(1)

Die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China unterliegen endgültigen Ausgleichszöllen, die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/72 der Kommission (2) eingeführt wurden.

(2)

Jinhua Enjoycare Motive Technology Co., Ltd., TARIC (3)-Zusatzcode C419 — ein Unternehmen, für das ein Ausgleichszollsatz von 9,2 % gilt — teilte der Kommission am 21. November 2022 mit, dass es seinen Namen in Enjoycare Technology (Zhejiang) Co., Ltd. geändert habe.

(3)

Das Unternehmen bat die Kommission zu bestätigen, dass die Umfirmierung nicht seinen Anspruch auf den für „[a]ndere in Anhang I aufgeführte mitarbeitende Unternehmen“ anzuwendenden Zollsatz berührt, der für das Unternehmen unter seinem früheren Namen galt.

(4)

Die Kommission prüfte die vorgelegten Informationen und kam zu dem Schluss, dass die Umfirmierung ordnungsgemäß bei den zuständigen Behörden registriert wurde und dass sie zu keiner neuen Beziehung zu anderen Unternehmensgruppen führte, die von der Kommission nicht untersucht worden waren.

(5)

Daher berührt die Umfirmierung die Feststellungen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/72 und insbesondere den für das Unternehmen geltenden Ausgleichszollsatz nicht.

(6)

Die Namensänderung sollte ab dem Tag wirksam werden, an dem das Unternehmen umfirmierte, d. h. ab dem 22. September 2022. Die Kommission forderte den Antragsteller auf, die Richtigkeit dieses Datums zu bestätigen.

(7)

Angesichts der Erwägungen in den vorstehenden Erwägungsgründen hielt es die Kommission für angemessen, die Durchführungsverordnung (EU) 2019/72 zu ändern, um dem geänderten Namen des Unternehmens Rechnung zu tragen, dem zuvor der TARIC-Zusatzcode C419 zugewiesen worden war.

(8)

Nach Artikel 25 der Verordnung (EU) 2016/1037 stehen die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen im Einklang mit der Stellungnahme des durch die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) eingesetzten Ausschusses —