(1)

Mit dem Beschluss (GASP) 2016/610 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, gemäß Artikel 38 des Vertrags über die Europäische Union die geeigneten Beschlüsse über die politische Kontrolle und strategische Leitung der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA), einschließlich der Beschlüsse zur Ernennung der nachfolgenden Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte, zu fassen.

(2)

Am 19. Juni 2019 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2019/1113 (2) zur Ernennung von Brigadegeneral Éric PELTIER zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM RCA angenommen.

(3)

Am 6. Juli 2020 hat der Direktor des militärischen Planungs- und Durchführungsstabs vorgeschlagen, Oberst Paulo Manuel SIMÕES DAS NEVES DE ABREU als Nachfolger von Brigadegeneral Éric PELTIER mit Wirkung vom 19. September 2020 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM RCA zu ernennen.

(4)

Der EU-Militärausschuss ist am 10. Juli 2020 übereingekommen, dem PSK zu empfehlen, diesen Vorschlag zu billigen.

(5)

Portugal hat mitgeteilt, dass Oberst Paulo Manuel SIMÕES DAS NEVES DE ABREU nach seiner Ernennung zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM RCA zum Brigadegeneral befördert wird.

(6)

Es sollte ein Beschluss über die Ernennung von Brigadegeneral Paulo Manuel SIMÕES DAS NEVES DE ABREU gefasst werden. Zudem sollte der Beschluss (GASP) 2019/1113 aufgehoben werden.

(7)

Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben —