(1)

Gemäß Artikel 168 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ergänzt die Tätigkeit der Union die Politik der Mitgliedstaaten und ist auf die Verbesserung der Gesundheit der Bevölkerung, die Verhütung von Humankrankheiten und die Beseitigung von Ursachen für die Gefährdung der körperlichen und geistigen Gesundheit gerichtet. Nach Artikel 168 Absatz 2 des Vertrags koordinieren die Mitgliedstaaten untereinander im Benehmen mit der Kommission ihre Politiken und Programme in den in Absatz 1 genannten Bereichen. Die Kommission kann in enger Verbindung mit den Mitgliedstaaten alle Initiativen ergreifen, die dieser Koordinierung förderlich sind, insbesondere Initiativen, die darauf abzielen, Leitlinien und Indikatoren festzulegen und den Austausch bewährter Verfahren durchzuführen.

(2)

Die Erfahrungen und Ergebnisse der Expertengruppe der Kommission „Lenkungsgruppe für Gesundheitsförderung, Krankheitsprävention und Management von nicht übertragbaren Krankheiten“ haben gezeigt, dass die Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten zur Verringerung der Belastung durch nicht übertragbare Krankheiten in der Union beitragen kann, indem bewährte Verfahren geteilt und umgesetzt und die Koordinierung der Maßnahmen verbessert wird.

(3)

In dieser Expertengruppe hat die Kommission eng mit den Mitgliedstaaten zusammengearbeitet, um Maßnahmen und Politiken zu entwickeln, die sie bei der Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung unterstützen, vor allem von Ziel 3, „ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters zu gewährleisten und ihr Wohlergehen zu fördern“. Diese Arbeit steht im Einklang mit der Mitteilung der Kommission „Auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft — Europäische Nachhaltigkeitspolitik“ (1). Die Maßnahmen im Bereich öffentliche Gesundheit werden sich weiterhin an den Nachhaltigkeitszielen ausrichten.

(4)

Seit der Einrichtung dieser Expertengruppe wurde die Union mit weiteren großen Herausforderungen für die öffentliche Gesundheit konfrontiert, darunter übertragbare Krankheiten wie HIV/Aids, Tuberkulose und Hepatitis sowie damit verbundene Herausforderungen betreffend Impfungen und antimikrobielle Resistenzen. Daher sollte sich die Koordinierung nicht mehr nur mit Gesundheitsförderung, Krankheitsprävention und Management von nicht übertragbaren Krankheiten befassen, sondern auf diese wichtigen neuen Herausforderungen für die öffentliche Gesundheit ausgeweitet werden.

(5)

Die neue Expertengruppe sollte gemäß ihrem Auftrag die Arbeit des Gesundheitssicherheitsausschusses ergänzen, der mit dem Beschluss Nr. 1082/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (2) eingerichtet wurde, und zwar durch zusätzliche Unterstützung von Austausch und Anwendung bewährter Verfahren.

(6)

Die neue Expertengruppe zur öffentlichen Gesundheit wird in Bereichen tätig sein, die sich nicht mit den Tätigkeiten des Gesundheitssicherheitsausschusses überschneiden, der mit Beschluss Nr. 1082/2013/EU eingerichtet wurde. Der Gesundheitssicherheitsausschuss befasst sich mit Krisenvorsorge und Krisenreaktionsfähigkeit; die neue Expertengruppe zur öffentlichen Gesundheit hingegen wird die Kommission bei der Entwicklung von Strategien und der Weitergabe bewährter Verfahren betreffend große Herausforderungen für die öffentliche Gesundheit beraten, darunter nicht übertragbare Krankheiten sowie übertragbare Krankheiten wie HIV/Aids, Tuberkulose und Hepatitis, ferner Impfungen und antimikrobielle Resistenzen, um die Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern.

(7)

Gemäß dem Beschluss C(2016) 3301 der Kommission zur Festlegung horizontaler Bestimmungen für die Einsetzung und Arbeitsweise von Expertengruppen der Kommission ist es aufgrund des breiteren Spektrums von Tätigkeiten, die über diejenigen der aktuellen Expertengruppe hinausgehen, die sich nur auf nicht übertragbare Krankheiten konzentriert, erforderlich, eine neue Expertengruppe im Bereich öffentliche Gesundheit einzurichten und ihre Aufgaben und ihre Struktur festzulegen. Der Arbeitsbereich dieser Expertengruppe sollte auf diese Herausforderungen für die öffentliche Gesundheit ausgeweitet und nicht auf nicht übertragbare Krankheiten beschränkt werden.

(8)

Die Gruppe sollte sich aus den Behörden der Mitgliedstaaten zusammensetzen.

(9)

Es sollten Regeln für die Offenlegung von Informationen durch die Mitglieder der Gruppe festgelegt werden.

(10)

Personenbezogene Daten sollten gemäß Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) (Datenschutz-Grundverordnung) verarbeitet werden, die für die Mitgliedstaaten gilt.

(11)

Der Beschluss der Kommission zur Einrichtung der Lenkungsgruppe für Gesundheitsförderung, Krankheitsprävention und Management von nicht übertragbaren Krankheiten (4) sollte aufgehoben, und diese Gruppe sollte durch die neue, mit dem vorliegenden Beschluss eingerichtete Gruppe ersetzt werden, die nicht auf nicht übertragbare Krankheiten beschränkt ist, und die Maßnahmen und Initiativen entwickeln, die Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten fördern und große Herausforderungen für die öffentliche Gesundheit in der Union angehen soll, zum Beispiel betreffend übertragbare Krankheiten wie HIV/Aids, Tuberkulose und Hepatitis sowie Impfungen und antimikrobielle Resistenzen.

(12)

Die Geltungsdauer dieses Beschlusses sollte auf fünf Jahre begrenzt werden. Nach einer Evaluierung der Tätigkeiten und Ergebnisse der Expertengruppe zur öffentlichen Gesundheit sollte sich die Kommission rechtzeitig mit einer Verlängerung der Geltungsdauer befassen —