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29.6.2018 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 164/46 |
BESCHLUSS (GASP) 2018/925 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 26. Juni 2018
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhinderung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2018/522 (ATALANTA/2/2018)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Mit Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die einschlägigen Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhinderung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu fassen. |
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(2) |
Am 27. März 2018 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2018/522 (2) zur Ernennung von Konteradmiral Simone MALVAGNA zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte erlassen. |
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(3) |
Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, Konteradmiral Alfonso PÉREZ DE NANCLARES Y PÉREZ DE ACEVEDO mit Wirkung vom 6. August 2018 zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen. |
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(4) |
Am 31. Mai 2018 hat der EU-Militärausschuss diese Empfehlung unterstützt. |
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(5) |
Der Beschluss (GASP) 2018/522 sollte daher aufgehoben werden. |
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(6) |
Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Konteradmiral Alfonso PÉREZ DE NANCLARES Y PÉREZ DE ACEVEDO wird mit Wirkung ab dem 6. August 2018 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhinderung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2018/522 wird aufgehoben.
Artikel 3
Der vorliegende Beschluss tritt am 6. August 2018 in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 26. Juni 2018.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Der Vorsitzende
W. STEVENS
(1) ABl. L 301 vom 12.11.2008, S. 33.
(2) Beschluss (GASP) 2018/522 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 27. März 2018 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhinderung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2017/1356 (ATALANTA/1/2018) (ABl. L 87 vom 3.4.2018, S. 14).