15.6.2011 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 174/3 |
Mitteilung gemäß Artikel 12 Absatz 5 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates betreffend die Angaben der Zollbehörden der Mitgliedstaaten über die Einreihung von Waren in die zolltarifliche Nomenklatur
2011/C 174/02
Eine verbindliche Zolltarifauskunft wird mit dem heutigen Tage ungültig, sobald sie aufgrund folgender internationaler zolltariflicher Maßnahmen nicht mehr mit der Auslegung der zolltariflichen Nomenklatur übereinstimmt:
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Änderungen der Erläuterungen zum Harmonisierten System und der Sammlung der Tarif-Avisen, genehmigt durch den Rat für die Zusammenarbeit im Zollwesen (CCC — NC1553, Protokoll der 45. Sitzung des HS-Ausschusses): ÄNDERUNGEN DER ERLÄUTERUNGEN GEMÄSS ARTIKEL 8 VERFAHREN DES HS-ÜBEREINKOMMENS UND EINREIHUNGSENTSCHEIDUNGEN, HERAUSGEGEBEN VOM HS-AUSSCHUSS DER WELTZOLLORGANISATION (45. SITZUNG DES HS-AUSSCHUSSES IM MÄRZ 2010) DOK. NC1553 Vom HS-Ausschuss gebilligte Einreihungsentscheidungen
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Änderungen der Erläuterungen zum Harmonisierten System und der Sammlung der Tarif-Avisen, genehmigt durch den Rat für die Zusammenarbeit im Zollwesen (CCC — NC1604, Protokoll der 46. Sitzung des HS-Ausschusses): ÄNDERUNGEN DER ERLÄUTERUNGEN GEMÄSS ARTIKEL 8 VERFAHREN DES HS-ÜBEREINKOMMENS UND EINREIHUNGSENTSCHEIDUNGEN, HERAUSGEGEBEN VOM HS-AUSSCHUSS DER WELTZOLLORGANISATION (46. SITZUNG DES HS-AUSSCHUSSES IM SEPTEMBER 2010) DOK. NC1604 Änderung der Erläuterungen zur Nomenklatur im Anhang zum HS-Übereinkommen
Vom HS-Ausschuss gebilligte Einreihungsentscheidungen
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Informationen über diese Maßnahmen sind erhältlich bei der Generaldirektion Steuern und Zollunion der Europäischen Kommission (rue de la Loi 200, 1049 Brüssel, Belgium) oder können von der Webseite dieser Generaldirektion heruntergeladen werden:
http://ec.europa.eu/comm/taxation_customs/customs/customs_duties/tariff_aspects/harmonised_system/index_en.htm