(1)

Wie im 3. Arbeitsplan für den Nord-Ostsee-Kernnetzkorridor (2) dargelegt, dürfte das grenzüberschreitende Projekt „Rail Baltica“ eine entscheidende Rolle dabei spielen, das Funktionieren des Korridors mit interoperablen und effizienten Verbindungen zwischen den baltischen Staaten und Polen bis nach Finnland sowie multimodale Verbindungen zwischen dem See-, Schienen- und Straßenverkehr sicherzustellen.

(2)

„Rail Baltica“ wird als konventionelle Schnellfahrstrecke für den gemischten Personen- und Güterverkehr eingerichtet. Nach Abschluss des Projekts „Rail Baltica“ dürften die Güter- und Personenverkehrsströme erheblich zunehmen.

(3)

Das Projekt „Rail Baltica“ ist ein hochkomplexes grenzüberschreitendes Projekt, an dem fünf Mitgliedstaaten beteiligt sind, und dessen ausreichende Koordinierung eine große Herausforderung darstellt. Zur Unterstützung seiner koordinierten und fristgerechten Durchführung müssen Bestimmungen erlassen werden, die eine Beschreibung der erforderlichen Maßnahmen und einen Zeitplan für deren Umsetzung enthalten. Dies würde dazu beitragen, die grenzüberschreitenden Ziele des Arbeitsplans für den Nord-Ostsee-Korridor zu erreichen. Nach diesem Arbeitsplan soll das grenzüberschreitende Projekt „Rail Baltica“ zum frühestmöglichen Zeitpunkt, in jedem Fall aber bis 2030 betriebsbereit sein.

(4)

Unbeschadet des Artikels 1 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 wird der verbleibende Mittelbedarf für die vollständige Umsetzung des grenzüberschreitenden Projekts „Rail Baltica“ auf mindestens 5,6 Mrd. EUR geschätzt. Die bislang durchgeführten oder geplanten Projekte belaufen sich auf fast 1,9 Mrd. EUR und werden auch aus Unionsmitteln finanziert (bis zu 85 % der förderfähigen Kosten). Es ist wichtig, die Maßnahmen zu ermitteln, die zur Vollendung des Projekts „Rail Baltica“ erforderlich sind, damit die entsprechende Verfügbarkeit von Finanzmitteln auf Unions-, nationaler und regionaler Ebene sowie andere relevante Förderformen geplant und vollständig optimiert werden können.

(5)

Die grenzüberschreitende Dimension des Projekts erfordert die Schaffung spezieller Leitungsstrukturen. Der Europäische Koordinator für den Nord-Ostsee-Kernnetzkorridor sowie ein Vertreter der Kommission sollten als Beobachter an diesen Strukturen beteiligt sein.

(6)

Estland, Lettland und Litauen haben ein zwischenstaatliches Abkommen unterzeichnet und ratifiziert, in dem sie sich dem Projekt „Rail Baltica“ uneingeschränkt verpflichten. Das Unternehmen RB Rail AS und die nationalen Durchführungsstellen wurden errichtet und mit der Durchführung des Projekts betraut. Die Task Force „Rail Baltica“ ist für die Lenkung und Koordinierung zwischen den Ministerien Estlands, Lettlands, Litauens, Polens und Finnlands zuständig.

(7)

Um die Fortschritte bei der Durchführung zu überwachen, sollten die Mitgliedstaaten der Kommission regelmäßig über den Gegenstand der in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet liegenden Abschnitte Bericht erstatten und etwaige Verzögerungen mitteilen.

(8)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen wurden von Estland, Lettland, Litauen, Polen und Finnland genehmigt.

(9)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 52 der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 genannten Ausschusses —

a)

Bis 31. Dezember 2018:

b)

Bis 30. Juni 2019: Estland, Lettland und Litauen beschließen über die Verwaltung der errichteten Infrastruktur.

c)

Bis 31. Dezember 2020:

d)

Bis 31. Dezember 2021:

e)

Bis 31. Dezember 2023:

f)

Bis 31. Dezember 2025: