Name(n)

Angaben zur Identität

Begründung

Datum der Aufnahme in die Liste

„10

Ruvugayimikore PROTOGÈNE

alias: Ruhinda, Gaby Ruhinda, Zorro Midende

Geburtsdatum: 1968 oder 1969

Geschlecht: männlich

Funktion oder Beruf: Anführer der Demokratischen Kräfte zur Befreiung Ruandas — Forces Combattantes Abacunguzi (FDLR-FOCA); Anführer der Maccabé-Gruppe (ehemals Commando de recherche et d’action en profondeur (CRAP)) der FLDR-FOCA

Ruvugayimikore Protogène ist ein Anführer der Demokratischen Kräfte zur Befreiung Ruandas — Forces Combattantes Abacunguzi (FDLR-FOCA), einer im Osten der DRK operierenden nichtstaatlichen bewaffneten Gruppe. Er führt insbesondere die Maccabé-Gruppe (ehemals bekannt als Commando de recherche et d’action en profondeur (CRAP)) der FDLR-FOCA an.

Die FDLR-FOCA, einschließlich der Maccabé-Gruppe, trägt zu dem bewaffneten Konflikt, der Instabilität und der Unsicherheit in der DRK bei, insbesondere durch Gewalt und schwere Menschenrechtsverletzungen, darunter Angriffe auf Zivilpersonen, Tötungen, Gewalt gegen Kinder, Vergewaltigungen und andere sexuelle Gewalttaten.

Aufgrund seiner Führungsposition in den FDLR-FOCA ist Ruvugayimikore Protogène daher an der Planung, Steuerung oder Begehung von Handlungen in der DRK beteiligt, die schwere Menschenrechtsverletzungen oder -verstöße darstellen. Er ist auch verantwortlich für die Aufrechterhaltung des bewaffneten Konflikts, der Instabilität und der Unsicherheit in der DRK.

8.12.2022

11

Meddie NKALUBO

alias: Mohammed Ali Nkalubo, Abul Jihad, Punny Boy

Geburtsdatum: 1991, 1992 oder 1993

Staatsangehörigkeit: Uganda

Geschlecht: männlich

Funktion oder Beruf: Hochrangiger Anführer der Aliierten Demokratischen Kräfte

Meddie Nkalubo ist ein hochrangiger Anführer der Aliierten Demokratischen Kräfte (ADF), einer nichtstaatlichen bewaffneten Gruppe, die in Uganda und im Osten der DRK operiert. Er wurde als Verantwortlicher für verschiedene Bereiche innerhalb der ADF identifiziert, darunter Kommunikation und Propaganda, Rekrutierung, Herstellung von Waffen und Annäherung an ISIL (Da’esh).

Die ADF tragen zu dem bewaffneten Konflikt, der Instabilität und der Unsicherheit in der DRK (insbesondere in den Provinzen Ituri und Nord-Kivu) bei, insbesondere durch Gewalt und schwere Menschenrechtsverletzungen, darunter Angriffe auf Zivilpersonen, Tötungen und Entführungen.

Aufgrund seiner hochrangigen Führungsposition und seiner verschiedenen Verantwortungsbereiche in den ADF ist Meddie Nkalubo daher an der Planung, Steuerung oder Begehung von Handlungen in der DRK beteiligt, die schwere Menschenrechtsverletzungen oder -verstöße darstellen. Er ist auch verantwortlich für die Aufrechterhaltung des bewaffneten Konflikts, der Instabilität und der Unsicherheit in der DRK.

8.12.2022

12

Justin BITAKWIRA

alias: Bihona-Hayi

Geburtsdatum: 5.12.1960

Geburtsort: Lemera, DRK

Staatsangehörigkeit: DRK

Geschlecht: männlich

Funktion oder Beruf: Politiker, ehemaliger nationaler Minister und Präsident der Allianz für die Republik und das Nationalbewusstsein.

Justin Bitakwira ist ein kongolesischer Politiker, ehemaliger Regierungsminister und Mitglied der Partei ‚Union für die kongolesische Nation‘.

In seinen öffentlichen Reden hat er wiederholt zu Gewalt aufgestachelt und zu Diskriminierung und Feindseligkeit gegenüber der Gemeinschaft der Banyamulenge aufgerufen, die von bewaffneten Gruppen ins Visier genommen und angegriffen wurde.

Diese hetzerischen Reden und Narrative tragen dazu bei, den Konflikt und die Gewalt in der DRK anzufachen, insbesondere in der Region Hauts-Plateaux, die von Konflikten zwischen Gemeinschaften geprägt ist.

Justin Bitakwira ist daher verantwortlich für die Aufrechterhaltung des bewaffneten Konflikts, der Instabilität und der Unsicherheit in der DRK durch Aufstachelung zu Gewalt.

8.12.2022

13

Joseph Nganzo Olikwa TIPI

alias: Colonel Tipi Ziro Ziro, Jospeh Ngadjole, Joseph Nganzole Olikwa

Geburtsdatum: 10.11.1977

Geburtsort: Bunia Fataki, DRK

Staatsangehörigkeit: DRK

Geschlecht: männlich

Rang: Oberst der FARDC

Position: Stellvertretender Befehlshaber der 12. Schnelleinsatzbrigade in Minembwe, ehemaliger Befehlshaber des 312. Bataillons der 31. Hauptverteidigungsbrigade

Militärische ID-Nummer: 1-77-96-32692-76

Joseph Nganzo Olikwa Tipi war bis Januar 2022 Befehlshaber des 312. Bataillons der 31. Hauptverteidigungsbrigade der Streitkräfte der Demokratischen Republik Kongo (FARDC).

Unter seinem Kommando und seiner Verantwortung stehende Streitkräfte des 312. Bataillons haben Angriffe auf Zivilpersonen und schwere Menschenrechtsverletzungen begangen, insbesondere Vergewaltigungen von Frauen zwischen Juni und Dezember 2021.

Joseph Nganzo Olikwa Tipi ist als Oberst und stellvertretender Befehlshaber der 12. Schnelleinsatzbrigade in Minembwe (Süd-Kivu) nach wie vor ein hochrangiger Offizier der FARDC.

Aufgrund seiner Funktion trägt er Verantwortung für jüngste Menschenrechtsverletzungen durch die FARDC.

Joseph Nganzo Olikwa Tipi ist daher an der Planung, Steuerung oder Begehung von Handlungen in der DRK beteiligt, die schwere Menschenrechtsverletzungen oder -verstöße darstellen.

8.12.2022

14

Désiré LONDROMA NDJUKPA

alias: Désiré Lokana Lokanza

Geschlecht: männlich

Funktion oder Beruf: Verteidigungsoffizier (‚Verteidigungsbeauftragter‘) der CODECO/URDPC

Désiré Londroma Ndjukpa ist ein Anführer der Kooperative für die Entwicklung des Kongo/Union der Revolutionäre für die Verteidigung des kongolesischen Volkes (Gruppe CODECO/URDPC), der als ihr Verteidigungsoffizier (‚Verteidigungsbeauftragter‘) identifiziert wurde, und Mitanführer ihres politischen Flügels.

Die CODECO/URDPC ist eine nichtstaatliche bewaffnete Gruppe, die im Osten der DRK operiert und zu dem bewaffneten Konflikt, der Instabilität und der Unsicherheit in der DRK beiträgt, insbesondere durch Gewalt und schwere Menschenrechtsverletzungen, darunter Tötungen, sexuelle Gewalt und Angriffe auf Zivilpersonen, wie etwa Angriffe auf Lager für Binnenvertriebene zwischen Mitte November 2021 und Februar 2022, die sich insbesondere gegen die Gemeinschaft der Hema richten.

Aufgrund seiner Führungsposition in der CODECO/URDPC ist Londroma Ndjukpa daher an der Planung, Steuerung oder Begehung von Handlungen in der DRK beteiligt, die schwere Menschenrechtsverletzungen oder -verstöße darstellen. Er ist auch verantwortlich für die Aufrechterhaltung des bewaffneten Konflikts, der Instabilität und der Unsicherheit in der DRK.

8.12.2022

15

Willy NGOMA

alias: Major Willy Ngoma

Geschlecht: männlich

Funktion oder Beruf: Sprecher der Bewegung 23. März/kongolesische Revolutionsarmee (M23/ARC)

Willy Ngoma bekleidet die Führungsposition des Sprechers der Bewegung 23. März/kongolesische Revolutionsarmee (M23/ARC), einer im Osten der DRK operierenden nichtstaatlichen bewaffneten Gruppe.

Die M23/ARC trägt zu dem bewaffneten Konflikt, der Instabilität und der Unsicherheit in der DRK bei, insbesondere durch Gewalt und schwere Menschenrechtsverletzungen, darunter Tötungen, Angriffe und sexuelle Gewalt gegen Zivilpersonen.

Aufgrund seiner Führungsposition in der M23/ARC ist Willy Ngoma daher an der Planung, Steuerung oder Begehung von Handlungen in der DRK beteiligt, die schwere Menschenrechtsverletzungen oder -verstöße darstellen. Er ist auch verantwortlich für die Aufrechterhaltung des bewaffneten Konflikts, der Instabilität und der Unsicherheit in der DRK.

8.12.2022

16

William YAKUTUMBA

Geburtsdatum: 1970

Geburtsort: Lunbondia, Süd-Kivu, DRK

Staatsangehörigkeit: DRK

Geschlecht: männlich

Funktion oder Beruf: Anführer der Coalition Nationale du Peuple pour la Souverainité du Congo (CNPSC); Gründer und Anführer der Miliz Mai-Mai Yakutumba.

William Yakutumba ist Generalsekretär und Befehlshaber der Coalition Nationale du Peuple pour la Souverainité du Congo (CNPSC), einer Koalition der sogenannten Mai-Mai-Milizen in der Provinz Süd-Kivu der DRK. Er ist Gründer und Anführer einer der größten Milizen dieser Koalition, der Mai-Mai Yakutumba.

Die Mai-Mai Yakutumba trägt zu dem bewaffneten Konflikt, der Instabilität und der Unsicherheit in der DRK bei, insbesondere durch Gewalt und schwere Menschenrechtsverletzungen, darunter Massaker an Dorfbevölkerungen, Angriffe auf Zivilpersonen, Vergewaltigungen und andere sexuelle Gewalttaten.

Die Mai-Mai Yakutumba kontrolliert auch Goldminen im Osten der DRK, zusammen mit Mitgliedern der CNPSC, die die Bergbaurouten kontrollieren. Sie profitieren vom illegalen Abbau von und Handel mit Gold. Die Mai-Mai Yakutumba nutzt die Gewinne aus diesem Handel zur Finanzierung ihrer bewaffneten Aktivitäten.

Aufgrund seiner Führungsposition in der CNPSC und in der Miliz Mai-Mai Yakutumba ist William Yakutumba daher an der Planung, Steuerung oder Begehung von Handlungen in der DRK beteiligt, die schwere Menschenrechtsverletzungen oder -verstöße darstellen. Er ist auch verantwortlich für die Aufrechterhaltung und Ausnutzung des bewaffneten Konflikts, der Instabilität und der Unsicherheit in der DRK, auch durch den illegalen Abbau von und Handel mit natürlichen Ressourcen.

8.12.2022

17

Alain François Viviane GOETZ

Geburtsdatum: 24.4.1965

Geburtsort: Deurne, Antwerpen, Belgien

Staatsangehörigkeit: Belgien

Geschlecht: männlich

Alain Goetz ist ein Geschäftsmann, der wirtschaftlicher Eigentümer und ehemaliger Direktor der in Uganda registrierten African Gold Refinery Ltd. ist.

Seit 2016 hat African Gold Refinery Limited illegales Gold aus Minen in der DRK erhalten, gekauft, raffiniert und vertrieben, die von nichtstaatlichen bewaffneten Gruppen kontrolliert werden, darunter Mai-Mai Yakutumba und Raia Mutomboki, die an destabilisierenden Aktivitäten in der Provinz Süd-Kivu beteiligt sind.

Alain Goetz nutzt daher den bewaffneten Konflikt, die Instabilität und die Unsicherheit in der DRK durch den illegalen Abbau von und Handel mit natürlichen Ressourcen aus.

8.12.2022“