17.7.2008 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 180/1 |
STELLUNGNAHME DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
vom 3. Juli 2008
auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in der Slowakei und zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 im Hinblick auf den Umrechnungskurs gegenüber dem Euro für die Slowakei
(CON/2008/28)
(2008/C 180/01)
Einleitung und Rechtsgrundlage
Am 20. Mai 2008 wurde die Europäische Zentralbank (EZB) vom Rat der Europäischen Union um Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in der Slowakei ersucht (1). Am 30. Juni 2008 wurde die EZB vom Rat der Europäischen Union um Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 im Hinblick auf den Umrechnungskurs gegenüber dem Euro für die Slowakei ersucht (2).
Die Zuständigkeit der EZB zur Abgabe einer Stellungnahme beruht auf Artikel 123 Absatz 5 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Diese Stellungnahme wurde gemäß Artikel 17.5 Satz 1 der Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank vom EZB-Rat verabschiedet.
Anmerkungen
1. |
Die vorgeschlagenen Verordnungen ermöglichen die Einführung des Euro als slowakische Währung im Anschluss an die Aufhebung der Ausnahmeregelung für die Slowakei gemäß dem in Artikel 122 Absatz 2 des EG-Vertrags festgelegten Verfahren. |
2. |
Die EZB begrüßt die Verordnungsvorschläge. |
Geschehen zu Frankfurt am Main am 3. Juli 2008.
Der Präsident der EZB
Jean-Claude TRICHET
(1) KOM(2008) 250 endg.
(2) SEK(2008) 2107 endg.