Nummer der Beihilfe

XS 7/06

Mitgliedstaat

Bundrepublik Deutschland

Region

Freistaat Thüringen

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

Richtlinie zur Förderung wirtschaftsnaher Forschungseinrichtungen

Rechtsgrundlage

Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21.6.1999 (ABl. L 161 vom 26.6.1999, S. 1) mit den allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds sowie Operationelles Programm Thüringen (EFRE)

Verordnung (EG) Nr. 364/2004 der Kommission vom 25. Februar 2004 (ABl. L 63 vom 28.2.2004, S. 22) zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 der Kommission vom 12. Januar 2001 (ABl. L 10 vom 13.1.2001, S. 33)

Mittelstandsförderungsgesetz und Haushaltsgesetz des Freistaates Thüringen (in der jeweils gültigen Fassung)

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag, der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung

Gesamtbetrag pro Jahr

10 Mio. EUR

Darlehensbürgschaft

Einzelbeihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

Darlehensbürgschaft

Beihilfehöchstintensität

In Einklang mit Artikel5a — c der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

Antragseingang ab 1.1.2006

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe

1.1.2006 bis 30.6.2007

Zweck der Beihilfe

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Alle Wirtschaftsbereiche, in denen KMU-Beihilfen gewährt werden dürfen

Ja

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit (TMWTA)

Sonstige Auskünfte: TMWTA

Referatsleiter Technologie und wirtschaftsnahe Infrastruktur

Herr Dr. Walter Möbus

Tel.: (49-361) 379 75 31

Fax: (49-361) 379 75 09

E-Mail: Walter.Moebus@tmwta.thueringen.de

Einzelbeihilfe für größere Vorhaben

Im Einklang mit Artikel 6 und 6a der Verordnung

Ja

Nummer der Beihilfe

XS 8/06

Mitgliedstaat

Italien

Region

Molise, mit unterschiedlichen Beihilfeintensitäten je nach dem Gebiet, in dem die Maßnahme durchgeführt wird

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

Mehrjahresprogramm mit Maßnahmen zur Anregung der wirtschaftlichen Wiederbelebung in der Region Molise nach den Naturkatastrophen — Bekanntmachung über die Gewährung von Beihilfen für Handwerksbetriebe

Rechtsgrundlage

Ordinanza del Presidente del Consiglio dei Ministri n. 3268 del 12 marzo 2003, e successive, che ha nominato il Presidente della Regione Molise, Commissario Delegato per gli eccezionali eventi sismici del 31 ottobre 2002 e per quelli meteorologici del gennaio 2003 ed ha previsto, all'art. 15, la predisposizione di un Programma pluriennale d'interventi diretti a favorire la ripresa produttiva nel territorio della Regione Molise.

Tale Programma è stato approvato dalla Giunta regionale del Molise con Deliberazione n. 841 del 9 giugno 2004 e dal Comitato Interministeriale per la Programmazione Economica, con Deliberazione n. 32 del 29 settembre 2004 (pubblicata nella Gazzetta Ufficiale della Repubblica Italiana n. 289 del 10 dicembre 2004).

Der Rechtsakt findet sich im genauen Wortlaut auf der Website der Region Molise — www.regione.molise.it — in dem für das mehrjährige Programm zur Förderung der Wiederaufnahme von Wirtschaftsaktivitäten in der Region Molise vorgesehenen Abschnitt

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung

Gesamtbetrag pro Jahr

Durchschnittsbetrag für drei Jahre

4 Mio. EUR

davon: Darlehensbürgschaft

Durchschnittsbetrag für drei Jahre

0,17 Mio. EUR

Beihilfehöchstintensität

In Einklang mit Artikel 4 (2) — (6) und Artikel 5 der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

6.12.2005

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe

Bis zum 30.6.2008

Zweck der Beihilfe

Unterstützung für — auch im Aufbau befindliche — kleine und mittlere Handwerksbetriebe einschließlich Genossenschaften und Dienstleistungsunternehmen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Förderung beschränkt auf folgende Wirtschaftsbereiche

Ja

Andere Bereiche der verarbeitenden Industrie

Ja

Sonstige Dienstleistungen

Ja

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Commissario Delegato per l'Attuazione Operativa del Programma ex art. 15

Einzelbeihilfen für größere Vorhaben

In Einklang mit Artikel 6 der Verordnung

Ja

Nummer der Beihilfe

XS 21/06

Mitgliedstaat

Vereinigtes Königreich

Region

Yorkshire und Humber

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

Country Lanes Ltd

Rechtsgrundlage

The statutory authority for the DEFRA Sustainable Development Fund is Section 72 of the Environment Act 1995

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung

Gesamtbetrag pro Jahr

Gesicherte Darlehen

Einzelbeihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

13 688 GBP

Gesicherte Darlehen

Beihilfehöchstintensität

Nach Artikel 4 Absätze 2-6 und Artikel 5 der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

Ab dem 1.2.2006

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe

Bis zum 31.3.2007

Zweck der Beihilfe

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Förderung beschränkt auf spezifische Wirtschaftsbereiche

Ja

Sonstige Dienstleistungen

Ja

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Yorkshire Dales Millennium Trust

Einzelbeihilfen für größere Vorhaben

Nach Artikel 6 der Verordnung

Ja

Nummer der Beihilfe

XS 23/06

Mitgliedstaat

Vereinigtes Königreich

Region

Ziel-1-Gebiet West Wales & The Valleys

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

TWI Limited

Rechtsgrundlage

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung

Gesamtbetrag pro Jahr

Gesicherte Darlehen

Einzelbeihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

1 113 014 GBP

Gesicherte Darlehen

Beihilfehöchstintensität

Nach Artikel 4 Absätze 2-6 und Artikel 5 der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

Ab dem 27.1.2006

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe

Bis zum 31.12.2006

NB Wie angegeben wurde die Beihilfe vor dem 31. Dezember 2006 bewilligt. Entsprechende Zahlungen können (gemäß N+2) bis 30. Juni 2008 geleistet werden

Zweck der Beihilfe

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Förderung beschränkt auf spezifische Wirtschaftsbereiche

Ja

Sonstige Dienstleistungen (FuE)

Ja

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Einzelbeihilfen für größere Vorhaben

Nach Artikel 6 der Verordnung

Ja

Nummer der Beihilfe

XS 47/06

Mitgliedstaat

Vereinigtes Königreich

Region

West Wales & The Valleys (Ziel-1-Gebiet)

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

Carmarhenshire County Council — Llanelli Urban Conversion Grants

Rechtsgrundlage

Verordnung (EG) Nr. 1260/99 des Rates

The Structural Funds (National Assembly for Wales) Regulations 2000 (No 906/2000)

Local Government Act 2000

Industrial Development Act 1982

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilfe-regelung

Gesamtbetrag pro Jahr

1 667 500 GBP

Darlehensbürgschaft

Einzel-beihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

Darlehensbürgschaft

Beihilfehöchstintensität

In Einklang mit Artikel 4 (2) — (6) und Artikel 5 der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

Ab dem 9. März 2006

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe

Bis zum 31. Dezember 2006

Hinweis: Wie angegeben, wurde die Beihilfe vor dem 31. Dezember 2006 bewilligt. Entsprechende Zahlungen können (gemäß N+2) bis 30. Dezember 2007 geleistet werden

Zweck der Beihilfe

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Alle Wirtschaftsbereiche, in denen KMU-Beihilfen gewährt werden dürfen

Ja

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

National Assembly for Wales

Einzelbeihilfen für größere Vorhaben

In Einklang mit Artikel 6 der Verordnung

Ja

Nummer der Beihilfe

XS 50/06

Mitgliedstaat

Vereinigtes Königreich

Region

East Midlands

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

Flamstead Investments LLP

Rechtsgrundlage

Regional Development Act 1998

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung

Gesamtbetrag pro Jahr

Darlehensbürgschaft

Einzelbeihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

0,45 Mio. GBP

Darlehensbürgschaft

Beihilfehöchstintensität

In Einklang mit Artikel 4 (2) — (6) und Artikel 5 der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

Ab dem 14. März 2006

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe

Bis zum 31. März 2007

Zweck der Beihilfe

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Förderung beschränkt auf folgende Wirtschaftsbereiche

Ja

Andere Bereiche der verarbeitenden Industrie (Kunststoffpressen)

Ja

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Derby and Derbyshire Economic Partnership

Einzelbeihilfen für größere Vorhaben

In Einklang mit Artikel 6 der Verordnung

Ja

Nummer der Beihilfe

XS 57/06

Mitgliedstaat

Spanien

Region

Comunidad de Madrid

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

Beihilfen für Verkehrsunternehmen sowie für einschlägige Hilfs- und Nebentätigkeiten für Investitionen zur Förderung der Beschäftigung von Frauen

Rechtsgrundlage

Orden de 7 de abril de 2006 de la Consejería de transportes e infraestructuras

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung:

Gesamtbetrag pro Jahr

0,075 Mio. EUR

Darlehensbürgschaft

Einzelbeihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

Darlehensbürgschaft

Beihilfehöchstintensität

In Einklang mit Artikel 4 Absatz 2 bis 6 und Artikel 5 der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

23.3.2006

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe

Bis zum 31.12.2006

Zweck der Beihilfe

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Förderung beschränkt auf bestimmte Wirtschaftsbereiche

Ja

Verkehr

Ja

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Consejería de transportes e infraestructuras

Einzelbeihilfen für größere Vorhaben

In Einklang mit Artikel 6 der Verordnung

Ja

Nummer der Beihilfe

XS 75/06

Mitgliedstaat

Polen

Region

Miasto Wrocław PL 514

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

Beihilferegelung im Rahmen der Gruppenfreistellung für kleine und mittlere Unternehmen zur Förderung von Neuinvestitionen in Industriegebieten, Technologieparks und bestimmten Wirtschaftszonen in Breslau

Rechtsgrundlage

Uchwała nr XLIX/3110/06 Rady Miejskiej Wrocławia z dnia 6 kwietnia 2006 roku. Art. 7 ust. 3 ustawy z dnia 12 stycznia 1991 r. o podatkach i opłatach lokalnych (j.t. Dz.U. z 2002 r., nr 9, poz. 84 ze zm.)

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung

Gesamtbetrag pro Jahr

0,184 Mio. EUR

Darlehensbürgschaft

Einzelbeihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

Darlehensbürgschaft

Beihilfehöchstintensität

In Einklang mit Artikel 4 (2) — (6) und Artikel 5 der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

6.4.2006

Laufzeit der Regelung bzw. der Einzelbeihilfe

Bis zum 31.12.2006

Zweck der Beihilfe

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Förderung beschränkt auf folgende Wirtschaftsbereiche

Ja

Andere Bereiche der verarbeitenden Industrie

Ja

Sämtliche Dienstleistungen

Ja

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Prezydent Miasta Wrocławia

Einzelbeihilfen für größere Vorhaben

Gemäß Artikel 6 der Verordnung

Ja

Nummer der Beihilfe

XS 89/06

Mitgliedstaat

Slowakische Republik

Region

Východné Slovensko (Ostslowakei)

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

Rechtsgrundlage

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung

Gesamtbetrag pro Jahr

Darlehensbürgschaft

Einzelbeihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

0,225 Mio. EUR

8 457 370 SKK

Darlehensbürgschaft

Beihilfehöchstintensität

In Einklang mit Artikel 4 (2) — (6) und Artikel 5 der Verordnung

Ja

47,25 %

Bewilligungszeitpunkt

Beschluss Nr. 1100-600/05-GC13/2006 vom 18.5.2006, in Kraft getreten am 18.5.2006

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe

Mai 2006 — einmalige Beihilfe

Zweck der Beihilfe

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Förderung beschränkt auf folgende Wirtschaftsbereiche

Ja

Andere Bereiche der verarbeitenden Industrie

Ja

Baugewerbe

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Sociálna poisťovňa Bratislava, pobočka Spišská Nová Ves

Elektrárenská 10, SK-052 01 Spišská Nová Ves

Einzelbeihilfen für größere Vorhaben

In Einklang mit Artikel 6 der Verordnung

Ja