(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission (3) wurden verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter, in Anhang I der genannten Verordnung aufgeführter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs festgelegt. Erdnüsse aus Gambia unterliegen bereits seit Oktober 2015 solchen verstärkten amtlichen Kontrollen in Bezug auf das Vorhandensein von Aflatoxinen. Auch Erdnüsse aus Sudan unterliegen seit April 2014 solchen verstärkten amtlichen Kontrollen in Bezug auf das Vorhandensein von Aflatoxinen.

(2)

Die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen, die von den Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 bei diesen Waren durchgeführt werden, zeigen entweder eine anhaltend hohe Beanstandungsquote in Bezug auf die Höchstgehalte an Aflatoxinen oder eine erhebliche Verringerung der Anzahl der zur Einfuhr in die Union gestellten Sendungen nach anfänglich hohen Beanstandungsquoten. Diese Ergebnisse belegen, dass die Einfuhr solcher Futtermittel und Lebensmittel ein Risiko für die Gesundheit von Mensch und Tier darstellt. Nach mehreren Jahren verstärkter Kontrollen an den Grenzen der Union war keine Verbesserung der Situation zu verzeichnen.

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 der Kommission (4) wurden besondere Bedingungen für die Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel aus bestimmten Drittländern wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontamination festgelegt. Sie gilt derzeit nicht für die Einfuhr von Erdnüssen aus Gambia und Sudan.

(4)

Zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier in der Union müssen zusätzlich zu verstärkten amtlichen Kontrollen besondere Bedingungen für diese Lebens- und Futtermittel aus Gambia und Sudan festgelegt werden. Allen Sendungen mit Erdnüssen aus Gambia und Sudan sollte eine Genusstauglichkeitsbescheinigung beigefügt sein, aus der hervorgeht, dass von den Erzeugnissen Proben genommen und auf das Vorhandensein von Aflatoxinen analysiert wurden und dass sie den Unionsvorschriften entsprachen. Die Ergebnisse der Probenahmen und Analysen sollten der die Sendungen begleitenden Genusstauglichkeitsbescheinigung beigefügt werden.

(5)

Da bei einem hohen Anteil getrockneter Feigen aus der Türkei die Höchstgehalte an Aflatoxinen überschritten werden, ist es angebracht, die Häufigkeit der Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen in Bezug auf Aflatoxin in getrockneten Feigen aus der Türkei von 10 auf 20 % zu erhöhen. Darüber hinaus wurden häufig hohe Gehalte an Ochratoxin-A in getrockneten Feigen aus der Türkei gemeldet.

(6)

Eine bestehende Ausnahmeregelung schließt Sendungen, die für eine Privatperson für den persönlichen Ge- und Verbrauch bestimmt sind, vom Anwendungsbereich der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 aus. Es ist auch angezeigt, nicht zum Inverkehrbringen bestimmte Sendungen mit Lebens- und Futtermitteln, die als Handelsmuster oder als Ausstellungsstücke für Ausstellungen oder zu wissenschaftlichen Zwecken versandt werden, auszunehmen. Dabei geht es um sehr kleine Sendungen bestimmter Futter- und Lebensmittel, doch es ist angesichts der Vielzahl der abgedeckten Produkte nicht angebracht, ein spezifisches Gewicht festzulegen. Um jedoch Missbrauch vorzubeugen, wird zusätzlich zu der oben genannten Ausnahmeregelung ein Höchstgewicht festgelegt. Angesichts des geringen Risikos, das solche Sendungen für die öffentliche Gesundheit darstellen, wäre es unangemessen, vorzuschreiben, dass diesen Sendungen eine Genusstauglichkeitsbescheinigung oder Probenahme- und Analyseergebnisse beigefügt werden müssen.

(7)

Die Behörden Brasiliens, Äthiopiens, Argentiniens und Aserbaidschans haben die Kommission über eine Änderung der jeweiligen zuständigen Behörden informiert, deren bevollmächtigter Vertreter berechtigt ist, die Genusstauglichkeitsbescheinigung zu unterzeichnen. Daher sollten diese Änderungen in die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 aufgenommen werden.

(8)

Darüber hinaus ist es aufgrund der jüngsten Änderung des KN-Codes angezeigt, die entsprechenden KN-Codes für Capsicum annuum zu aktualisieren und KN-Codes für Haselnusspaste sowie getrocknete Feigen, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Mischungen, hinzuzufügen, da der Beschreibung entsprechende Erzeugnisse unter diesen Codes gehandelt werden.

(9)

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 sollten daher entsprechend geändert werden.

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —