DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/689 DER KOMMISSION

vom 20. März 2023

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, Bacillus thuringiensis subsp. aizawai Stämme ABTS-1857 und GC-91, Bacillus thuringiensis subsp. israeliensis (Serotyp H-14) Stamm AM65-52, Bacillus thuringiensis subsp. kurstaki Stämme ABTS 351, PB 54, SA 11, SA12 und EG 2348, Beauveria bassiana Stämme ATCC 74040 und GHA, Clodinafop, Cydia pomonella Granulovirus (CpGV), Cyprodinil, Dichlorprop-P, Fenpyroximat, Fosetyl, Malathion, Mepanipyrim, Metconazol, Metrafenon, Pirimicarb, Pyridaben, Pyrimethanil, Rimsulfuron, Spinosad, Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stämme ICC012, T25 und TV1, Trichoderma atroviride (vormals T. harzianum) Stamm T11, Trichoderma gamsii (vormals T. viride) Stamm ICC080, Trichoderma harzianum Stämme T-22 und ITEM 908, Triclopyr, Trinexapac, Triticonazol und Ziram

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	In Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (2) aufgenommene Wirkstoffe gelten als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt und sind in Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (3) aufgeführt.

(2)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/378 der Kommission (4) wurde die Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, Bacillus thuringiensis subsp. aizawai Stämme ABTS-1857 und GC-91, Bacillus thuringiensis subsp. israeliensis (Serotyp H-14) Stamm AM65-52, Bacillus thuringiensis subsp. kurstaki Stämme ABTS 351, PB 54, SA 11, SA12 und EG 2348, Beauveria bassiana Stämme ATCC 74040 und GHA, Clodinafop, Cydia pomonella Granulovirus (CpGV), Cyprodinil, Dichlorprop-P, Fenpyroximat, Fosetyl, Malathion, Mepanipyrim, Metconazol, Metrafenon, Pirimicarb, Pyrimethanil, Rimsulfuron, Spinosad, Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stämme ICC012, T25 und TV1, Trichoderma atroviride (vormals T. harzianum) Stamm T11, Trichoderma gamsii (vormals T. viride) Stamm ICC080, Trichoderma harzianum Stämme T-22 und ITEM 908, Triclopyr, Trinexapac, Triticonazol und Ziram bis zum 30. April 2023 verlängert.

(3)	Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1260 der Kommission (5) wurde die Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Pyridaben bis zum 30. April 2023 verlängert.

(4)

Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission (6), die nach Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 der Kommission (7) für diese Wirkstoffe weiterhin gilt, wurden Anträge auf Erneuerung der Genehmigung dieser Wirkstoffe einschließlich ergänzender Dossiers übermittelt, und diese wurden vom betreffenden Bericht erstattenden Mitgliedstaat für zulässig befunden.

(5)	Für die Wirkstoffe Beauveria bassiana Stämme ATCC 74040 und GHA, Malathion und Pyridaben ist die Risikobewertung gemäß Artikel 11 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 seitens der jeweiligen Bericht erstattenden Mitgliedstaaten noch nicht abgeschlossen.

(6)

Zu den Wirkstoffen Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stämme ICC012, T25 und TV1, Trichoderma atroviride (vormals T. harzianum) Stamm T11, Trichoderma gamsii (vormals T. viride) Stamm ICC080, Trichoderma harzianum Stämme T-22 und ITEM 908 forderte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 zusätzliche Informationen an. Diese wurden innerhalb der auf den 14. Juli 2022 festgesetzten Frist übermittelt, und für ihre Bewertung und die entsprechende Schlussfolgerung seitens der Risikobewerter sowie die anschließende Risikomanagemententscheidung gemäß den Artikeln 13 und 14 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 bedarf es weiterer Zeit.

(7)

In Bezug auf den Wirkstoff Rimsulfuron muss die EFSA gemäß Artikel 14 Absatz 1a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 für die Zwecke der Bewertung der Genehmigungskriterien gemäß Anhang II Nummern 3.6.5 und 3.8.2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in der durch die Verordnung (EU) 2018/605 der Kommission (8) geänderten Fassung in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten entscheiden, ob zusätzliche Informationen erforderlich sind. In Bezug auf die Wirkstoffe Clodinafop und Fenpyroximat wurde gemäß Artikel 13 Absatz 3a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 die Frist für die Übermittlung zusätzlicher Informationen für die Zwecke der Bewertung der Genehmigungskriterien gemäß Anhang II Nummern 3.6.5 und 3.8.2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in der durch die Verordnung (EU) 2018/605 geänderten Fassung auf den 17. November 2023 bzw. den 4. Mai 2024 festgesetzt. In Bezug auf die Wirkstoffe Cyprodinil, Dichlorprop-P, Fosetyl, Mepanipyrim, Metconazol, Metrafenon, Pirimicarb, Pyrimethanil, Spinosad, Triclopyr, Trinexapac, Triticonazol und Ziram forderte die Behörde gemäß Artikel 13 Absatz 3a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 für die Zwecke der Bewertung der Genehmigungskriterien gemäß Anhang II Nummern 3.6.5 und 3.8.2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in der durch die Verordnung (EU) 2018/605 geänderten Fassung zusätzliche Informationen an, und diese wurden von den Antragstellern innerhalb der festgesetzten Frist übermittelt. Für ihre Bewertung und die entsprechende Schlussfolgerung seitens der Risikobewerter sowie die anschließende Risikomanagemententscheidung gemäß den Artikeln 13 und 14 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 bedarf es jedoch weiterer Zeit.

(8)

In Bezug auf die Wirkstoffe Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, Bacillus thuringiensis subsp. aizawai Stämme ABTS-1857 und GC-91, Bacillus thuringiensis subsp. israeliensis (Serotyp H-14) Stamm AM65-52, Bacillus thuringiensis subsp. kurstaki Stämme ABTS 351, PB 54, SA 11, SA12 und EG 2348 sowie Cydia pomonella Granulovirus (CpGV) hat die Behörde gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 ihre Schlussfolgerung vorgelegt, und gemäß Artikel 14 der genannten Durchführungsverordnung hat die Kommission dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel die betreffenden Berichte über die Erneuerung sowie Entwürfe für Verordnungen zur Erneuerung der Genehmigung für diese Wirkstoffe übermittelt. Allerdings konnte der Ständige Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel bislang noch zu keinem der Entwürfe für Verordnungen zur Erneuerung der Genehmigung für die obigen Wirkstoffe eine Stellungnahme abgeben.

(9)	Daher kann vor dem Auslaufen der Genehmigungen für diese Wirkstoffe am 30. April 2023 wahrscheinlich keine Entscheidung über die Erneuerung der Genehmigungen getroffen werden, und die Gründe für die Verzögerung der Erneuerungsverfahren liegen nicht bei den jeweiligen Antragstellern.

(10)

Da sich die Gründe für die Verzögerung der Erneuerungsverfahren der Kontrolle der jeweiligen Antragsteller entziehen, sollten die Laufzeiten der Genehmigung für die Wirkstoffe verlängert werden, damit die notwendigen Bewertungen und die Entscheidungsfindungsverfahren hinsichtlich der betreffenden Anträge auf Erneuerung der Genehmigung abgeschlossen werden können. Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.

(11)

In Fällen, in denen die Kommission eine Verordnung zu erlassen hat, mit der die Genehmigung für einen im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoff nicht erneuert wird, weil die Genehmigungskriterien nicht erfüllt sind, hat sie das Datum des Auslaufens der Genehmigung auf das spätere der folgenden Daten festzusetzen: entweder auf das Datum, das vor dem Erlass der vorliegenden Verordnung galt, oder auf das Datum des Inkrafttretens der Verordnung, mit der die Genehmigung für den Wirkstoff nicht erneuert wird. In Fällen, in denen die Kommission eine Verordnung zur Erneuerung der Genehmigung für einen im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoff zu erlassen hat, bemüht sie sich entsprechend den gegebenen Umständen, den Geltungsbeginn auf das frühestmögliche Datum festzusetzen.

(12)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. März 2023

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

(1) ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.

(2) Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1).

(3) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1).

(4) Durchführungsverordnung (EU) 2022/378 der Kommission vom 4. März 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Abamectin, Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, Bacillus thuringiensis subsp. aizawai Stämme ABTS-1857 und GC-91, Bacillus thuringiensis subsp. israeliensis (Serotyp H-14) Stamm AM65-52, Bacillus thuringiensis subsp. kurstaki Stämme ABTS 351, PB 54, SA 11, SA12 und EG 2348, Beauveria bassiana Stämme ATCC 74040 und GHA, Clodinafop, Cydia pomonella Granulovirus (CpGV), Cyprodinil, Dichlorprop-P, Fenpyroximat, Fosetyl, Malathion, Mepanipyrim, Metconazol, Metrafenon, Pirimicarb, Pseudomonas chlororaphis Stamm MA342, Pyrimethanil, Pythium oligandrum M1, Rimsulfuron, Spinosad, Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stämme ICC012, T25 und TV1, Trichoderma atroviride (vormals T. harzianum) Stamm T11, Trichoderma gamsii (vormals T. viride) Stamm ICC080, Trichoderma harzianum Stämme T-22 und ITEM 908, Triclopyr, Trinexapac, Triticonazol und Ziram (ABl. L 72 vom 7.3.2022, S. 2).

(5) Durchführungsverordnung (EU) 2018/1260 der Kommission vom 20. September 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Dauer der Genehmigung für die Wirkstoffe Pyridaben, Quinmerac und Zinkphosphid (ABl. L 238 vom 21.9.2018, S. 30).

(6) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission vom 18. September 2012 zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 252 vom 19.9.2012, S. 26).

(7) Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 der Kommission vom 20. November 2020 zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission (ABl. L 392 vom 23.11.2020, S. 20).

(8) Verordnung (EU) 2018/605 der Kommission vom 19. April 2018 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 durch die Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädlicher Eigenschaften (ABl. L 101 vom 20.4.2018, S. 33).

ANHANG

Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird wie folgt geändert:

1.	In Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 74 zu Ziram wird das Datum durch „15. März 2025“ ersetzt;

2.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 90 zu Mepanipyrim wird das Datum durch „15. März 2025“ ersetzt;

3.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 123 zu Clodinafop wird das Datum durch „15. Dezember 2025“ ersetzt;

4.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 124 zu Pirimicarb wird das Datum durch „15. März 2025“ ersetzt;

5.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 125 zu Rimsulfuron wird das Datum durch „15. August 2025“ ersetzt;

6.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 127 zu Triticonazol wird das Datum durch „15. März 2025“ ersetzt;

7.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 130 zu Cyprodinil wird das Datum durch „15. März 2025“ ersetzt;

8.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 131 zu Fosetyl wird das Datum durch „15. März 2025“ ersetzt;

9.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 132 zu Trinexapac wird das Datum durch „15. Dezember 2024“ ersetzt;

10.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 133 zu Dichlorprop-P wird das Datum durch „15. März 2025“ ersetzt;

11.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 134 zu Metconazol wird das Datum durch „15. März 2025“ ersetzt;

12.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 135 zu Pyrimethanil wird das Datum durch „15. März 2025“ ersetzt;

13.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 136 zu Triclopyr wird das Datum durch „15. Dezember 2024“ ersetzt;

14.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 137 zu Metrafenon wird das Datum durch „15. Dezember 2024“ ersetzt;

15.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 138 zu Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713 wird das Datum durch „15. August 2024“ ersetzt;

16.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 139 zu Spinosad wird das Datum durch „15. März 2025“ ersetzt;

17.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 193 zu Bacillus thuringiensis subsp. aizawai Stamm ABTS-1857 und Stamm GC-91wird das Datum durch „15. August 2024“ ersetzt;

18.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 194 zu Bacillus thuringiensis subsp. israeliensis (Serotyp H-14) Stamm AM65-52 wird das Datum durch „15. August 2024“ ersetzt;

19.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 195 zu Bacillus thuringiensis subsp. kurstaki Stamm ABTS 351, Stamm PB 54, Stamm SA 11, Stamm SA 12 und Stamm EG 2348 wird das Datum durch „15. August 2024“ ersetzt;

20.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 197 zu Beauveria bassiana Stamm ATCC 74040 und Stamm GHA wird das Datum durch „30. September 2025“ ersetzt;

21.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 198 zu Cydia pomonella Granulovirus (CpGV) wird das Datum durch „15. August 2024“ ersetzt;

22.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 204 zu Trichoderma atroviride (vormals T. harzianum) Stamm T11 wird das Datum durch „15. April 2025“ ersetzt;

23.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 206 zu Trichoderma harzianum Stamm T-22 und Stamm ITEM 908 wird das Datum durch „15. April 2025“ ersetzt;

24.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 207 zu Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stamm ICC012, Stamm T25 und Stamm TV1 wird das Datum durch „15. April 2025“ ersetzt;

25.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 208 zu Trichoderma gamsii (vormals T. viride) Stamm ICC080 wird das Datum durch „15. April 2025“ ersetzt;

26.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 213 zu Fenpyroximat wird das Datum durch „15. Juni 2026“ ersetzt;

27.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 300 zu Malathion wird das Datum durch „31. Juli 2026“ ersetzt;

28.	in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 313 zu Pyridaben wird das Datum durch „31. Juli 2026“ ersetzt.