über den Jahresabschluss 2006 der Europäischen Eisenbahnagentur, zusammen mit den Antworten der Agentur

(3) Der Jahresabschluss wurde am 19. Juni 2007 erstellt und ging beim Hof am 2. Juli 2007 ein.

Tabelle 1

Europäische Eisenbahnagentur (Lille/Valenciennes)

Gemeinschaftliche Zuständigkeitsbereiche aufgrund des Vertrags

Zuständigkeiten der Agentur (Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur)

Leitungsstruktur

Der Agentur 2006 zur Verfügung gestellte Mittel

Produkte und Dienstleistungen im Jahr 2006

Gemeinsame Verkehrspolitik

Zur Durchführung des Artikels 70 wird der Rat unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Verkehrs gemäß dem Verfahren des Artikels 251 und nach Anhörung des Wirtschafts- und Sozialausschusses sowie des Ausschusses der Regionen

a)	für den internationalen Verkehr aus oder nach dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats oder für den Durchgangsverkehr durch das Hoheitsgebiet eines oder mehrerer Mitgliedstaaten gemeinsame Regeln aufstellen;

b)	für die Zulassung von Verkehrsunternehmern zum Verkehr innerhalb eines Mitgliedstaats, in dem sie nicht ansässig sind, die Bedingungen festlegen;

c)	Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit erlassen;

d)	alle sonstigen zweckdienlichen Vorschriften erlassen.

(Artikel 71)

Ziele

Ziel der Agentur ist es, in technischen Angelegenheiten zur Durchführung der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften beizutragen, die abzielen auf

1.	die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Eisenbahnsektors;

2.	die Entwicklung eines gemeinsamen Konzepts für die Sicherheit des europäischen Eisenbahnsystems;

um zur Schaffung eines europäischen Eisenbahnraums ohne Grenzen und zur Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus beizutragen.

Aufgaben

Abgabe von Empfehlungen zu folgenden Bereichen an die Kommission:

—	die in der Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit (2004/49/EG) vorgesehenen gemeinsamen Sicherheitsmethoden (CSM) und gemeinsamen Sicherheitsziele (CST);

—	Sicherheitsbescheinigungen und Sicherheitsmaßnahmen;

—	Entwicklung, Verwirklichung und Überwachung der Interoperabilität im Eisenbahnverkehr;

—	Überwachung der Interoperabilität;

—	Zertifizierung der Ausbesserungswerke;

—	berufliche Befähigung;

—	Einstellung von Fahrzeugen.

Abgabe von Stellungnahmen zu folgenden Bereichen:

—	nationale Sicherheitsvorschriften;

—	Überprüfung der Qualität der Arbeit der benannten Stellen;

—	Interoperabilität des transeuropäischen Netzes.

Koordinierung der nationalen Stellen:

—	Koordinierung zwischen den einzelstaatlichen Sicherheitsbehörden und Untersuchungsstellen (wie in der Richtlinie 2004/49/EG Artikel 17 und 21 beschrieben).

Veröffentlichungen und Datenbanken:

—	Bericht über die Sicherheit (alle zwei Jahre);

—	Bericht über den Fortschritt der Interoperabilität (alle zwei Jahre);

—	öffentliche Datenbank für Sicherheitsschriftstücke;

—	öffentliches Register der Interoperabilitätsschriftstücke.

1. Verwaltungsrat

Umfasst je einen Vertreter jedes Mitgliedstaats, vier Vertreter der Kommission und sechs nicht stimmberechtigte Vertreter der betroffenen Wirtschafts- und Berufszweige.

2. Leitender Direktor

Vom Verwaltungsrat auf Vorschlag der Kommission ernannt.

3. Externe Kontrolle

Rechnungshof.

4. Entlastungsbehörde

Europäisches Parlament auf Empfehlung des Rates.

Endgültiger Haushaltsplan:

14,4 Millionen Euro

Personalbestand am 31. Dezember:

Im Stellenplan vorgesehene Planstellen: 95,

davon besetzt: 80.

Sonstige Bedienstete: 5.

Personalbestand insgesamt: 85

Davon entfallen auf

—	operative Tätigkeiten: 58,5,

—	administrative Tätigkeiten: 26,5.

Sicherheit:

An die Kommission gerichtete Empfehlung für ein harmonisiertes Muster für die Sicherheitsbescheinigungen und harmonisierte Anträge auf Erteilung einer Sicherheitsbescheinigung zur Verwendung durch Eisenbahnunternehmen und nationale Sicherheitsbehörden.

An die Kommission gerichtete Empfehlung über die Mitteilung nationaler Sicherheitsvorschriften aufgrund eines Ersuchens der Kommission im Zusammenhang mit anderen Maßnahmen auf dem Gebiet der Sicherheit.

Jährliche Fortschrittsberichte an die Kommission zu folgenden Themen:

Interoperabilität:

Empfehlung zur Einstellung von Fahrzeugen und Bericht über Spezifikationen beim nationalen Einstellungsregister.

Europäisches Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS — European Rail Traffic Management System):

An die Kommission gerichtete Empfehlung, Anhang A der technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung für Hochgeschwindigkeits- und konventionelle Eisenbahnsysteme zu aktualisieren.

Wirtschaftlichkeitsbewertung:

Methodische Leitlinien für Folgenabschätzungen, die für alle Empfehlungen der Agentur anzuwenden sind, wurden der Kommission übermittelt. Die angewandten Leitlinien wurden aus verschiedenen Empfehlungsentwürfen abgeleitet. Folgenabschätzungen werden gleichzeitig mit Empfehlungen ausgearbeitet.

Auf Verlangen der Kommission wurde eine Folgenabschätzung in Bezug auf die bessere gegenseitige Anerkennung der Fahrzeuge (Lokomotiven) vorgelegt.

Quelle: Angaben der Agentur.

Quelle: Angaben der Agentur — In dieser Tabelle sind die von der Agentur in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Daten zusammenfassend dargestellt. Dieser Jahresabschluss wird nach der Methode der periodengerechten Rechnungsführung erstellt.

Tabelle 2

Europäische Eisenbahnagentur (Lille/Valenciennes) — Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006

(1000 Euro)
Einnahmen			Ausgaben
Herkunft der Einnahmen	Im endgültigen Haushaltsplan des Haushaltsjahrs ausgewiesene Einnahmen	Erhobene Einnahmen	Zuweisung der Ausgaben	Mittel des endgültigen Haushaltsplans					Aus dem/den Vorjahr(en) übertragene Mittel
Herkunft der Einnahmen		Erhobene Einnahmen	Zuweisung der Ausgaben	ausgewiesen	gebunden	ausgezahlt	übertragen	annulliert	ausgewiesen	gebunden	ausgezahlt	annulliert
Zuschüsse der Gemeinschaft	14 398	12 385	Titel I Personal	9 649	6 816	6 688	129	2 833	12	4	4	8
Sonstige Einnahmen		20	Titel II Sachausgaben	1 349	1 062	664	398	287	1 048	347	337	711
			Titel III Operationelle Ausgaben	3 400	2 543	390	2 153	857	2 245	1 389	1 157	1 089
Insgesamt	14 398	12 406	Insgesamt	14 398	10 422	7 742	2 680	3 976	3 305	1 741	1 498	1 807
Quelle: Angaben der Agentur — In dieser Tabelle sind die von der Agentur in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Daten zusammenfassend dargestellt. Die erhobenen Einnahmen und die Zahlungen werden nach der Methode der kassenbasierten Rechnungsführung geschätzt.

Tabelle 3

Europäische Eisenbahnagentur (Lille/Valenciennes) — Übersicht über das wirtschaftliche Ergebnis für das Haushaltsjahr 2006

(1000 Euro)
	2006
Betriebliche Erträge
Zuschüsse der Gemeinschaft	11 920
Sonstige Zuschüsse	364
Insgesamt (a)	12 284
Betriebliche Aufwendungen
Personalaufwand	6 694
Sachaufwand	168
Sonstige Verwaltungsaufwendungen	1 322
Betriebliche Aufwendungen	1 330
Insgesamt (b)	9 514
Überschüsse/(Verluste) aus betrieblichen Tätigkeiten (c = a – b)	2 770
Erträge aus Finanztransaktionen (e)	3
Aufwendungen aus Finanztransaktionen (f)	2
Überschüsse/(Verluste) aus nicht betrieblichen Tätigkeiten (g = e – f)	1
Wirtschaftliches Ergebnis des Haushaltsjahrs (h = c + g)	2 771

Tabelle 4

Europäische Eisenbahnagentur (Lille/Valenciennes) — Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2006

(1000 Euro)
	2006
Anlagevermögen
Immaterielle Anlagewerte	506
Sachanlagen	378
Umlaufvermögen
Kurzfristige Vorfinanzierungen	18
Kurzfristige Forderungen	188
Barmittel und Barmitteläquivalente	3 299
Aktiva insgesamt	4 389
Kurzfristige Verbindlichkeiten
Abrechnungsverbindlichkeiten	1 618
Passiva insgesamt	1 618
Nettovermögen
Wirtschaftliches Ergebnis des Haushaltsjahrs	2 771
Nettovermögen insgesamt	2 771
Verbindlichkeiten und Nettovermögen insgesamt	4 389