1. Hintergrund

Das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) wurde errichtet, um eine Lücke in Europa zu schließen. Es verfolgt einen klaren Zweck: die Förderung von Innovation durch die umfassende Integration des Wissensdreiecks (Forschung, Innovation und Bildung). Das EIT ist Ausdruck einer neuartigen EU-Initiative, die ausdrücklich den gesamten Innovationszyklus verbindet – von Bildung und Wissensaufbau bis hin zur Schaffung neuer Marktchancen und Unternehmensgründung. Das EIT baut auf zwei wichtigen Grundsätzen auf: Es ist eine unabhängige Einrichtung (weder die Kommission noch Vertreter der Mitgliedstaaten sitzen im Verwaltungsrat des EIT), die sich um die Organisation des Auswahlverfahrens für die Wissens- und Innovationsgemeinschaften (Knowledge and Innovation Communities – KIC), deren Koordinierung innerhalb eines flexiblen Rahmens und die Verbreitung der besten Governance- und Finanzierungsmodelle der KIC kümmert; daneben existieren autonome Wissens- und Innovationsgemeinschaften (KIC), die ihre interne Organisation und Zusammensetzung sowie ihre Programme und Arbeitsweisen selbst bestimmen.

Das EIT ist eine Agentur, die anders als Programme keine Maßnahmen verfolgt, sondern ihre Tätigkeit vor allem mit Hilfe der KIC durchführt – integrierter langfristiger Partnerschaften, die auf sieben bis fünfzehn Jahre angelegt sind und sich daher über mehrere Finanzrahmen erstrecken. Die KIC haben Rechtsstatus. Die drei ersten KIC wurden in folgenden Bereichen ausgewählt: Anpassung an den Klimawandel und Abschwächung seiner Folgen (KIC Climate), künftige Informations- und Kommunikationsgesellschaft (EIT ICT Labs) und erneuerbare Energiequellen (KIC InnoEnergy). Sie werden in den Anlagen ausführlicher behandelt.

Für den Zeitraum 2008‑2013 erhält das EIT 309 Mio. EUR aus dem EU-Haushalt. Die Mittelzuweisungen für 2009 und 2010 (5,6 Mio. EUR bzw. 26 Mio. EUR) wurden vom EIT vollständig genutzt, und es wird erwartet, dass auch die für 2011 bereitgestellten Mittel von 55 Mio. EUR in vollem Umfang ausgeschöpft werden. Angesichts der Höhe der operativen Mittel, die von EU-Agenturen insbesondere in den ersten Jahren ihres Bestehens übertragen oder annulliert werden (siehe Bericht des Rechnungshofs), ist dies ein wichtiger Meilenstein.

Das EIT wird in der Strategie Europa 2020 und in zentralen Leitinitiativen und Maßnahmen erwähnt, etwa in

· der Mitteilung über die Innovationsunion,

· der Mitteilung „Jugend in Bewegung“,

· der Agenda zur Modernisierung des Hochschulwesens,

· der Mitteilung der Kommission „Regionalpolitik als Beitrag zum intelligenten Wachstum“.

2. Problemstellung

Das Thema Innovation wurde aus gutem Grund an die Spitze der politischen Agenda der EU gesetzt. Die europäische Innovationskapazität wird noch immer durch eine Reihe von Problemen und Hindernissen gebremst, die auch Europas Fähigkeit zur nachhaltigen Bewältigung komplexer gesellschaftlicher Herausforderungen beeinträchtigen. Dies wirkt sich auf die dauerhafte Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen sowie Hochschul- und Forschungseinrichtungen in der EU und letztlich auch auf die Beschäftigungssituation und das gesellschaftliche, ökologische und ökonomische Wohl der Bürger aus. Das EIT wurde geschaffen, um zur Bewältigung dieser Herausforderungen beizutragen. Auf den Herausforderungen der Initiative „Horizont 2020“, der ersten EIT-Folgenabschätzung und der Positionierung des EIT in der Innovationslandschaft basierend, wurden folgende Ursachen ermittelt:

· die schwache Bilanz bei der Gewinnung, Entwicklung und Bindung von Talenten,

· das fragmentierte Innovationssystem,

· die unzureichende Nutzung der vorhandenen Forschungsstärken in wirtschaftlicher oder gesellschaftlicher Hinsicht,

· die geringe unternehmerische Initiative, insbesondere was die Gründung von Unternehmen mit hohem Wachstumspotenzial und die Nutzung der Forschungs- und Innovationsergebnisse betrifft.

Kennzeichen des Talentproblems sind die gravierenden Schwierigkeiten, die Europa damit hat, qualifizierte Mitarbeiter zu gewinnen, zu halten und weiter zu qualifizieren. Erschwerend kommt hinzu, dass der globale Wettbewerb um Doktoranden und Wissenschaftler zunimmt, da die Schwellenländer in diesem Bereich eine immer wichtigere Rolle spielen.

Die von der Europäischen Kommission ausgerufene Innovationsunion unterstreicht die Notwendigkeit, ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis zu erreichen und die Fragmentierung zu beseitigen. Hierzu ist es wichtig, die Forschungs- und Innovationssysteme auf nationaler und europäischer Ebene stärker miteinander zu verknüpfen und leistungsfähiger zu machen.

Die europäische Forschungs- und Innovationsstruktur weist hervorragendes Potenzial auf, und zwar in Form einer Reihe neuer Exzellenzzentren. Allerdings muss die Nutzung der Spitzenleistungen dieser Zentren verbessert werden.

Europa mangelt es an der allgegenwärtigen unternehmerischen Initiative, die die Vereinigten Staaten oder auch die asiatischen Schwellenländer kennzeichnet. Ein wichtiger Grund dafür könnte die unterschiedliche Risikobereitschaft sein, die als bestimmender Faktor für unternehmerisches Handeln gilt. Darüber hinaus findet sich das Konzept des unternehmerischen Denkens in Europa fast nur in Wirtschaftsakademien und wirtschaftswissenschaftlichen Studiengängen.

Bei der unabhängigen Evaluierung des EIT wurden das Konzept und die Gesamtziele des Instituts bestätigt; gleichzeitig wurden jedoch einige Probleme in Verbindung mit der Errichtung des EIT nach seiner Konzipierung aufgezeigt. Die Prüfung, inwieweit das EIT sein Ziel erreicht hat, die Innovationskapazität der Mitgliedstaaten zu erhöhen, ergab, dass der Einfluss des Instituts auf die Innovationsstrukturen in Europa aufgrund von Faktoren wie Mangel an kritischer Masse, Ineffizienz der Verwaltung und unzureichende Skaleneffekte aufgrund des begrenzten Tätigkeitsbereichs beschränkt ist. Es muss jedoch betont werden, dass all dies die Einrichtungsphase des Instituts betrifft.

3. Synergien, Komplementarität und Zusatznutzen für die EU

Das gemeinsame Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020) der Kommission baut auf drei komplementären und miteinander verbundenen Schwerpunkte auf: Exzellenz in Wissenschaft, Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen und führende Rolle der Industrie und wettbewerbsfähige Rahmen. Eine unverwechselbare Dimension des EIT ist die Förderung einer Innovationskultur in Bildung und Unternehmertum, die auch als wichtigster Beitrag des Instituts zu den drei Schwerpunkten von Horizont 2020 anzusehen ist. Aufgrund seiner Tätigkeit in den Bereichen Innovation und Integration des Wissensdreiecks wurde das EIT im Rahmen von Horizont 2020 dem Schwerpunkt „Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen“ zugeordnet. Angesichts der integrativen, bereichsübergreifenden Natur des EIT sollten jedoch auch Synergien mit den anderen Schwerpunkten gesucht werden, insbesondere dem Schwerpunkt „Wettbewerbsfähigkeit“. Auf Ebene der Wissens- und Innovationsgemeinschaften (KIC) werden Verbindungen zu anderen Initiativen hergestellt, die je nach KIC und Herausforderung unterschiedliche Gestalt annehmen.

Da Horizont 2020 nicht auf Bildungsmaßnahmen jenseits der Tätigkeit des EIT abgestellt ist, kann das Institut durch die innovative Erziehung zum unternehmerischen Denken einen besonderen Beitrag zu den Zielen der Initiative leisten und eine wichtige Brückenfunktion zwischen dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation sowie Bildungskonzepten und ‑programmen übernehmen. Im Zusammenhang damit kann das EIT zum Erfolg des Europäischen Hochschulraums beitragen. Das EIT ist vor allem durch seine neuen trans- und interdisziplinären akademischen EIT-Grade und ‑Abschlüsse, die klare Ausstrahlungseffekte auf die übergeordnete europäische Agenda zur Modernisierung des Hochschulwesens zeigen, Vorreiter auf dem Weg zu einer innovationsorientierten Bildung.

Das EIT kann auch einen Beitrag zum Kohäsionsrahmen leisten, indem es sich mit der Verbindung zwischen lokalen und globalen Aspekten der Innovation befasst. Sogenannte Kolokationszentren (Knotenpunkte) ermöglichen eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit innerhalb und außerhalb der KIC-Netze. Sie sind zudem gut positioniert, um die verschiedenen Finanzierungsprogramme der jeweiligen Region zu nutzen. Das EIT und die KIC haben über diese Kolokationszentren, die neben der Entwicklung intelligenter Spezialisierung und Cluster auch einen wichtigen europäischen Zusatznutzen bieten, starken Einfluss auf die betreffenden Regionen.

Der europäische Charakter des EIT stellt ein wichtiges Element im Hinblick auf den zusätzlichen Nutzen für die EU dar. Das EIT ist derzeit die einzige EU-Initiative, die ausdrücklich den gesamten Innovationszyklus umfasst – von Bildung und Wissensaufbau bis hin zu neuen Marktchancen und Unternehmensgründungen. Die externe Evaluierung des EIT hat gezeigt, dass dadurch erste Hinweise auf eine Reihe potenzieller Effizienzsteigerungen auszumachen sind.[1] Hinzu kommt, dass andere EU-Initiativen keine vergleichbare institutionelle Dimension besitzen.

Das EIT ist bestrebt, insbesondere durch folgende Faktoren einen Zusatznutzen auf europäischer Ebene zu erzielen:

· Schaffung neuer Innovationsmodelle durch langfristig angelegte integrierte Partnerschaften von Weltrang;

· Überwindung der Fragmentierung und EU-weite Zusammenführung von Spitzenleistungen;

· Förderung des Unternehmertums durch die Integration des Wissensdreiecks;

· grenzüberschreitende Talentförderung;

· ergebnisorientiertes Handeln;

· Experimenteller Charakter;

· Hebelwirkung auf private Investitionen.

4. Ziele

Bei der externen Evaluierung des EIT wurden das EIT-Konzept und das Institutsziel validiert, durch die Beteiligung von Partnerorganisationen an integrierten Innovations-, Forschungs- und Bildungsaktivitäten auf höchstem Niveau zur Verbesserung der Innovationskapazität der EU beizutragen. Der Anspruch des Instituts, durch Innovationen in wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Schlüsselbereichen zum Modell für den integrierten europäischen Innovations-, Forschungs- und Bildungsraum zu werden, ist weiterhin angemessen. Seit Errichtung des EIT hat sich die Bedeutung der EU-Unterstützung zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen noch erhöht. Angesichts des Ausmaßes, in dem die Märkte hier versagen, und der fehlenden Anreize für Unternehmen, sich an Innovationen zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen zu beteiligen, ist ein öffentliches Eingreifen gut begründet.

Die Gesamtziele des EIT sind in vollem Abgleich mit anderen EU-Initiativen folgendermaßen definiert:

· Verbesserung der Innovationskapazität der Mitgliedstaaten und der EU durch Förderung des Aufbaus integrierter Partnerschaften in „Kolokationszentren“, die Innovations-, Forschungs- und Bildungsaktivitäten verbinden und als weltweit anerkannte Vorreiter für neue Innovationsmodelle dienen;

· Erarbeitung von Maßnahmen zur Bewältigung zentraler gesellschaftlicher Herausforderungen durch Entwicklung neuer Produkte, Verfahren und Dienstleistungen von höchster internationaler Güte.

Diese übergeordneten Ziele bauen auf folgenden spezifischeren Zielen auf:

· Integration des Wissensdreiecks (aus Forschung, Innovation und Bildung), um einen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Nutzen zu erzielen und die Erträge durch verstärkte Zusammenarbeit zu erhöhen;

· Erhöhung der Attraktivität und wirtschaftlichen Bedeutung der Graduiertenausbildung; Schaffung von Möglichkeiten, Menschen mit geeigneten Fähigkeiten zu gewinnen, zu entwickeln und zu halten;

· Nutzung des bislang nur unzureichend ausgeschöpften Potenzials der Forschungsstärken der EU, um die Waren- und Arbeitsmärkte ertragreicher zu gestalten;

· Aufbau wirksamer Kooperation zwischen Exzellenzzentren, um eine kritische Masse für fortgeschrittene Innovation und Bildung zu erreichen;

· Förderung der Entwicklung innovativer Produkte und Verfahren in Bereichen, die aufgrund von Marktversagen unterversorgt sind;

· Verstärkung der unternehmerischen Fähigkeiten in der EU, um neue Geschäftstätigkeiten anzuregen und den potenziellen Nutzen der Forschungs- und Bildungserfolge besser in die Praxis umzusetzen;

· Stärkung vorhandener und potenzieller EU-Spitzenzentren in den Bereichen Forschung, Innovation und Bildung, um international wettbewerbsfähige Aktivitätszentren aufzubauen, die in aller Welt für ihre Spitzenleistungen Anerkennung finden;

· Abbau der Unterschiede bei den Innovationskapazitäten in der EU durch Aufbau und Austausch von Kenntnissen über den Nutzen neue Innovationsmethoden und Innovations-Governance-Modelle.

Bei der Verfolgung dieser spezifischen Ziele orientieren sich die operativen Ziele des EIT an der Notwendigkeit, durch Konsolidierung und Expansion eine kritische Masse an Wissens- und Innovationsgemeinschaften (KIC) aufzubauen, die Verwaltungseffizienz und ‑kapazität durch unterstützende Dienste für die KIC sowie durch Vereinfachungen, gezielte Dienstleistungen und eine Informationsstrategie, die auch auf Internationalisierung ausgerichtet ist, zu optimieren sowie die Tätigkeitsfelder des EIT, zu der auch die Verbreitung zählt, zu verbessern und auszuweiten, um Skaleneffekte zu erzielen.

5. Handlungsoptionen

Vor der Schaffung des EIT im Jahr 2009 wurden mehrere Optionen für die Entwicklung des Instituts erwogen und einer Folgenabschätzung[2] unterzogen. Da sich der Kontext nicht wesentlich verändert hat, ist es nicht nötig, die verworfenen Optionen wiederaufzugreifen, so dass diese in der aktuellen Folgenabschätzung nicht weiter berücksichtigt werden.[3] Stattdessen stützen sich die hier vorgestellten Optionen auf die Erfahrungen, die in ersten beiden Jahren des Bestehens des Instituts gewonnen wurden. Die Optionen orientieren sich an den oben beschriebenen Zielen.

Es wurden drei Optionen untersucht:

Option 1: Schließung

Eine Möglichkeit wäre, das EIT aufzulösen. Bei dieser „Ausstiegsoption“ müssten sämtliche Tätigkeiten des EIT eingestellt werden. Die Weiterführung der Aktivitäten der KIC würde davon abhängen, ob es diesen möglich wäre, die durch die Schließung des EIT verloren gegangenen Mittel zu ersetzen. Es gilt als unwahrscheinlich, dass die drei KIC weitermachen könnten, da die Evaluierung des EIT gezeigt hat, dass die KIC noch keine finanzielle Unabhängigkeit erreicht haben. Möglicherweise könnten einige Restaktivitäten aufrechterhalten werden, eine Annahme, die in die Folgenabschätzung mit einbezogen wurde. Die langfristige Integration von Forschung, Bildung und Innovation auf Spitzenniveau zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen würde durch keine andere bestehende Initiative auf EU-Ebene gefördert. Darüber hinaus würde die Rolle, die das EIT bei der Verbreitung bewährter Verfahren im Innovationsbereich spielen soll, unausgefüllt bleiben.

Option 2: Basisszenario

Die Fortführung der drei bestehenden KIC würde es dem EIT erlauben, seine Tätigkeit zu konsolidieren und sich auf eine begrenzte Anzahl von Schwerpunktbereichen zu konzentrieren. Bei diesem Basisszenario wird angenommen, dass das derzeitige Tätigkeitsmuster des EIT und der KIC in ähnlichem Umfang beibehalten würde. Diese Option hätte keine Erhöhung der Mittel für das EIT zur Folge; der bestehende Haushalt würde unverändert weitergeführt. Eine Ausweitung der KIC-Aktivitäten wäre davon abhängig, ob die KIC zusätzliche Mittel beschaffen können.

Die Tätigkeit des EIT würde im derzeitigen (geplanten) Umfang fortgesetzt, einschließlich der Maßnahmen zur Förderung der unternehmerischen Initiative und der Workshops, die die KIC-Partner zusammenbringen. Bei dieser Option könnten neue KIC nur dann eingerichtet werden, sobald eine bestehende KIC keine Mittel mehr vom EIT erhält. Dadurch wäre der Gesamthaushalt stabil, und es würden weiterhin drei von der EU geförderte KIC betrieben. Das EIT und die KIC könnten der europäischen Innovationslandschaft in Ermangelung der kritischen Masse, die für sichtbare Erfolge nötig ist, nur begrenzt ihren Stempel aufdrücken (zwar besteht kein Einvernehmen darüber, wie die kritische Masse aussehen müsste, jedoch waren die meisten Befragten der Meinung, dass künftig sechs bis zehn KIC angemessen wären).

Option 3: Stetiges Wachstum und Ausweitung der Tätigkeit

Bei dieser Option würde das EIT mehrere neue KIC einrichten, so dass eine größere Zahl an Schwerpunktbereichen abgedeckt wäre. Der Haushalt für jede neu aufgebaute KIC wäre etwa derselbe wie bei den derzeit bestehenden KIC. Auf Grundlage der Analyse der Skaleneffekte und der Vorschläge des EIT für die Zukunft, die in der unterstützenden Studie zu dieser Folgenabschätzung vorgenommen wurde, wird angenommen, dass die Gesamtzahl der KIC bis 2020 bis auf neun ansteigen könnte. Dies würde es dem EIT ermöglichen, die angestrebte Wirkung auf die Bereiche Innovation, Forschung und Bildung zu entfalten. Die Analyse beruht auf der Vermutung, dass jede KIC aus fünf bis sechs Exzellenzzentren (Kolokationszentren) bestehen würde und dass sich diese Zentren an mehr als einer KIC beteiligen könnten, was auf eine kritische Masse von ungefähr fünfzig über die EU verteilte Exzellenzzentren hinauslaufen würde. Eine Erhöhung über neun KIC hinaus könnte den Grundsatz der Spitzenleistung von Weltrang und damit einen Eckpfeiler des EIT-Modells gefährden.

Die aktuellen und geplanten Tätigkeiten des EIT würden fortgesetzt und ausgeweitet, um das Institut als lernende Organisation zu festigen. Dies würde auch die Entwicklung von Verbreitungs- und Informationsstrategien sowie der „Internationalisierungsagenda“ des EIT mit Blick auf die Beziehungen des Instituts zu Drittländern umfassen. Bei dieser Option würde das EIT außerdem zusätzliche Aktivitäten aufnehmen, um den durch die KIC erzielten Nutzen auf Gruppen auszudehnen, die nicht unmittelbar an den KIC beteiligt sind. Diese Zusatzaktivitäten würden dazu dienen, Verbindungen zwischen Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Hochschuleinrichtungen und staatlichen Behörden in Gebieten mit relativ geringer Innovationskapazität aufzubauen. Das EIT würde versuchen, die Entwicklung der Innovationskapazität in diesen Gebieten zu fördern. Dies würde das bei der KIC-Auswahl angelegte „Exzellenz“-Kriterium nicht verwässern, sondern die Rolle des EIT vertiefen.

6. Folgenabschätzung

Das EIT wurde eingerichtet, um die Innovationskapazität der EU und der Mitgliedstaaten zu erhöhen, damit die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft verbessert und Innovationen zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen entwickelt werden können. Das EIT hat das Potenzial, eine hohe Diffusion sowie institutionelle Wirkung zu erzielen, indem es bewährte Governance- und Finanzierungsmodelle der KIC ermittelt und verbreitet und dafür sorgt, dass das in den KIC erzeugte Wissen bewahrt, ausgebaut und innerhalb und außerhalb der Europäischen Union genutzt wird.

6.1. Die wichtigsten Auswirkungen auf Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt

Wirtschaftliche Auswirkungen: Die stärksten Auswirkungen sind rund um die Forschungs- und Innovationstätigkeit und die Beeinflussung der Investitionsströme festzustellen. Das für das EIT gewählte dezentrale Modell unterstützt die Förderung grenzüberschreitender Ströme und die Entwicklung eines gemeinsamen europäischen Bildungs-, Forschungs- und Innovationsraums.

Gesellschaftliche Auswirkungen: Die Entwicklung von Innovationen zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen trägt zum Wohl der Menschen bei. Außerdem fördern die Optionen die Modernisierung des Hochschulwesens, was weitere gesellschaftliche Vorteile mit sich bringt.

Auswirkungen auf die Umwelt: Diese sind im ungünstigsten Fall neutral; im günstigsten Fall können bestimmte Tätigkeitsfelder die Entwicklung von Innovationen mit positiven ökologischen Auswirkungen fördern.

6.2. Qualitative Bewertung wichtiger Auswirkungen

Innovation und Forschung: Alle Optionen erhöhen den Umfang von Forschung und Innovation und verbessern die Effizienz der Innovationsbemühungen, und zwar durch die Bereitstellung von Finanzmitteln für die Innovationstätigkeit. Option 3 bringt darüber hinaus auch indirekte Vorteile, indem sie die Entwicklung und Verbreitung besserer Verfahren im Bereich der Innovationsförderung und ‑steuerung unterstützt.

Bildungssysteme: Die Optionen 2 und 3 verbessern die Qualität des Bildungsangebots, insbesondere was die Beteiligung der Wirtschaft angeht, sowie die Erziehung zum unternehmerischen Denken. Option 3 hat zudem durch die Sensibilisierung für bewährte Verfahren positive Auswirkungen in den Teilen der EU, die nicht unmittelbar am EIT beteiligt sind.

Binnenmarkt und Wettbewerb: Es könnte sein, dass das EIT über die KIC positiven Einfluss auf die Arbeitsmobilität, die Kapitalströme und die Wahlmöglichkeiten für Verbraucher nimmt. Die Wirkung von Option 3 wäre hier aufgrund des größeren Aktivitätsumfangs stärker als bei Option 2. Option 1 hätte eine gewisse Restwirkung, die die Marktgegebenheiten jedoch kaum beeinflussen dürfte.

Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaft und Investitionen: Die über die KIC erzielte Produktivitätswirkung des EIT dürfte bei sämtlichen Optionen positiv ausfallen. Die größte Wirkung dürfte von Option 3 ausgehen, die geringste von Option 1. Außerdem ist wahrscheinlich, dass die Optionen 2 und 3 die globale Wettbewerbsfähigkeit der beteiligten Unternehmen und Einrichtungen erhöhen. Ferner ist davon auszugehen, dass die Tätigkeit des EIT infolge von Geschäftsverlagerungen grenzüberschreitende Investitionen auslöst.

Verbraucher und Haushalte: Die Optionen 2 und 3 dürften durch die Bereitstellung neuer Güter und Dienstleistungen positive, wenn auch nur geringe Auswirkungen auf Verbraucher und Haushalte besitzen.

Spezifische Branchen und Regionen: Aufgrund der multi- und transdisziplinären Ansätze der KIC ist anzunehmen, dass zahlreiche Branchen mit dem EIT in Kontakt kommen werden. Die regionalen Auswirkungen des EIT dürften jedoch stärker sein. Regionen und Mitgliedstaaten, in denen Kolokationszentren angesiedelt sind, werden möglicherweise von Agglomerationseffekten und positiven externen Effekten profitieren. Dies gilt jedoch nur für die Optionen 2 und 3. Da bei Option 3 die Tätigkeit des EIT auf die Entwicklung neuer Modelle der Innovationssteuerung in der EU ausgedehnt werden soll, besteht hier die Möglichkeit, dass alle EU-Regionen Vorteile daraus ziehen werden.

Drittländer/internationale Beziehungen: Die Optionen 2 und 3 beeinflussen möglicherweise die Investitionsströme zwischen der EU und Drittländern, indem sie ein günstigeres Umfeld für entsprechende Investitionen schaffen. Beide Optionen dürften zudem den Zustrom von Studenten und Forschern aus Drittländern erhöhen.

Makroökonomische Bedingungen: Alle Optionen wirken sich positiv auf das Wirtschaftswachstum aus, und zwar sowohl durch Nachfrageeffekte als auch durch angebotsseitige Verbesserungen. Die größte Wirkung dürfte von Option 3 ausgehen, die geringste von Option 1.

Beschäftigung und Arbeitsmärkte: Alle Optionen erleichtern die Schaffung neuer Arbeitsplätze und Unternehmensgründungen. Die größte Wirkung dürfte von Option 3 ausgehen, die geringste von Option 1. Die Optionen 2 und 3 verbessern vermutlich auch die Funktionsweise der EU-Arbeitsmärkte, indem sie die vorübergehende Mobilität von Beschäftigten fördern, die am Wissensaustausch teilhaben möchten.

Auswirkungen auf die Umwelt: Die Optionen 2 und 3 dürften sich positiv auf Klima, Verkehr und Energieverbrauch, Luftqualität sowie erneuerbare und nicht erneuerbare Ressourcen auswirken und umweltrelevante Wirkungen auf Unternehmen und Verbraucher haben.

6.3. Finanzielle Annahmen und Bewertung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses

Zur Bewertung der Auswirkungen der verschiedenen Optionen werden Annahmen über die potenziellen Einnahmen und Ausgaben des EIT und der KIC gemacht. Das Ausmaß der Auswirkungen hängt von den vorhandenen Mitteln und der Art der Ausgaben ab. Die Planrechnungen basieren auf dem Lebenszyklus der KIC[4] und dem Grundsatz, dass eine KIC im Schnitt bis zu 25 % ihrer Gesamtausgaben während ihres Bestehens (15 Jahre) finanziert erhält. Es gelten folgende Annahmen:

Option 1: Keinerlei EU-Aufwendungen für die EIT-Zentrale oder die KIC. Die eigenen Erträge und Aufwendungen der KIC in den Jahren 2014 bis 2020 werden auf rund ein Drittel der KIC-Gesamttätigkeit im Jahr 2013 geschätzt. Die Aufwendungen sind daher in den Anfangsjahren am höchsten und tendieren bis 2020 gegen null. Die EIT-Zentrale verbucht keine Einnahmen oder Ausgaben.

Option 2: Die EU-Aufwendungen für drei KIC werden für die Jahre 2014 bis 2020 auf insgesamt 1,8 Mrd. EUR veranschlagt. Dieser Betrag beruht auf Annahmen über den Haushalt, der zur Konsolidierung der bestehenden KIC benötigt wird, und den Haushalt des EIT für Informations- und Verbreitungsmaßnahmen, die bereichsübergreifende Unterstützung der KIC und eigene Verwaltungsausgaben. In den Jahren 2014 bis 2020 deckt der Beitrag des EIT zugunsten der drei KIC die letzten Jahre der Entwicklungsphase und die Normalbetriebsphase ab. Die aus Eigenmitteln finanzierten Aufwendungen der KIC belaufen sich auf rund 4 Mrd. EUR. Im selben Zeitraum liegen die Einnahmen und Ausgaben der EIT-Zentrale bei etwa 55 Mio. EUR.

Option 3: Die EU-Aufwendungen für neun KIC werden für die Jahre 2014 bis 2020 auf insgesamt 2,8 Mrd. EUR veranschlagt. Dieser Betrag beruht auf Annahmen über den Mittelbedarf für die Konsolidierung der bestehenden KIC, den schrittweisen Aufbau neuer KIC (jeweils drei neue KIC bis 2015 bzw. 2018) und den Haushalt des EIT für Informations- und Verbreitungsmaßnahmen, die bereichsübergreifende Unterstützung der KIC und eigene Verwaltungsausgaben. Dieser Haushalt berücksichtigt die unterschiedlichen Entwicklungsphasen der neun KIC. Die Aufwendungen sind gegen Ende des Zeitraums am höchsten, da die KIC zeitversetzt eingerichtet werden. Die aus Eigenmitteln finanzierten Aufwendungen der KIC belaufen sich auf rund 6,1 Mrd. EUR. Im selben Zeitraum liegen die Einnahmen und Ausgaben der EIT-Zentrale bei etwa 100 Mio. EUR.

7. Vergleich der verschiedenen Optionen

Basierend auf der (GD-intern sowie von einem externen Berater durchgeführten) Folgenabschätzung wurden zu den einzelnen Optionen Schlussfolgerungen über ihre Stärken und Schwächen sowie ihre Fähigkeit gezogen, die oben beschriebenen Ziele zu erreichen. Darüber hinaus wurden die verschiedenen Optionen hinsichtlich ihrer Effizienz, Wirksamkeit und Kohärenz verglichen. Abschließend wurden einige potenzielle Risiken untersucht, die den verschiedenen Optionen anhaften. Die Ergebnisse sind nachstehend beschrieben.

Option 1 kann die Ziele des EIT im Vergleich zum Basisszenario nicht erfüllen. Ihr größter Vorteil besteht darin, dass sie keine Aufwendungen seitens der EU erfordert, gleichzeitig jedoch die Früchte erntet, die durch frühere Investitionen in die KIC erzielt wurden. Die Erträge werden über den Zeitraum des anstehenden mehrjährigen Finanzrahmens hinweg allerdings verpuffen. Bei Anzeichen nennenswerter Managementfehler in Bezug auf das EIT, etwa in Form von Mitnahmeeffekten, der Verdrängung von Investitionen oder fehlgeleiteten Investitionen, böten sich durch Option 1 weitere Vorteile. Allerdings wurden bei der externen Evaluierung des EIT keine Hinweise auf derartige Fehler festgestellt.     Die Verwaltungskosten sind bei dieser Option stark reduziert, da von der Einstellung der Tätigkeit des EIT ausgegangen wird. Die Kosten für den Verwaltungsaufwand, zu denen Personal-, Verwaltungs-, Infrastruktur- und Betriebskosten bis zur Schließung des Instituts gehören, betragen maximal 1 % des EIT-Haushalts.

Die Optionen 2 und 3 kommen den Zielen des EIT am nächsten. Dabei erzielt Option 3 allein durch ihren Umfang größere Auswirkungen als Option 2. Das Ausmaß der Option 3 bringt einen weiteren Vorteil mit sich, da die Bevorteilung der bestehenden Netze, die als mögliche Schwäche gesehen werden kann, weniger auf sie zutrifft. Option 2 ist im Vergleich dazu stärker betroffen. Option 2 bietet ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis als Option 1, da der Tätigkeitsumfang des EIT unverändert bleibt. Außerdem sind die Aufbaukosten proportional geringer, da sie sich auf die tatsächliche Anzahl der KIC verteilen. Die Verwaltungskosten steigen bei dieser Option nicht nennenswert. Die Kosten für den Verwaltungsaufwand, zu denen anfallende Personal-, Verwaltungs-, Infrastruktur- und Betriebskosten gehören, betragen maximal 2 % des EIT-Haushalts.

Option 3 hat den Vorteil, dass sie das internationale Profil des EIT erhöht und – was besonders wichtig ist – die im EIT gewonnenen Kenntnisse an externe Akteure weitergibt. Option 3 bietet zudem die Möglichkeit, einige der mit Option 2 verbundenen territorialen Ungleichgewichte abzumildern. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis der Option 3 ist besser als das der Option 2, da das EIT einen Betriebsumfang erreicht, der größere Effizienz erlaubt. Außerdem sind die Aufbaukosten proportional geringer, da sie sich auf eine größere Zahl an KIC verteilen. Die Kosten für den Verwaltungsaufwand, zu denen Personal-, Verwaltungs-, Infrastruktur- und Betriebskosten gehören, betragen maximal 2,16 % des EIT-Haushalts.

Option 3 weist zwei Schwachstellen auf. Zum einen könnte ihr schieres Ausmaß zu Marktverzerrungen führen. Bei Option 1 spielt dies keine Rolle, und bei Option 2 ist die Wahrscheinlichkeit dafür geringer. Zum anderen stärkt sie die bestehenden Spitzenzentren und riskiert damit, die zwischen den EU-Regionen vorhandenen Unterschiede hinsichtlich ihrer relativen Innovationsleistung zu vergrößern. Es wird jedoch angenommen, dass das EIT in der Lage sein wird, diesen Effekten durch geeignete Maßnahmen entgegenzuwirken.

Aufgrund der Datenlage gilt Option 3 als bevorzugte Option.

8. Überwachung und Evaluierung

Bei der Evaluierung des EIT[5] wurden mehrere nachdrückliche Empfehlungen für die Beobachtung und Evaluierung des Instituts ausgesprochen, die die Kommission in ihren Aktionsplan zur Evaluierung aufnehmen wird. In diesen Empfehlungen wird die Bedeutung belastbarer Überwachungsverfahren hervorgehoben, die in Zusammenarbeit mit den KIC eingeführt werden sollten. Ferner wird das EIT aufgefordert, den KIC als „fordernder Partner“ zu begegnen und eine Kultur der „Offenheit“ einzuführen. Das EIT sollte versuchen, eine Kultur der ständigen Evaluierung im gesamten Institut zu entwickeln, um die neuartigen Verfahren zu bewerten, die innerhalb und zwischen den KIC eingesetzt werden, und um den Nutzen der getätigten Investitionen zu ermitteln. Das EIT sollte gemeinsam mit den KIC eine kontinuierliche Leistungsverbesserung anstreben und die Lehren daraus weitergeben, damit auch andernorts in der EU Leistungssteigerungen möglich werden.

Die Kommission hat sich aufgrund ihrer Verantwortung uneingeschränkt dazu verpflichtet, das EIT beim Aufbau eines soliden, ergebnisorientierten Überwachungssystems zu unterstützen, dabei jedoch die vertraglichen Beziehungen zwischen dem EIT und den KIC zu respektieren. Hierbei ist wichtig, bei der Konzipierung und Einrichtung des Überwachungssystems mit dem EIT zumindest die folgenden vier Schlüsselfaktoren zu beachten:

· Europäische Politikebene: Es muss eine Schnittstelle zwischen der EIT-Überwachung und dem übergeordneten Überwachungssystem der Initiative „Horizont 2020“ sowie der Überwachung der Innovationsunion eingerichtet werden.

· EIT-Ebene: Die Fortschritte bei den institutseigenen Verfahren und Tätigkeiten, etwa den Verbreitungs- und Informationsmaßnahmen und der Entwicklung der Humanressourcen, sind anhand festgelegter Indikatoren zu messen. Diese Indikatoren sollten die Ziele einer effizienten und wirkungsvollen Einrichtung widerspiegeln.

· KIC-übergreifende Ebene: Es sind gemeinsame SMART-Indikatoren zu entwickeln, die für alle KIC gelten, zum Beispiel durch die Weiterentwicklung des „EIT-Fortschrittsanzeigers“, und die vom EIT zu verwalten und anzuwenden sind. Die SMART-Indikatoren sollten die Ziele des EIT widerspiegeln.

· Individuelle KIC-Ebene: Da die KIC verschiedene Geschäftsmodelle verfolgen und unterschiedliche Märkte bedienen, sind ihre „wichtigen Leistungsindikatoren“ (Key Performance Indicators – KPI) branchenabhängig. Bei Ermittlung der Fortschritte in Bezug auf die in den jährlichen Geschäftsplänen definierten Ziele muss das EIT die KIC-eigenen wichtigen Leistungsindikatoren berücksichtigen. Die KIC-eigenen wichtigen Leistungsindikatoren sollten die Ziele der KIC widerspiegeln.

[1]               http://ec.europa.eu/dgs/education_culture/evalreports/index_en.htm#educationHeader

[2]               http://eit.europa.eu/fileadmin/Content/Downloads/PDF/Official_documents/impact_en.pdf

[3]               Es standen fünf Optionen zur Diskussion: 1) Das zentrale EIT unter zentraler Leitung, das direkt in den Bereichen Forschung, Bildung und Innovation tätig werden und unmittelbar für die Verwaltung der Wissens- und Innovationsgemeinschaften (KIC) verantwortlich sein sollte; 2) das dezentrale EIT, das als Förderstelle für autonome KIC fungieren sollte, die unmittelbar in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation tätig werden würden; 3) das integrierte EIT, eine Mischung aus den Optionen 1 und 2, bei der der EIT-Verwaltungsrat die Gesamtstrategie festlegen und die KIC auswählen, beurteilen und überwachen sollte, die KIC ihre Tätigkeit jedoch eigenständig organisieren würden; 4) das EIT als Förderstelle, die zugleich akademische Grade und Abschlüsse für Spitzenleistungen verleihen würde; 5) die Beibehaltung des Status quo (keine Einrichtung des EIT). Die beiden folgenden Optionen wurden ebenfalls bei der ersten Folgenabschätzung verworfen: a) eine einzige Einrichtung „auf der grünen Wiese“ und b) ein Netz aus verschiedenen Organisationen. Option 3 erwies sich als die bevorzugte Option. Die Folgenabschätzung gelangte zu dem Schluss, diese Option versuche, unter Beibehaltung der Vorteile der Optionen 1 und 2 und Vermeidung ihrer Nachteile eine ausgewogene Mischung zwischen den beiden Optionen herzustellen (S. 32).

[4]               Der Lebenszyklus der KIC umfasst folgende Phasen:

                a) Zweijährige „Einrichtungsphase“: in dieser Zeit organisiert sich die KIC, schafft die notwendigen finanziellen und rechtlichen Strukturen und wirbt Schlüsselpersonal an. Die eigentliche Tätigkeit der KIC beginnt vor allem im zweiten Jahr ihrer Einrichtung.

                b) Dreijährige „Entwicklungsphase: es wird davon ausgegangen, dass die KIC bereits gegründet wurde und begonnen hat, ihre Kernaufgaben wahrzunehmen, aber die Bandbreite ihrer Aktivitäten und die Zahl der Partner noch dynamisch ausweitet, was zu einer deutlichen Steigerung der KIC-Haushaltsmittel führen wird.

                c) Sechsjährige „Normalbetriebsphase“: die KIC verfügt über eine stabile Struktur mit klar definierter Palette an Aktivitäten.

                d) Vierjährige „Nachhaltigkeitsphase“: die Tätigkeit der KIC in dieser Phase ist der Normalbetriebsphase vergleichbar, der EIT-Beitrag wird schrittweise zurückgefahren, so dass die KIC andere Einnahmequellen erschließen muss.

[5]               http://ec.europa.eu/dgs/education_culture/evalreports/index_en.htm#educationHeader