags für den Zeitraum 2000-2006. Für die übrigen Programme wird Prüfungssicherheit aus der Prüftätigkeit anderer mit der Verwaltung der Strukturfonds befasster Generaldirektionen und/oder aus nationalen Prüfungen gewonnen.

Die Erstprüfung von 47 Abschlussvermerken wurde abgeschlossen; die übrigen 13 Abschlussvermerke werden derzeit noch geprüft. Von den 47 geprüften Abschlussvermerken wurden 16 akzeptiert. Die Mitgliedstaaten wurden ersucht, zusätzliche Informationen für die verbleibenden 31 Abschlussvermerke nachzureichen, deren Prüfung „unterbrochen“ wurde: Die GD Maritime Angelegenheiten und Fischerei hat bisher 27 Antworten erhalten und 14 davon geprüft. Somit werden derzeit noch 27 Abschlussvermerke geprüft (14 Erstprüfungen, 13 Prüfungen nach Unterbrechung).

5.5.        OLAF

Das OLAF hat 2011 in den Mitgliedstaaten 29 Kontrollbesuche durchgeführt, die von den Strukturfonds kofinanzierte Maßnahmen betrafen. Bei diesen Besuchen wurden Vor-Ort-Kontrollen[3] bei 57 Wirtschaftsteilnehmern durchgeführt; 18 andere Besuche wurden durchgeführt, um Informationen einzuholen oder nationale Verwaltungs- oder Justizbehörden zu unterstützen. Zu den typischen von OLAF im Jahr 2011 festgestellten Problemen gehörten wie in den Vorjahren falsche Erklärungen, falsche Rechnungen und die Nichteinhaltung der Vorschriften für öffentliche Aufträge sowie Interessenkonflikte bei bestimmten Vergabeverfahren.

2011 wurden der Kommission gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1681/94[4] in der geänderten Fassung[5] und der Verordnung (EG) Nr. 1828/2006[6] in der geänderten Fassung[7] 3816 Meldungen[8] von Mitgliedstaaten über Unregelmäßigkeiten in Höhe von insgesamt 1,177 Mrd. EUR übermittelt, die sich auf kofinanzierte Maßnahmen der Programmplanungszeiträume 1994-1999, 2000-2006 und 2007-2013[9] bezogen.

6.           Ausschüsse zur Unterstützung der Kommission                     

6.1.        Koordinierungsausschuss für die Fonds (COCOF)

Die einzige COCOF-Tätigkeit des Jahres 2011 im Zusammenhang mit dem Programmplanungszeitraum 2000-2006 bestand in der Vorlage einer Analyse des Abschlusses der Programme des Zeitraums 2000-2006.

6.2.        ESF-Ausschuss

Im Jahr 2011 fanden drei Plenarsitzungen und fünf Sitzungen der technischen Arbeitsgruppe statt. Die technische Arbeitsgruppe überprüfte den Abschlussprozess des Programmplanungszeitraum 2000-2006 auf allen ihren Sitzungen im Jahr 2011, und in einer ausführlichen Präsentation wurden die Lehren vorgestellt, die daraus gezogen werden können.

6.3.        Ausschuss für Agrarstrukturen und die Entwicklung des ländlichen Raums (STAR)

              GD AGRI

Der STAR-Ausschuss trat 2011 zweimal zusammen, um über die Finanzkorrekturen bei bestimmten Fällen von Unregelmäßigkeiten bei den Ausgaben zu informieren, die aus dem EAGFL (Abteilung Ausrichtung) finanziert wurden. Die Stellungnahme des Ausschusses war nicht erforderlich.

6.4.        Ausschuss für Fischerei- und Aquakulturstrukturen (CFSA)

GD MARE

Der Ausschuss für Fischerei- und Aquakulturstrukturen (CFSA) trat 2011 zweimal zusammen. Hauptdiskussionspunkt auf den Sitzungen war der Abschluss des FIAF.

7.         Liste der aus den Fonds geförderten Großprojekte (Zeitraum 2000-2006)

CCI_MP || TITEL

1999NL053PR001 || Megabanenmarkt Amsterdam

2001ES161PR001 || Circunvalación de Las Palmas - Fase II et Fase III

2001ES161PR001 || Autovía: Albacete-Murcia-Tramo: Albacete-Venta del Olivo

2001ES161PR001 || Proyecto de la presa de la Brena II

2001ES161PR001 || Desaladora de Aqua Marina de Carbonera

2001ES161PR001 || Autovía A-49: Sevilla-Frontera portuguesa. Tramo: San Juan del Puerto-Enlace de Lepe

2001FR162PR001 || Port 2000 Le Havre

2001FR162PR001 || Route Nationale 106 (Languedoc-Roussillon)

2001FR162PR001 || Grand Projet ATMEL

2001PT161PR001 || Terminal de Regasificação de Gás Natural Liquefeito

2001PT161PR001 || Armazenagem subterrânea de gás natural no Carriço-Pombal

2001PT161PR001 || Linha do Douro - Remodelação do troço Cête-Caíde

2001PT161PR001 || IC 10 - Ponte sobre o Tejo em Santarém e acessos imediatos

2002DE161PR002 || Ausbau der Schienenstrecke Berlin - Frankfurt/Oder - Grenze Deutschland/Polen

2002DE161PR003 || Neubau der Bundesautobahn A 17 von Dresden (B 173) - Tschechische Republik

2002DE161PR003 || Neu- und Ausbau der A 113, B 96 und B 96a

2002DE161PR003 || Neubau der Bundesstraße B 6n in den Abschnitten Wernigerode-Blankenburg und Quedlinburg-Bernburg

2002DE161PR003 || Neubau der Bundesautobahn A 71 AD Oberrolingen (A 38) - AS Erfurt-Bindersleben

2002DE162PR001 || Design und Kulturstandort Zollverein

2002DE162PR002 || Propylen Pipeline

2001ES161PR001 || Gran Telescopio de Canarias

2001ES161PR001 || Ampliación de la Darsena de Escombreras en Cartagena

2001ES161PR001 || Ampliación del Puerto de Castellón

2001ES161PR001 || Autovía Ruta de la plata. CN-630-Construcción del tramo del Enlace de Gerena-Enlace de Camas

2001ES161PR001 || Autovía Ciudad Real-Atalaya de Canavate- Tramo: Enlace de Miguelturra - Enlace de Daimiel

2001ES161PR001 || Autovía de Castilla-La Mancha - Tramo: Abia de la Obispalía y Cuenca

2001ES161PR001 || Ampliación del Puerto de Ferrol (Puerto exterior)

2001ES161PR001 || Autovía A-381: Tramo: Jerez - Los Barrios, Provincia de Cádiz

2001ES161PR001 || Autovía de la Plata CN-630 de Gijon a Sevilla. Tramo: Plasencia (Sur) - Canaveral (Este)

2001ES161PR001 || Presa del Arenoso

2001ES161PR001 || Autovía A-92 Sur, Guadix-Almería. Tramo: Hueneja-Intersección N-340

2001ES161PR001 || Linea de alta velocidad entre Córdoba y Málaga

2001ES161PR001 || Autovía de Castilla. Tramo Martín de Yeltes-Ciudad Rodrigo

2001ES161PR001 || Planta de regasificación de gas natural licuado en la Isla de Gran Canaria

2001ES161PR001 || Impulsión de la IDAM de Carboneras

2001ES161PR001 || Glapilk, A.I.E.

2001ES161PR001 || Asturiana de Zinc, S.A.

2001ES161PR001 || Conexión Almanzora-Poniente Almenriense. Fase I: Tramo venta del podre Nijar en Almería

2002ES161PR020 || Autopista Santiago de Compostela-Ourense. Tramo: Santiago-Alto de Santo Domingo

2001ES161PR001 || Autovía del Cantábrico - Carretera Nacional 632, de Ribadesella a Luarca. Tramo: Grases (Villaviciosa) - Infanzón (Gijón)

2002ES161PR022 || Delphi Automotive System España, S.A.

2001ES161PR001 || Construcción del nuevo Hospital General Universitario de Murcia

2002ES161PR024 || Autovía del Cantábrico. Carretera Nacional 632, de Ribadesella a Luarca. Tramo: Soto del Barco-Muros de Nalón

2001ES161PR001 || Conducción Jucar-Vinalopo

2001ES161PR001 || Autovía Alacant-Alcoit y Villena Ibi. Tramo: Rambla de Rambuchar-Catalla)

2001ES161PR001 || Maspalomas Resort S.L.

2002ES161PR028 || Dupont Ibérica, S.L.

2001ES161PR001 || Autovía de la Plata. Tramo: Valverde de la Virgen-Ardón

2002FR161PR001 || Déviation de Sainte-Marie (Île de la Réunion)

2002FR162PR001 || Cap 'Découverte

2002FR162PR002 || Grande Halle d'Auvergne

2002FR162PR003 || ATMEL ROUSSET (Bouches du Rhône) Phase 3

2002FR162PR004 || Pikington-Glass France à Seingbouse

2002FR162PR005 || Tunnel du Lioran

2002IE161PR001 || Purchase of diesel railcars

2002IE161PR001 || N 8 Watergrasshill by-pass

2002IE161PR001 || N 11 Rathnew-Ashford by-pass

2002IE161PR001 || N 18 Hurlers cross by-pass

2002IE161PR001 || N 22 Ballincollig by-pass

2003DE161PR002 || AMD Piesteritz

2001ES161PR001 || Nueva carretera de acceso al Puerto de Castellón

2003ES161PR002 || Fibras del Noreste S.A.

2001ES161PR001 || Biotenol Galicia S.A.

2001ES161PR001 || Autovía del Mediterráneo CN-240. Tramo: Nerja-Almuñécar

2001ES161PR001 || Autovía del Cantábrico. Carretera Nacional 632, de Ribadesella a Luarca. Tramo: Vegarrozadas-Soto del Barco

2003FR161PR001 || SEVELNORD

2003FR161PR001 || Lenglet

2003FR161PR001 || Éléctrification des lignes vosgiennes

2003FR161PR001 || Plate-forme multimodale Dourges 2ème phase

2003FR161PR001 || RCEA Limousin

2004IT161PR002 || IVECO-Ristrutturazione stabilimento di Foggia e nuovo Lab. di Ricerca

2005ES161PR007 || FIBRAS DEL NOROESTE

[1]               Siehe Mitteilung über die Ergebnisse der Verhandlungen über Strategien und Programme für den Programmplanungszeitraum 2007-2013.

[2]               Veröffentlicht auf http://ec.europa.eu/atwork/synthesis/aar/index_en.htm.

[3]               Verordnung (EG) Nr. 2185/1996 (ABl. L 292 vom 15.10.1996, S. 2).

[4]               ABl. L 178 vom 12.7.1994, S. 43.

[5]               Verordnung (EG) Nr. 2035/2005, ABl. L 328 vom 15.12.2005, S. 8

[6]               ABl. L 371 vom 27.12.2006, S. 1.

[7]               Verordnung (EG) Nr. 846/2009, ABl. Nr. L 250 vom 23.9.2009, S. 1.

[8]               2010: Anzahl der gemeldeten Fälle: 6910; Gesamtbetrag im Zusammenhang mit diesen Mitteilungen: 1,1546 Mrd. EUR.

[9]               Siehe Bericht der Kommission über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union (COM (2012) 408 final).