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6.4.2011 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 107/74 |
Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Einbau, Position, Funktionsweise und Kennzeichnung der Betätigungseinrichtungen von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern“ (kodifizierter Text)
(KOM(2010) 717 endg. — 2010/0348 (COD))
2011/C 107/17
Der Rat und das Europäische Parlament beschlossen am 17. Januar 2011 bzw. am 16. Dezember 2010, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss gemäß Artikel 114 AEUV um Stellungnahme zu folgender Vorlage zu ersuchen:
„Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Einbau, Position, Funktionsweise und Kennzeichnung der Betätigungseinrichtungen von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern“
KOM(2010) 717 endg. — 2010/0348 (COD).
Da der Ausschuss dem Vorschlag vorbehaltlos zustimmt und keine Bemerkungen zu dieser Thematik vorzubringen hat, beschloss er auf seiner 469. Plenartagung am 16./17. Februar 2011 (Sitzung vom 16. Februar) mit 114 Stimmen bei 4 Stimmenthaltungen, eine befürwortende Stellungnahme zu diesem Vorschlag abzugeben.
Brüssel, den 16. Februar 2011
Der Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
Staffan NILSSON