2.12.2011 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
CE 351/193 |
Mittwoch, 7. Juli 2010
Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) ***II
P7_TA(2010)0267
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2010 zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (11962/2/2009 – C7-0034/2010 – 2007/0286(COD))
2011/C 351 E/33
(Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: zweite Lesung)
Das Europäische Parlament,
in Kenntnis des Standpunkts des Rates in erster Lesung (11962/2/2009 – C7-0034/2010),
in Kenntnis des Vorschlags der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (KOM(2007)0844),
gestützt auf Artikel 251 Absatz 2 und Artikel 175 Absatz 1 des EG-Vertrags, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C6-0002/2008),
in Kenntnis der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat mit dem Titel „Auswirkungen des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon auf die laufenden interinstitutionellen Beschlussfassungsverfahren“ (KOM(2009)0665),
gestützt auf Artikel 294 Absatz 7 und Artikel 192 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
unter Hinweis auf seinen Standpunkt in erster Lesung (1),
in Kenntnis der Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses vom 14. Januar 2009 (2),
in Kenntnis der Stellungnahme des Ausschusses der Regionen vom 9. Oktober 2008 (3),
gestützt auf Artikel 66 seiner Geschäftsordnung,
in Kenntnis der Empfehlung des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit für die zweite Lesung (A7-0145/2010),
1. |
legt den folgenden Standpunkt in zweiter Lesung fest; |
2. |
beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den nationalen Parlamenten zu übermitteln. |
(1) ABl. C 87 E vom 1.4.2010, S. 191.
(2) ABl. C 182 vom 4.8.2009, S. 46.
(3) ABl. C 325 vom 19.12.2008, S. 60.
Mittwoch, 7. Juli 2010
P7_TC2-COD(2007)0286
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 7. Juli 2010 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2010/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung)
(Da Parlament und Rat eine Einigung erzielt haben, entspricht der Standpunkt des Parlaments dem endgültigen Rechtsakt, Richtlinie 2010/75/EU.)