14.4.2011 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 116/12 |
MITTEILUNG DER KOMMISSION — BEKANNTMACHUNG EINER ÖFFENTLICHEN KONSULTATION
Geografische Angaben aus Kroatien
2011/C 116/07
Die zurzeit laufenden Beitrittsverhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Republik Kroatien betreffen auch den Schutz von geografischen Angaben für Weine, aromatisierte Weine und Spirituosen. In diesem Zusammenhang wird geprüft, ob die unten aufgeführten Namen in der Europäischen Union als geografische Angaben geschützt werden können.
Die von Kroatien beantragten Namen können nur nach einem Prüfungs- und Einspruchsverfahren in den Beitrittsvertrag aufgenommen werden. Zum Zeitpunkt des Beitritts werden diese Namen für einen Übergangszeitraum geschützt, in dem Kroatien die vollständigen Dossiers vorlegen muss.
Die Kommission fordert daher alle Mitgliedstaaten und Drittländer sowie alle in einem Mitgliedstaat oder Drittland ansässigen oder niedergelassenen natürlichen oder juristischen Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, auf, gegebenenfalls mittels einer hinreichend begründeten Erklärung Einspruch gegen einen solchen Schutz einzulegen.
Der Einspruch muss innerhalb von zwei Monaten nach dem Datum dieser Veröffentlichung bei der Europäischen Kommission eingehen. Die Einspruchserklärungen sind an folgende E-Mail-Anschrift zu richten: AGRI-B2@ec.europa.eu
Eine Einspruchserklärung ist nur dann zulässig, wenn sie fristgerecht eingeht und darin hinsichtlich des durch Eintragung zu schützenden Namens Folgendes nachgewiesen wird:
1. |
Der vorgeschlagene Name ist ganz oder teilweise gleichlautend mit einem Namen, der in der Europäischen Union nach der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates vom 10. Juni 1991 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierten Weines, aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails (2) und der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen (3) bereits geschützt ist, oder aber der vorgeschlagene Name ist in den Abkommen aufgeführt, die die Europäische Union mit einem der nachstehenden Länder geschlossen hat:
|
2. |
die Eintragung des vorgeschlagenen Namens ist aufgrund des Ansehens, das eine Marke genießt, ihres Bekanntheitsgrads und der Dauer ihrer Verwendung geeignet, den Verbraucher in Bezug auf die tatsächliche Identität des Erzeugnisses irrezuführen. |
Die vorstehenden Kriterien sind in Bezug auf das Gebiet der Europäischen Union zu bewerten, das hinsichtlich der Rechte des geistigen Eigentums nur das Gebiet bzw. die Gebiete umfasst, in dem bzw. in denen die genannten Rechte geschützt sind. Der Schutz der betreffenden Namen in der Europäischen Union setzt den erfolgreichen Abschluss der derzeit laufenden Verhandlungen und den anschließenden Erlass eines entsprechenden Rechtsaktes voraus.
Liste geografischer Angaben für Weine, aromatisierte Weine und Spirituosen (17)
Erzeugnisklasse |
Eingetragener Name in Kroatien |
Wein |
Dalmatinska zagora |
Wein |
Dingač |
Wein |
Hrvatsko primorje |
Wein |
Istočna kontinentalna Hrvatska |
Wein |
Hrvatska Istra |
Wein |
Moslavina |
Wein |
Plešivica |
Wein |
Podunavlje |
Wein |
Pokuplje |
Wein |
Prigorje-Bilogora |
Wein |
Primorska Hrvatska |
Wein |
Sjeverna Dalmacija |
Wein |
Slavonija |
Wein |
Srednja i Južna Dalmacija |
Wein |
Zagorje – Međimurje |
Wein |
Zapadna kontinentalna Hrvatska |
Aromatisierter Wein |
Samoborski Bermet |
Spirituosen |
Hrvatska loza |
Spirituosen |
Hrvatska travarica |
Spirituosen |
Hrvatska stara šljivovica |
Spirituosen |
Slavonska šljivovica |
Spirituosen |
Pelinkovac |
Spirituosen |
Zadarski maraschino |
(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
(2) ABl. L 149 vom 14.6.1991, S. 1.
(3) ABl. L 39 vom 13.2.2008, S. 16.
(4) ABl. L 239 vom 1.9.2006, S. 1.
(5) ABl. L 28 vom 30.1.2009, S. 1.
(6) ABl. L 169 vom 30.6.2008, S. 10.
(7) ABl. L 35 vom 6.2.2004, S. 1.
(8) ABl. L 352 vom 30.12.2002, S. 1.
(9) ABl. L 342 vom 27.12.2001, S. 6.
(10) ABl. L 152 vom 11.6.1997, S. 15.
(11) ABl. L 345 vom 28.12.2007, S. 1.
(12) ABl. L 28 vom 30.1.2010, S. 1.
(13) ABl. L 28 vom 30.1.2002, S. 3.
(14) ABl. L 28 vom 30.1.2002, S. 112.
(15) ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 1.
(16) ABl. L 87 vom 24.3.2006, S. 1.
(17) Liste gemäß den Angaben der Behörden der Republik Kroatien. Auf der Grundlage der Verordnung über geografische Angaben für Weine, veröffentlicht in OG 141/10 und OG 31/11, über aromatisierte Weine in OG 14/11 und Spirituosen in OG 61/09 und 141/09.