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1.7.2019 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 176/4 |
BESCHLUSS (GASP) 2019/1113 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 19. Juni 2019
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) (EUTM RCA/1/2019)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/610 des Rates vom 19. April 2016 über eine militärische Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Mit dem Beschluss (GASP) 2016/610 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, gemäß Artikel 38 des Vertrags über die Europäische Union die geeigneten Beschlüsse über die politische Kontrolle und strategische Leitung der EUTM RCA, einschließlich der Beschlüsse zur Ernennung der nachfolgenden Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte, zu fassen. |
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(2) |
Am 19. Dezember 2017 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2017/2439 (2) zur Ernennung von Brigadegeneral Hermínio TEODORO MAIO zum Befehlshaber der EU-Mission EUTM RCA angenommen. |
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(3) |
Am 15. Mai 2019 hat der Militärausschuss der Europäischen Union empfohlen, die Ernennung von Brigadegeneral Éric PELTIER zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM RCA als Nachfolger von Brigadegeneral Hermínio TEODORO MAIO mit Wirkung vom 8. Juli 2019 zu billigen. |
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(4) |
Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Brigadegeneral Éric PELTIER wird mit Wirkung vom 8. Juli 2019 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) ernannt.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 19. Juni 2019.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
S. FROM-EMMERSBERGER
(1) ABl. L 104 vom 20.4.2016, S. 21.
(2) Beschluss (GASP) 2017/2439 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 19. Dezember 2017 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) (EUTM RCA/4/2017) (ABl. L 344 vom 23.12.2017, S. 40).