16.8.2023   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/11


DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2023/1635 DER KOMMISSION

vom 14. August 2023

zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/74 zur Festlegung der Liste der Interreg-Programme unter Angabe des Gesamtbetrags der gesamten Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und jedem Finanzierungsinstrument für das auswärtige Handeln der Union für jedes Programm sowie der Liste der zwischen den Aktionsbereichen im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ für den Zeitraum 2021 bis 2027 übertragenen Beträge

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 5459)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2021/1059 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ (Interreg) (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,

nach Anhörung des mit Artikel 115 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik (2) eingesetzten Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2022/74 (3) hat die Kommission die Liste der Interreg-Programme sowie den Gesamtbetrag der gesamten Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (im Folgenden „EFRE“) und gegebenenfalls der gesamten Unterstützung aus jedem Finanzierungsinstrument für das auswärtige Handeln der Union für jedes Programm festgelegt, aufgeschlüsselt nach Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2021 bis 2027.

(2)

Der ungerechtfertigte und unprovozierte militärische Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine und der anhaltende bewaffnete Konflikt haben die Sicherheitslage in Europa grundlegend verändert. Der Europäische Rat verurteilte in seinen Schlussfolgerungen vom 24. Februar 2022 die militärische Aggression gegen die Ukraine sowie die Beteiligung von Belarus an dieser Aggression.

(3)

Infolgedessen hat die Kommission die Ausarbeitung von Interreg-Programmen zwischen der Union und der Russischen Föderation bzw. Belarus ausgesetzt und die Union hat eine Reihe von Sanktionen gegen die beiden Länder verhängt. Die Gesamtbeträge für 2022 für Interreg-Programme für grenzübergreifende Zusammenarbeit, deren Ausarbeitung ausgesetzt wurde, wurden 2022 gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/1059 auf andere Interreg-Programme umverteilt.

(4)

Angesichts der Fortsetzung des Angriffskriegs gegen die Ukraine sind Programme, an denen die Russische Föderation und Belarus beteiligt sein sollten, von dem grundlegenden Wandel der Beziehungen zur Russischen Föderation und zu Belarus betroffen, und es ist ausgeschlossen, dass die Bedingungen für die Durchführung der Kooperationsprogramme mit diesen Ländern unter den in der Verordnung (EU) 2021/1059 vorgesehenen Bedingungen und Fristen wiederhergestellt werden könnten.

(5)

Die betroffenen Mitgliedstaaten und die Kommission haben daher vereinbart, die Ausarbeitung von Interreg-Programmen mit der Russischen Föderation und Belarus im Programmplanungszeitraum 2021–2027 nicht fortzusetzen. Die ursprünglich geplanten Programme sollten daher aus der Liste der zu unterstützenden Interreg-Programme gestrichen werden. Aus denselben Gründen sollte die ursprünglich geplante Teilnahme der Russischen Föderation und von Belarus an zwei transnationalen Programmen gestrichen werden.

(6)

In diesem Zusammenhang sollten die für den gesamten Programmplanungszeitraum bis 2027 vorgesehenen Mittelzuweisungen für Programme mit der Russischen Föderation und Belarus, die in diesem Zeitraum nicht genehmigt werden, in einem einzigen Schritt auf andere bestehende Interreg-Programme umverteilt werden. Die Umverteilung kann insbesondere darin bestehen, die vorgesehenen EFRE-Mittel auf ein anderes Interreg-Programm zu übertragen, das ebenfalls mit Mitteln des Instruments für Heranführungshilfe im Rahmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit (IPA III CBC) oder mit Mitteln des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit unterstützt wird, die für die grenzübergreifende Zusammenarbeit im geografischen Nachbarschaftsgebiet (NDICI-CBC) vorgesehen sind, oder auf interne grenzübergreifende Interreg-Programme, an denen der betreffende Mitgliedstaat teilnimmt.

(7)

Darüber hinaus haben einige Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 9 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2021/1059 die Änderung der ursprünglich angegebenen Verteilung ihres Anteils für jedes Programm mitgeteilt, an dem sie teilnehmen. Die aktualisierten Beträge sollten sich auch in diesem Beschluss widerspiegeln. Darüber hinaus sollte Anhang III nach dem Beschluss, den geografischen Geltungsbereich von zwei transnationalen Programmen auf andere Länder auszuweiten, aktualisiert werden.

(8)

Auf der Grundlage aller von den betreffenden Mitgliedstaaten übermittelten Informationen ist es daher erforderlich, die Liste der Interreg-Programme und den Gesamtbetrag der gesamten Unterstützung aus dem EFRE und gegebenenfalls der gesamten Unterstützung aus jedem Finanzierungsinstrument für das auswärtige Handeln der Union für jedes Programm, aufgeschlüsselt nach Mitgliedstaaten, zu aktualisieren.

(9)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2022/74 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2022/74 wird wie folgt geändert:

1.

Anhang I wird durch den Anhang I des vorliegenden Beschlusses ersetzt.

2.

Anhang II wird durch den Anhang II der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

3.

Anhang III wird durch Anhang III des vorliegenden Beschlusses ersetzt.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 14. August 2023

Für die Kommission

Elisa FERREIRA

Mitglied der Kommission


(1)   ABl. L 231 vom 30.6.2021, S. 94.

(2)   ABl. L 231 vom 30.6.2021, S. 159.

(3)  Durchführungsbeschluss (EU) 2022/74 der Kommission vom 17. Januar 2022 zur Festlegung der Liste der Interreg-Programme unter Angabe des Gesamtbetrags der gesamten Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und jedem Finanzierungsinstrument für das auswärtige Handeln der Union für jedes Programm sowie der Liste der zwischen den Aktionsbereichen im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ für den Zeitraum 2021 bis 2027 übertragenen Beträge (ABl. L 12 vom 19.1.2022, S. 151).


ANHANG I

„ANHANG I

Liste der Programme für grenzübergreifende Zusammenarbeit unter Angabe des Gesamtbetrags der gesamten Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Instrument für Heranführungshilfe (IPA III) und dem Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit (NDICI)

Nr.

CCI

Bezeichnung des Programms

Mitgliedstaaten

Drittstaaten

EFRE-Beitrag insgesamt

IPA-II-Beitrag

NCICI-Beitrag

Insgesamt

1

2021TC16RFCB001

(Interreg VI-A) Maas — Rijn/Meuse — Rhin/Maas — Rhein (NL-BE-DE)

NL BE DE

 

125 677 095

 

 

125 677 095

2

2021TC16RFCB002

(Interreg VI-A) Österreich — Tschechien

AT CZ

 

86 821 148

 

 

86 821 148

3

2021TC16RFCB003

(Interreg VI-A) Slowakei — Österreich

SK AT

 

55 500 000

 

 

55 500 000

4

2021TC16RFCB004

(Interreg VI-A) Österreich — Deutschland/Bayern

AT DE

 

61 547 037

 

 

61 547 037

5

2021TC16RFCB005

(Interreg VI-A) Spanien — Portugal (POCTEP)

ES PT

 

320 622 726

 

 

320 622 726

6

2021TC16RFCB006

(Interreg VI-A) Spanien — Frankreich — Andorra (POCTEFA)

ES FR

AD

243 079 964

 

 

243 079 964

7

2021TC16RFCB007

(Interreg VI-A) Ungarn — Kroatien

HU HR

 

58 070 103

 

 

58 070 103

8

2021TC16RFCB008

(Interreg VI-A) Deutschland/Bayern — Tschechien

DE CZ

 

99 064 772

 

 

99 064 772

9

2021TC16RFCB009

(Interreg VI-A) Österreich — Ungarn

AT HU

 

49 561 200

 

 

49 561 200

10

2021TC16RFCB010

(Interreg VI-A) Deutschland/Brandenburg — Polen

DE PL

 

88 300 000

 

 

88 300 000

11

2021TC16RFCB011

(Interreg VI-A) Polen — Slowakei

PL SK

 

132 526 462

 

 

132 526 462

12

2021TC16RFCB012

(Interreg VI-A) Polen — Dänemark — Deutschland — Litauen — Schweden (Südliche Ostsee)

PL DK DE LT SE

 

93 802 411

 

 

93 802 411

13

2021TC16RFCB013

(Interreg VI-A) Finnland — Estland — Lettland — Schweden (Mittlere Ostsee)

FI EE LV SE

 

162 499 043

 

 

162 499 043

14

2021TC16RFCB014

(Interreg VI-A) Ungarn — Slowakei

HU SK

 

133 270 755

 

 

133 270 755

15

2021TC16RFCB015

(Interreg VI-A) Schweden — Norwegen

SE

NO

47 200 000

 

 

47 200 000

16

2021TC16RFCB016

(Interreg VI-A) Deutschland/Sachsen — Tschechien

DE CZ

 

152 364 968

 

 

152 364 968

17

2021TC16RFCB017

(Interreg VI-A) Polen — Deutschland/Sachsen

PL DE

 

60 275 000

 

 

60 275 000

18

2021TC16RFCB018

(Interreg VI-A) Deutschland/Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg — Polen

DE PL

 

124 580 000

 

 

124 580 000

19

2021TC16RFCB019

(Interreg VI-A) Griechenland — Italien

EL IT

 

79 582 928

 

 

79 582 928

20

2021TC16RFCB020

(Interreg VI-A) Rumänien — Bulgarien

RO BG

 

163 497 401

 

 

163 497 401

21

2021TC16RFCB021

(Interreg VI-A) Griechenland — Bulgarien

EL BG

 

67 162 945

 

 

67 162 945

22

2021TC16RFCB022

(Interreg VI-A) Deutschland — Niederlande

DE NL

 

240 775 132

 

 

240 775 132

23

2021TC16RFCB023

(Interreg VI-A) Deutschland — Österreich — Schweiz — Liechtenstein (Alpenrhein — Bodensee — Hochrhein)

DE AT

CH LI

47 569 062

 

 

47 569 062

24

2021TC16RFCB024

(Interreg VI-A) Tschechien — Polen

CZ PL

 

178 870 508

 

 

178 870 508

25

2021TC16RFCB025

(Interreg VI-A) Schweden — Dänemark — Norwegen (Öresund — Kattegat — Skagerrak)

SE DK

NO

141 300 000

 

 

141 300 000

26

2021TC16RFCB026

(Interreg VI-A) Lettland — Litauen

LV LT

 

45 926 498

 

 

45 926 498

27

2021TC16RFCB027

(Interreg VI-A) Schweden — Finnland — Norwegen (AURORA)

SE FI

NO

125 314 359

 

 

125 314 359

28

2021TC16RFCB028

(Interreg VI-A) Slowenien — Kroatien

SI HR

 

41 844 493

 

 

41 844 493

29

2021TC16RFCB029

(Interreg VI-A) Slowakei — Tschechien

SK CZ

 

85 323 597

 

 

85 323 597

30

2021TC16RFCB030

(Interreg VI-A) Litauen — Polen

LT PL

 

99 681 967

 

 

99 681 967

31

2021TC16RFCB031

(Interreg VI-A) Italien — Frankreich (Maritime)

IT FR

 

154 636 861

 

 

154 636 861

32

2021TC16RFCB032

(Interreg VI-A) Frankreich — Italien (ALCOTRA)

FR IT

 

182 330 487

 

 

182 330 487

33

2021TC16RFCB033

(Interreg VI-A) Italien — Schweiz

IT

CH

82 346 673

 

 

82 346 673

34

2021TC16RFCB034

(Interreg VI-A) Italien — Slowenien

IT SI

 

70 898 662

 

 

70 898 662

35

2021TC16RFCB035

(Interreg VI-A) Italien — Malta

IT MT

 

46 083 225

 

 

46 083 225

36

2021TC16RFCB036

(Interreg VI-A) Frankreich — Deutschland — Schweiz (Oberrhein)

FR DE

CH

125 117 615

 

 

125 117 615

37

2021TC16RFCB037

(Interreg VI-A) Frankreich — Schweiz

FR

CH

69 766 796

 

 

69 766 796

38

2021TC16RFCB038

(Interreg VI-A) Italien — Kroatien

IT HR

 

178 179 438

 

 

178 179 438

39

2021TC16RFCB039

(Interreg VI-A) Belgien — Frankreich (Wallonie — Vlaanderen — France)

BE FR

 

286 882 570

 

 

286 882 570

40

2021TC16RFCB040

(Interreg VI-A) Frankreich — Belgien — Deutschland — Luxemburg (Grande Région/Großregion)

FR BE DE LU

 

181 942 401

 

 

181 942 401

41

2021TC16RFCB041

(Interreg VI-A) Belgien — Niederlande (Vlaanderen — Nederland)

BE NL

 

205 405 605

 

 

205 405 605

42

2021TC16RFCB042

(Interreg VI-A) Rumänien — Ungarn

RO HU

 

140 752 020

 

 

140 752 020

43

2021TC16RFCB043

(Interreg VI-A) Estland — Lettland

EE LV

 

27 868 129

 

 

27 868 129

44

2021TC16RFCB044

(Interreg VI-A) Italien — Österreich

IT AT

 

73 071 805

 

 

73 071 805

45

2021TC16RFCB045

(Interreg VI-A) Slowenien — Ungarn

SI HU

 

14 109 017

 

 

14 109 017

46

2021TC16RFCB046

(Interreg VI-A) Slowenien — Österreich

SI AT

 

45 846 198

 

 

45 846 198

47

2021TC16RFCB047

(Interreg VI-A) Griechenland — Zypern

EL CY

 

45 991 214

 

 

45 991 214

48

2021TC16RFCB048

(Interreg VI-A) Deutschland — Dänemark

DE DK

 

93 771 505

 

 

93 771 505

49

2014TC16RFPC001

PEACE PLUS Irland — Nordirland/Vereinigtes Königreich

IE

UK

234 474 919

 

 

234 474 919

50

2021TC16IPCB006

(Interreg VI-A) IPA Bulgarien — Nordmazedonien

BG

MK

12 916 849

13 562 691

 

26 479 540

51

2021TC16IPCB007

(Interreg VI-A) IPA Bulgarien — Serbien

BG

RS

15 804 360

16 594 578

 

32 398 938

52

2021TC16IPCB005

(Interreg VI-A) IPA Bulgarien — Türkei

BG

TR

14 269 738

14 983 225

 

29 252 963

53

2021TC16IPCB003

(Interreg VI-A) IPA Kroatien — Serbien

HR

RS

18 673 977

19 607 676

 

38 281 653

54

2021TC16IPCB004

(Interreg VI-A) IPA Kroatien — Bosnien und Herzegowina — Montenegro

HR

BA ME

57 407 658

60 278 041

 

117 685 699

55

2021TC16IPCB010

(Interreg VI-A) IPA Griechenland — Albanien

EL

AL

13 000 000

13 650 000

 

26 650 000

56

2021TC16IPCB009

(Interreg VI-A) IPA Griechenland — Nordmazedonien

EL

MK

13 000 000

13 650 000

 

26 650 000

57

2021TC16IPCB001

(Interreg VI-A) IPA Ungarn — Serbien

HU

RS

31 000 000

32 550 000

 

63 550 000

58

2021TC16IPCB008

(Interreg VI-A) IPA Italien — Albanien — Montenegro (Südliche Adria)

IT

AL ME

32 695 846

34 330 638

 

67 026 484

59

2021TC16IPCB002

(Interreg VI-A) IPA Rumänien — Serbien

RO

RS

36 374 062

38 192 765

 

74 566 827

60

2021TC16NXCB010

(Interreg VI-A) NEXT Ungarn — Slowakei — Rumänien — Ukraine

HU SK RO

UA

30 998 055

 

52 183 994

83 182 049

61

2021TC16NXCB013

(Interreg VI-A) Italien — Tunesien

IT

TN

16 010 314

 

16 330 520

32 340 834

62

2021TC16NXCB009

(Interreg VI-A) NEXT Polen — Ukraine

PL

UA

87 900 000

 

147 976 156

235 876 156

63

2021TC16NXCB011

(Interreg VI-A) NEXT Rumänien — Republik Moldau

RO

MD

36 250 000

 

61 025 434

97 275 434

64

2021TC16NXCB012

(Interreg VI-A) NEXT Rumänien — Ukraine

RO

UA

25 350 000

 

42 675 717

68 025 717

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Insgesamt:

6 112 737 573

257 399 614

320 191 821

6 690 329 008


ANHANG II

„ANHANG II

Liste der Programme für grenzübergreifende Zusammenarbeit unter Angabe des Gesamtbetrags der gesamten Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Instrument für Heranführungshilfe (IPA III) und dem Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit (NDICI)

Nr.

CCI

Bezeichnung des Programms

Mitgliedstaaten

Drittstaaten

EFRE-Beitrag insgesamt

IPA III contribution

NDICI contribution

Insgesamt

1

2021TC16IPTN001

(Interreg VI-B) IPA Adria — Ionisches Meer

EL HR IT SI

AL BA ME RS SM MK

65 848 129

70 840 386

 

136 688 515

2

2021TC16RFTN001

(Interreg VI-B) Alpenraum

DE FR IT AT SI

CH LI

107 051 188

 

 

107 051 188

3

2021TC16RFTN002

(Interreg VI-B) Atlantik

ES FR PT IE

 

113 075 964

 

 

113 075 964

4

2021TC16FFTN003

(Interreg VI-B) Ostseeraum

DE DK EE LV LT PL FI SE

NO

250 984 823

 

 

250 984 823

5

2021TC16RFTN003

(Interreg VI-B) Mitteleuropa

CZ DE IT HR HU AT PL SI SK

 

224 623 802

 

 

224 623 802

6

2021TC16FFTN004

(Interreg VI-B) Donauraum

AT BG CZ DE HR HU RO SI SK

BA ME RS MD UA

165 424 228

30 000 000

29 179 524

224 603 752

7

2021TC16FFTN001

(Interreg VI-B) Europa — Mittelmeer (EURO MED)

BG EL ES FR HR IT CY MT PT SI

ME MK AL BA

216 559 226

18 340 000

 

234 899 226

8

2021TC16FFTN005

(Interreg VI-B) Nördliche Randgebiete und Arktis

IE FI SE

FO GL IS NO

43 716 415

 

 

43 716 415

9

2021TC16RFTN004

(Interreg VI-B) Nordsee

BE DK DE FR NL SE

NO

171 154 311

 

 

171 154 311

10

2021TC16RFTN005

(Interreg VI-B) Nordwesteuropa

BE DE FR IE NL LU

CH

310 480 455

 

 

310 480 455

11

2021TC16RFTN006

(Interreg VI-B) Südwesteuropa (SUDOE)

ES FR PT

AD

125 237 199

 

 

125 237 199

12

2021TC16NXTN001

(Interreg VI-B) NEXT Mittelmeerbecken (NEXT MED)

EL ES FR IT MT CY PT

TR DZ EG IL JO LB PS TN

96 199 962

9 500 000

157 394 763

263 094 725

13

2021TC16NXTN003

(Interreg VI-B) NEXT Mittelatlantik

ES PT

MA

36 123 317

 

36 418 825

72 542 142

14

2021TC16NXTN002

(Interreg VI-B) NEXT Schwarzmeerbecken

BG EL RO

TR UA AM GE MD

14 552 489

9 500 000

60 958 067

85 010 556

Insgesamt:

1 941 031 508

138 180 386

283 951 179

2 363 163 073


ANHANG III

„ANHANG III

Liste der Programme für interregionale Zusammenarbeit unter Angabe des Gesamtbetrags der gesamten Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Instrument für Heranführungshilfe (IPA III) und dem Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit (NDICI)

Nr.

CCI

Bezeichnung des Programms

Mitgliedstaaten

Drittstaaten

EFRE-Beitrag insgesamt

IPA III contribution

NCICI-Beitrag

Insgesamt

1

2021TC16RFIR001

(Interreg VI-C) lnterreg Europa

Alle Mitgliedstaaten

NO CH UA MD

AL BA ME MK RS

379 482 670

 

5 000 000

384 482 670

2

2021TC16FFIR001

(Interreg VI-C) Urbact IV

Alle Mitgliedstaaten

NO CH UA MD

AL BA ME MK RS

79 769 799

5 000 000

2 000 000

86 769 799

3

2021TC16RFIR004

(Interreg VI-C) ESPON 2030 Cooperation Programme

Alle Mitgliedstaaten

NO CH IS LI

48 000 000

 

 

48 000 000

4

2021TC16RFIR002

(Interreg VI-C) Interact

Alle Mitgliedstaaten

NO CH

45 000 000

 

 

45 000 000

Insgesamt:

552 252 469

5 000 000

7 000 000

564 252 469