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11.9.2023 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 223/26 |
BESCHLUSS (GASP) 2023/1720 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 5. September 2023
über die Annahme eines Beitrags eines Drittstaats zur militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) (EUTM Mozambique/1/2023)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2021/1143 des Rates vom 12. Juli 2021 über eine militärische Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Gemäß Artikel 8 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2021/1143 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee ermächtigt, die entsprechenden Beschlüsse über die Annahme der angebotenen Beiträge von Drittstaaten zur EUTM Mozambique zu fassen. |
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(2) |
Im Einklang mit der Empfehlung des Befehlshabers der EU-Mission EUTM Mozambik zu einem vorgeschlagenen Beitrag der Republik Serbien und der diesbezüglichen Stellungnahme durch den Militärausschuss der Europäischen Union sollte der Beitrag angenommen und als wesentlich betrachtet werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der Beitrag der Republik Serbien zur EUTM Mozambique wird angenommen und als wesentlich betrachtet.
(2) Die Republik Serbien wird von Finanzbeiträgen zum Haushalt der EUTM Mozambique befreit.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 5. September 2023.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
D. PRONK