(1)

Genaue, aktuelle, verlässliche und vergleichbare unternehmensbezogene Arbeitsmarktstatistiken in der Union sind für die Gestaltung, Durchführung und Bewertung der politischen Maßnahmen der Union erforderlich, insbesondere für die Maßnahmen, die den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und die europäische Beschäftigungsstrategie, und Maßnahmen im Kontext der Grundsätze der europäischen Säule sozialer Rechte betreffen. Diese Statistiken sind auch im Kontext des Europäischen Semesters, des Aktionsplans zur europäischen Säule sozialer Rechte und des Aktionsplans für die Sozialwirtschaft relevant. Sie sind außerdem wichtig, damit die Union die ihr gemäß den Verträgen übertragenen Aufgaben erfüllen kann.

(2)

Für die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) und die Überwachung angemessener Mindestlöhne gemäß der Richtlinie (EU) 2022/2041 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) sind korrekte Informationen über die Entwicklung der Arbeitskosten pro Stunde und das Lohnniveau, über die tarifvertragliche Abdeckung und über den Anteil der Arbeitnehmer, für die der gesetzliche Mindestlohn gilt, in allen Mitgliedstaaten erforderlich.

(3)

Die Europäische Zentralbank verwendet im Kontext der einheitlichen Währungspolitik europäische unternehmensbezogene Arbeitsmarktstatistiken, insbesondere über die Entwicklung der Arbeitskosten und die Lohnentwicklung. Daher sind korrekte, zeitnahe, zuverlässige und vergleichbare Unionsstatistiken über die Entwicklung der Arbeitskosten erforderlich.

(4)

Es ist erforderlich, den Erhebungsumfang der Statistik der offenen Stellen zu erweitern und die Aktualität des Arbeitskostenindex zu verbessern, da beide Indikatoren in der Mitteilung der Kommission vom 27. November 2002 zur Statistik über die Eurozone „Wege zu methodologisch verbesserten Statistiken und Indikatoren für die Eurozone“ zu den wichtigsten europäischen Wirtschaftsindikatoren gezählt werden, die zur Überwachung der Geld- und Wirtschaftspolitik benötigt werden.

(5)

Für Analysezwecke ist es wichtig, dass zurückliegende Daten in einem angemessenen Umfang zur Verfügung stehen, um Arbeitskostenindizes im Zeitverlauf bewerten zu können.

(6)

Um die Definition des Sozialunternehmens zu operationalisieren, ist es wichtig, Machbarkeits- und Pilotstudien einzuleiten, mit dem Ziel, spezifische Daten über Sozialunternehmen zu erhalten.

(7)

Es ist eine Rechtsgrundlage erforderlich, um die Übermittlung jährlicher Daten über das geschlechtsspezifische Entgeltgefälle für die Überwachung der Ziele für nachhaltige Entwicklung im Rahmen der Agenda 2030 der Vereinten Nationen, insbesondere des Ziels 5 (Gleichstellung der Geschlechter), zu regeln.

(8)

Für die Verwirklichung des Grundsatzes der Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen gemäß der Richtlinie 2006/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5) sind vergleichbare Daten über die Löhne und Gehälter von Männern und Frauen erforderlich. Zur Stärkung der Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit sind die Mitgliedstaaten nach Artikel 31 der Richtlinie (EU) 2023/970 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) verpflichtet, der Kommission jährlich fristgerecht aktuelle Daten zum geschlechtsspezifischen Entgeltgefälle bereitzustellen. Diese Verpflichtung sollte durch den angemessenen erforderlichen statistischen Rahmen für die Erhebung und Übermittlung von Daten zum geschlechtsspezifischen Entgeltgefälle ergänzt werden, wobei die Einzelthemen, die Periodizität der Bereitstellung von Daten, die Bezugszeiträume und die Frist für die Datenübermittlung darin enthalten sein sollten.

(9)

Der Begriff des „geschlechtsspezifischen Entgeltgefälles“ ist in der Richtlinie (EU) 2023/970 definiert. Diese Definition sollte für die Zwecke der Erhebung und Übermittlung von Daten zum geschlechtsspezifischen Entgeltgefälle im Rahmen dieser Verordnung angepasst werden. Insbesondere sollte der Begriff „Arbeitnehmer“ alle Beschäftigten umfassen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, einschließlich bezahlter Praktikanten und Auszubildender.

(10)

Um die Entgeltunterschiede besser abbilden zu können, sollte die Kommission (Eurostat) alle vier Jahre auf der Grundlage der Daten zur Struktur der Verdienste Statistiken zu dem gesamten Jahres- und Monatsverdienst, inklusive aller Komponenten, für männliche und weibliche Arbeitnehmer zusammenstellen, wobei alle Komponenten erfasst werden sollten.

(11)

Das geschlechtsspezifische Rentengefälle bezeichnet den relativen Unterschied zwischen den durchschnittlichen Bruttorenten von Frauen und Männern. Dieses Gefälle ist auf die unterschiedlichen beruflichen Laufbahnen zurückzuführen; die beruflichen Laufbahnen von Frauen sind dadurch gekennzeichnet, dass sie kürzer sind, Lücken aufweisen und die Entlohnung sowie die geleisteten Arbeitsstunden geringer sind. Daher sind Frauen im späteren Leben stärker von Armut bedroht. Mit den Daten über die Struktur der Verdienste, das geschlechtsspezifische Entgeltgefälle und die Zusammensetzung der Arbeitskosten, die im Rahmen der unternehmensbezogenen Arbeitsmarktstatistiken erhoben werden, kann auch zu einem besseren Verständnis über das geschlechtsspezifische Rentengefälle in den Mitgliedstaaten beigetragen werden.

(12)

Im Sinne der Vereinfachung der bestehenden Rechtsvorschriften und der Förderung der Harmonisierung von Anwendungsbereich, Konzepten, Definitionen und Qualitätsberichten sollte diese Verordnung alle europäischen unternehmensbezogenen Arbeitsmarktstatistiken abdecken. Daher sollten die Verordnung (EG) Nr. 530/1999 des Rates (7) und die Verordnungen (EG) Nr. 450/2003 (8) und (EG) Nr. 453/2008 (9) des Europäischen Parlaments und des Rates aufgehoben und durch die vorliegende Verordnung ersetzt werden.

(13)

Es ist überaus wichtig, dass die im Rahmen dieser Verordnung erhobenen Statistiken den Qualitätskriterien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (10) entsprechen. Statistische Präzision ist ein wichtiges Maß für die Qualität von Daten aus Stichproben. Daher ist es erforderlich, Präzisionsziele festzulegen, die bei der Festlegung von Stichprobenplänen in den Mitgliedstaaten anzustreben wären. Zusätzlich sollte die Kommission (Eurostat) zu Zwecken der Qualitätsberichterstattung im Rahmen ihrer Leitlinien zur Qualitätsberichterstattung unter anderem Leitlinien dazu bereitstellen, wie die Qualität der gemäß dieser Verordnung erstellten Statistiken weiter verbessert werden kann. Die Mitgliedstaaten könnten innovative Techniken zur Erhebung von Daten, beispielsweise Webextraktion („Web Scraping“) einsetzen, um Daten von Websites zu erheben. Die Daten, die mit solchen Techniken erhoben werden, sollten den geltenden Qualitätsanforderungen entsprechen.

(14)

In dieser Verordnung sollte den neuen Erfordernissen Rechnung getragen werden, die sich aus der Entwicklung der Union und des Euro-Währungsgebiets ergeben haben, vorausgesetzt, die entsprechenden Bestimmungen erlegen den Auskunftsgebenden oder den nationalen statistischen Stellen keine erheblichen Mehrkosten und keine erhebliche Mehrbelastung auf.

(15)

Damit der administrative und finanzielle Aufwand für Unternehmen, insbesondere für Sozialunternehmen, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Kleinstunternehmen begrenzt wird, sollten die nationalen statistischen Stellen alle verfügbaren administrativen, innovativen und anderen Quellen, deren vorwiegender Zweck nicht darin besteht, Statistiken zu erstellen, als Ersatz oder Ergänzung für statistische Erhebungen in Betracht ziehen, wobei die Qualitätsanforderungen für amtliche Statistiken einzuhalten sind. Die neuesten technologischen und digitalen Entwicklungen können zu diesem Ziel beitragen.

(16)

Die nationalen statistischen Stellen sollten die Grundsätze der Wahrung der Kosteneffizienz und der nicht übermäßigen Belastungen für Wirtschaftsteilnehmer. Die Mitgliedstaaten sollten Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass relevante Daten, unbeschadet der statistischen Geheimhaltung, in angemessener Weise zwischen den Behörden ausgetauscht werden, damit gewährleistet wird, dass der Meldeaufwand für Unternehmen so gering wie möglich ist.

(17)

Eine Verringerung des Beantwortungsaufwands ist ebenso wichtig wie die Einbeziehung von neuem Datenbedarf in die Erstellung europäischer Statistiken. Die Kommission (Eurostat) sollte die Verwendung und die Verwendbarkeit von Daten regelmäßig überprüfen und Variablen und Einzelthemen aussetzen, wenn diese nicht mehr durch den entsprechenden Nutzerbedarf gerechtfertigt sind.

(18)

Der Rahmen für unternehmensbezogene Arbeitsmarktstatistiken sollte kontinuierlich verbessert werden. Dazu gehören auch Aspekte der Datenqualität sowie die Verringerung unangemessener wirtschaftlicher Belastungen. Neue Methoden und Verfahren sollten jedoch angemessen getestet werden, bevor sie Eingang in das Tagesgeschäft der nationalen statistischen Stellen finden. Zu diesem Zweck sollten die Kommission (Eurostat) und die nationalen statistischen Stellen Machbarkeits- und Pilotstudien durchführen. Diese Studien sollten von der Kommission initiiert werden, und die nationalen statistischen Stellen sollten auf freiwilliger Basis teilnehmen können. Damit die richtigen Schlussfolgerungen gezogen werden, sollten die Ergebnisse dieser Studien von der Kommission und den nationalen statistischen Stellen einer sorgfältigen Analyse unterzogen werden. Diese Analyse sollte der Statistikgemeinschaft und der breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

(19)

Zur Erhöhung der Effizienz der statistischen Produktionsverfahren der Arbeitsmarktstatistiken und zur Verringerung des Aufwands für die Auskunftgebenden sollten die nationalen statistischen Stellen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 berechtigt sein, umgehend und kostenlos auf sämtliche nationale Verwaltungsdaten, Daten in Privatbesitz und andere Quellen zuzugreifen und diese Daten zu verwenden und in die Statistiken zu integrieren, soweit dies zur Entwicklung, Erstellung und Verbreitung unternehmensbezogener Arbeitsmarktstatistiken in der Europäischen Union erforderlich ist.

(20)

Bei Daten in Privatbesitz handelt es sich um die riesigen Datenmengen, die private Dateninhaber infolge ihrer Tätigkeit besitzen und die von den statistischen Stellen zur Erstellung amtlicher Statistiken verwendet werden könnten. Dazu könnten unter anderem Daten gehören, die sich im Besitz von Organisationen der Zivilgesellschaft befinden.

(21)

Die Verordnung (EG) Nr. 223/2009 bildet den Bezugsrahmen für die vorliegende Verordnung, auch für den Schutz vertraulicher Daten darunter personenbezogene Daten.

(22)

Da das Ziel der vorliegenden Verordnung, nämlich die Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für die systematische Erstellung hochwertiger europäischer unternehmensbezogener Arbeitsmarktstatistiken, von den Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden kann, sondern vielmehr aus Gründen der Kohärenz und Vergleichbarkeit auf Unionsebene besser zu verwirklichen ist, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union verankerten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Verordnung nicht über das für die Verwirklichung dieses Ziels erforderliche Maß hinaus.

(23)

Der Kommission sollte die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) delegierte Rechtsakte zur Änderung der Liste der bei der Erfassung von Daten für unternehmensbezogene Arbeitsmarktstatistiken erforderlichen Einzelthemen sowie zur Ergänzung dieser Verordnung im Sinne einer vorübergehenden zusätzlichen Datenproduktion für Zwecke der Deckung des zusätzlichen Bedarfs an statistischen Daten, der nicht auf andere Weise erfüllt werden kann, zu erlassen. Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, auch auf der Ebene von Sachverständigen, durchführt, die mit den Grundsätzen in Einklang stehen, die in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung (11) festgelegt wurden. Um insbesondere für eine gleichberechtigte Beteiligung an der Vorbereitung delegierter Rechtsakte zu sorgen, erhalten das Europäische Parlament und der Rat alle Dokumente zur gleichen Zeit wie die Sachverständigen der Mitgliedstaaten, und ihre Sachverständigen haben systematisch Zugang zu den Sitzungen der Sachverständigengruppen der Kommission, die mit der Vorbereitung der delegierten Rechtsakte befasst sind.

(24)

Zur Gewährleistung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung dieser Verordnung sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse übertragen werden, um die Elemente für jedes bei der Erfassung von Daten für unternehmensbezogene Arbeitsmarktstatistiken erforderlichen Themas festzulegen. Ebenso sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, Durchführungsrechtsakte zu erlassen, um die praktischen Vorkehrungen für die Qualitätsberichte und deren Inhalt festzulegen und um den Mitgliedstaaten Ausnahmeregelungen zu gewähren, wenn die Anwendung dieser Verordnung oder der gemäß dieser Verordnung erlassenen delegierten Rechtsakte oder Durchführungsrechtsakte größere Änderungen des nationalen statistischen Systems eines Mitgliedstaats erfordert. Diese Befugnisse sollten im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (12) ausgeübt werden.

(25)

Der Europäische Datenschutzbeauftragte wurde gemäß Artikel 42 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates (13) angehört und hat am 25. September 2023 eine Stellungnahme abgegeben.

(26)

Um eine ordnungsgemäße Umsetzung dieser Verordnung in den Mitgliedstaaten zu gewährleisten, bedarf es vor der ersten Datenerhebung eines Zeitraums von mindestens zwölf Monaten nach dem Tag des Inkrafttretens.

(27)

Diese Verordnung lässt die Bestimmungen der Verordnungen (EU) 2016/679 (14) und (EU) 2018/1725 sowie der Richtlinie 2002/58/EG (15) des Europäischen Parlaments und des Rates unberührt. Im Rahmen ihres jeweiligen Anwendungsbereichs gelten diese Verordnungen und diese Richtlinie für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der vorliegenden Verordnung. Damit die gemäß Artikel 89 der Verordnung (EU) 2016/679 und Artikel 13 der Verordnung (EU) 2018/1725 angenommenen Garantien sichergestellt sind, sollten für die Verarbeitung, den Austausch und die Archivierung personenbezogener Daten zu statistischen Zwecken im Rahmen der vorliegenden Verordnung vorzugsweise anonymisierte oder pseudonymisierte Daten verwendet werden.

(28)

Der Ausschuss für das Europäische Statistische System ist angehört worden —

1.

„statistische Einheit“ eine Einheit, über die Daten erhoben und Statistiken erstellt werden;

2.

„Unternehmen“ die kleinste Kombination rechtlicher Einheiten im Sinne der Verordnung (EWG) Nr. 696/93 des Rates (16); darunter fallen Nichtmarktproduzenten und andere institutionelle Einheiten, die zum Sektor Staat gehören;

3.

„Sozialunternehmen“ eine Einrichtung privaten Rechts, die in unterschiedlichen Rechtsformen errichtet werden kann, die auf dem Markt durch die Herstellung von Waren bzw. die Erbringung von Dienstleistungen unternehmerisch und im Einklang mit den Grundsätzen und Merkmalen der Sozialwirtschaft tätig ist, das heißt, dass sie mit ihrer Geschäftstätigkeit soziale oder ökologische Ziele verfolgt;

4.

„örtliche Einheit“ ein Unternehmen oder einen Teil eines Unternehmens an einem räumlich festgestellten Ort, wie in der Verordnung (EWG) Nr. 696/93 definiert;

5.

„gebietsansässiges Unternehmen“ ein Unternehmen, das zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) beitragende wirtschaftliche Tätigkeiten ausübt, wie in Anhang A, Kapitel 1 der Verordnung (EU) Nr. 549/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (17) festgelegt;

6.

„gebietsansässige örtliche Einheit“ eine örtliche Einheit, die zum BIP beitragende wirtschaftliche Tätigkeiten ausübt, wie in Anhang A, Kapitel 1 der Verordnung (EU) Nr. 549/2013 festgelegt

7.

„Arbeitnehmer“ jede Person, unabhängig von ihrer Nationalität, ihrem Wohnsitz oder der Dauer ihrer Erwerbstätigkeit in einem Mitgliedstaat, die in einem direkten durch einen förmlichen Vertrag oder eine informelle Vereinbarung begründeten Arbeitsverhältnis mit einem Arbeitgeber steht und ein Arbeitsentgelt erhält, unabhängig von der Art der geleisteten Arbeit, der Arbeitszeit (Vollzeit- oder Teilzeitarbeit) und der Dauer des Vertrags oder der Vereinbarung (befristet oder unbefristet, einschließlich Saisonarbeit); das Entgelt eines Arbeitnehmers kann in Lohn oder Gehalt bestehen und schließt Prämien, Zahlungen für Akkord- und Schichtarbeit, Zulagen, Honorare, Provisionen und Sachbezüge ein;

8.

„Arbeitgeber“ ein Unternehmen oder eine örtliche Einheit, das bzw. die in einem direkten Arbeitsverhältnis mit einem Arbeitnehmer steht, das durch einen förmlichen Vertrag oder eine informelle Vereinbarung begründet wurde;

9.

„Bereich“ einen Datensatz oder mehrere Datensätze, die bestimmte Themen abdecken;

10.

„Thema“ den zu erhebenden Informationsgehalt, wobei jedes Thema ein oder mehrere Einzelthemen umfasst;

11.

„Einzelthema“ den zu erhebenden genauen Informationsgehalt zu einem Thema, wobei jedes Einzelthema eine oder mehrere Variablen umfasst;

12.

„Variable“ ein Merkmal einer Einheit oder einer Reihe von Einheiten, das mehr als einen Wert aus einer Reihe von Werten aufweisen kann;

13.

„Untergliederung“ eine vordefinierte, erschöpfende und sich gegenseitig ausschließende Reihe von Werten, die einer Variablen zugeordnet werden können, die statistische Einheiten charakterisiert;

14.

„Mikrodaten“ individuelle Beobachtungen oder Messungen von Merkmalen statistischer Einheiten, ohne direkte Kennung;

15.

„aggregierte Daten“ Daten, die sich auf eine Reihe mehrerer statistischer Einheiten beziehen;

16.

„statistische Grundgesamtheit“ die Menge der statistischen Einheiten, über die Informationen erforderlich sind;

17.

„Stichprobengrundlage“ eine Liste, Karte oder sonstige Spezifikation der Einheiten, die eine vollständig zu erfassende oder zu beprobende statistische Grundgesamtheit bestimmen;

18.

„Stichprobe“ eine Teilmenge einer Stichprobengrundlage, deren Elemente auf der Grundlage eines Verfahrens mit einer bekannten Auswahlwahrscheinlichkeit ausgewählt wurden, das so konzipiert ist, dass es die Ableitung gültiger Schätzungen für die statistische Grundgesamtheit ermöglicht;

19.

„Auskunftgebender“ die Einheit, die Daten liefert;

20.

„statistische Erhebung“ die Erhebung von Daten anhand einer Stichprobe von Auskunftgebenden, die mithilfe geeigneter statistischer Methoden auf die statistische Grundgesamtheit hochgerechnet werden können;

21.

„Verwaltungsdaten“ Daten, die eine nichtstatistische Quelle, üblicherweise ein von einer öffentlichen Stelle geführtes Register, ohne die vorwiegende Absicht erzeugt hat, Statistiken zu erstellen;

22.

„andere Quellen“ Daten, die von anderen als den in Artikel 3 Absatz 1 unter den Buchstaben a, b und c aufgeführten Quellen stammen, beispielsweise von Websites oder Datenbanken, deren vorwiegender Zweck nicht darin besteht, amtliche Statistiken zu erstellen;

23.

„statistische Klassifikation“ eine geordnete Liste mit einer oder mehreren Detaillierungsgraden von verwandten, aber sich gegenseitig ausschließenden Kategorien, die zur Strukturierung von Informationen in einem bestimmten Statistikbereich entsprechend ihrer Ähnlichkeit verwendet wird;

24.

„Bezugszeitraum“ die Zeitspanne, auf die sich Statistiken beziehen;

25.

„Metadaten“ Informationen, die für die Nutzung und Interpretation von Statistiken erforderlich sind und die Daten auf strukturierte Weise beschreiben;

26.

„vorgeprüfte Daten“ Daten, die von Mitgliedstaaten auf der Grundlage vereinbarter gemeinsamer Validierungsregeln überprüft wurden;

27.

„Qualitätsbericht“ einen Bericht mit Informationen zur Qualität eines statistischen Produkts oder Verfahrens;

28.

„geschlechtsspezifisches Entgeltgefälle“ die Differenz zwischen dem durchschnittlichen Bruttostundenverdienst männlicher und weiblicher Arbeitnehmer, ausgedrückt als Prozentsatz des durchschnittlichen Bruttostundenverdiensts der männlichen Arbeitnehmer.